Bundessozialgericht

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Verhandlungen

Krankenversicherung - Arzneimittelversorgung - Herzinsuffizienz - g-Strophanthin-8-Hydrat - Rezepturarzneimittel - Selbstbeschaffung - KostenerstattungAnfang 20.03.2024 11:00 Uhr Senat 1. Senat

B 1 KR 36/22 R

U. K. ./. Techniker Krankenkasse
Die Beteiligten streiten über die Versorgung mit einem Rezepturarzneimittel und die Erstattung der für die Selbstbeschaffung entstandenen Kosten.Die bei der beklagten …

Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - stationäre Krankenhausbehandlung - SectiobereitschaftAnfang 20.03.2024 12:00 Uhr Senat 1. Senat

B 1 KR 37/22 R

Universitätsklinikum H. ./. VIACTIV BKK
Die Beteiligten streiten über die Vergütung einer Krankenhausbehandlung.Das klagende Universitätsklinikum führte im Jahr 2014 bei einer in der 37. Woche schwangeren …

Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - Kodierung - diabetisches Fußsyndrom - DekubitusAnfang 20.03.2024 13:00 Uhr Senat 1. Senat

B 1 KR 41/22 R

Klinikgruppe D. G. GmbH & Co. KG  ./.  AOK Nordost - Die Gesundheitskasse
Die Beteiligten streiten über die Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung.Die Klägerin betreibt ein zugelassenes …

Krankenversicherung - Arzneimittelversorgung - CannabisAnfang 20.03.2024 14:00 Uhr Senat 1. Senat

B 1 KR 24/22 R

A. S. ./. AOK Bayern -Die Gesundheitskasse
Die Klägerin begehrt eine Genehmigung der Versorgung mit Cannabisblüten sowie die Erstattung hierfür bereits aufgewandter Kosten.Die bei der beklagten Krankenkasse …

Schwerbehindertenrecht - Grad der Behinderung - Lese-Rechtschreib-Schwäche - Erwachsener - BerufsschulbesuchAnfang 21.03.2024 00:00 Uhr Senat 9. Senat

B 9 SB 1/23 R - Der Termin wurde aufgehoben.

A. B. ./. Landeshauptstadt Düsseldorf
Der Kläger wendet sich gegen die Herabsetzung seines Grads der Behinderung (GdB) von 50 auf 40.Als Ergebnis eines früheren Rechtsstreits zwischen den Beteiligten erließ die …

Unfallversicherung - Arbeitsunfall - unmittelbarer Heimweg - AbwegAnfang 21.03.2024 10:00 Uhr Senat 2. Senat

B 2 U 17/21 R

I.K.  ./.  Berufsgenossenschaft Holz und Metall
Die Klägerin war bei der Ford-Werke GmbH in Saarlouis beschäftigt. Am Unfalltag fuhr sie nach Ende ihrer Arbeitszeit auf dem Weg nach Hause mit ihrem Pkw von der …

Unfallversicherung - Berufskrankheit - Schweißer - Kehlkopfkrebs - Chrombelastung - RauchenAnfang 21.03.2024 12:00 Uhr Senat 2. Senat

B 2 U 18/21 R

M.M. ./. Berufsgenossenschaft Holz und Metall
Der 1970 geborene Kläger arbeitete ab 1990 bis 2017 als Schweißer im Rohrleitungs- und Behälterbau und war dabei Belastungen durch Chrom, Nickel und Thorium …

Entschädigung - überlange Verfahrensdauer - Kostenfestsetzungsverfahren - Erinnerungsverfahren - GegenvorstellungsverfahrenAnfang 21.03.2024 12:00 Uhr Senat 10. Senat

B 10 ÜG 1/23 R

D. B. ./. Land Nordrhein-Westfalen
Die Klägerin begehrt vom beklagten Land eine Entschädigung wegen unangemessener Dauer eines vor einem Sozialgericht (Ausgangsgericht) geführten Kostenfestsetzungs-, …

Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Homeoffice - Verpuffung im HeizkesselAnfang 21.03.2024 13:00 Uhr Senat 2. Senat

B 2 U 14/21 R

C.H.  ./.  Berufsgenossenschaft Verkehr
Der Kläger war selbstständiger Busunternehmer und bei der beklagten Berufsgenossenschaft pflichtversichert. Er bewohnte ein Haus, dessen Wohnzimmer er als häuslichen …

Entschädigung - überlange Verfahrensdauer - mehrere Klageverfahren - Hauptsacheverfahren - ProzesskostenhilfeverfahrenAnfang 21.03.2024 13:15 Uhr Senat 10. Senat

B 10 ÜG 2/23 R

1. S. K., 2. V. K., 3. L. K. ./. Land Berlin
Die Kläger begehren Entschädigung wegen unangemessener Dauer von fünf vor dem Sozialgericht Berlin (Ausgangsgericht) zunächst zusammen mit den Klageverfahren und …

Kindergeld für sich selbst - Kenntnis - Aufenthaltsort - Eltern - BangladeschAnfang 21.03.2024 14:20 Uhr Senat 10. Senat

B 10 KG 3/22 R

N.-R. C. ./. Bundesagentur für Arbeit - Familienkasse - Direktion
Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger Kindergeld für sich selbst beanspruchen kann. Der 1995 geborene Kläger besitzt die …

Verhandlungstermine

Veranstaltungen

Pressemitteilungen

Pressemitteilungen

Unfallversichert bei Heizkesselexplosion im Homeoffice? Datum 14.03.2024 Ausgabe 10 / 2024

Steht ein Busunternehmer unter Unfallversicherungsschutz, wenn er im Homeoffice beim Hochdrehen der Heizung durch eine Verpuffung im Heizkessel verletzt wird? Mit dieser Frage befasst sich der 2. Senat des Bundessozialgerichts in seiner Sitzung am 21. März 2024 um 13 Uhr im Elisabeth-Selbert-Saal (Aktenzeichen B 2 U 14/21 R).

Dr. Christine Fuchsloch neue Präsidentin des Bundessozialgerichts Datum 01.03.2024 Ausgabe 9 / 2024

Dr. Christine Fuchsloch, 1964 geboren, studierte Rechtswissenschaften zunächst in Frankfurt am Main, später wechselte sie nach Hamburg in die einstufige Juristenausbildung. Dort war sie nach ihrem Studium zunächst als Rechtsanwältin tätig und promovierte. 1993 begann sie ihre richterliche Laufbahn am Sozialgericht Hamburg.

Kosten einer stationären psychiatrischen Behandlung für Asylbewerber bei akuter Erkrankung zu erstatten Datum 29.02.2024 Ausgabe 8 / 2024

Dies hat der 8. Senat des Bundessozialgerichts (Aktenzeichen B 8 AY 3/23 R) in seiner Sitzung am 29. Februar 2024 entschieden.

Steuerlicher Verlustvortrag bei Witweneinkommen nicht zu berücksichtigen Datum 22.02.2024 Ausgabe 7 / 2024

Ein von der Finanzverwaltung anerkannter Verlustvortrag bleibt bei der Bestimmung des auf eine Witwenrente anzurechnenden Arbeitseinkommens unberücksichtigt. Das hat der 5. Senat des Bundessozialgerichts heute entschieden (Aktenzeichen B 5 R 3/23 R).

Kosten einer stationären psychiatrischen Behandlung für Asylbewerber? Datum 21.02.2024 Ausgabe 6 / 2024

Über die Frage, ob die Kosten für die Behandlung in einer psychiatrischen Klinik als Krankheitskosten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zu erstatten sind, wird der 8. Senat des Bundessozialgerichts am 29. Februar 2024 um 11.30 Uhr im Jacob-Grimm-Saal zu entscheiden haben (Aktenzeichen B 8 AY 3/23 R).

Steuerlicher Verlustvortrag für Witweneinkommen? Datum 15.02.2024 Ausgabe 5 / 2024

Muss der Rentenversicherungsträger, wenn er das Einkommen einer Witwe auf die Witwenrente anrechnet, einen vom Finanzamt akzeptierten Verlustvortrag aus selbstständiger Tätigkeit in den Vorjahren vom anzurechnenden Einkommen abziehen? Hierüber wird der 5. Senat des Bundessozialgerichts in seiner Sitzung am 22. Februar 2024 um 10.30 Uhr im Jacob-Grimm-Saal entscheiden (Aktenzeichen B 5 R 3/23 R).

Festakt zum Amtswechsel am Bundessozialgericht Datum 14.02.2024 Ausgabe 4 / 2024

Mit rund 500 geladenen Gästen verabschiedete der Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil am 13. Februar 2024 im Rahmen eines Festakts im Kongress Palais der Stadt Kassel den Präsidenten des Bundessozialgerichts Prof. Dr. Rainer Schlegel in den Ruhestand und begrüßte seine Nachfolgerin, die Präsidentin des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts Dr. Christine Fuchsloch. Sie wird das Amt zum 1. März 2024 übernehmen. Mit ihr steht zum ersten Mal eine Frau an der Spitze des Bundessozialgerichts.

Scheidender BSG-Präsident Schlegel fordert sachliche Diskussion im Sozialbereich Datum 07.02.2024 Ausgabe 3 / 2024

Das Jahrespressegespräch des Bundessozialgerichts am 6. Februar 2024 nahm der Ende Februar 2024 aus dem Amt scheidende Präsident des Bundessozialgerichts Prof.Dr. Schlegel erneut zum Anlass, auf die Bedeutung des Sozialstaats und des Sozialrechts hinzuweisen.

Das Bundessozialgericht und die Formierung des westdeutschen Sozialstaats - Präsentation des Forschungsprojekts Datum 16.01.2024 Ausgabe 2 / 2024

Am 15. Januar 2024 wurden im Konferenzzentrum des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales die Ergebnisse des von einem wissenschaftlichen Beirat begleiteten Forschungsprojekts zur Geschichte des Bundessozialgerichts vorgestellt. Untersucht wurde die Zeit von seiner Gründung 1954 bis in die 1970er Jahre. Die im Verlag C. H. Beck veröffentlichte Studie schildert die Rolle des Bundessozialgerichts für die Auslegung von Gesetzen, seinen Einfluss auf Politik und Wissenschaft und das Handeln der Richter zwischen NS-Belastung und demokratischer Neuorientierung.

Drei neue Richter am Bundessozialgericht Datum 02.01.2024 Ausgabe 1 / 2024

Mit Wirkung zum 1. Januar 2024 sind Dr. Claudia Matthäus, Paul-Gerhard Stäbler und Dr. Andreas Wahl zu Richtern am Bundessozialgericht ernannt worden.

Kein Kindergeld für sich selbst bei telefonischem Kontakt zur Mutter im Ausland Datum 14.12.2023 Ausgabe 46 / 2023

Kindergeld für sich selbst können Kinder nur erhalten, wenn sie Vollwaise sind oder den Aufenthalt der Eltern nicht kennen. Kein Kindergeld beanspruchen kann ein Kind, wenn es gelegentlich mit seiner Mutter im Ausland telefonieren und sich dabei nach ihrem Aufenthaltsort erkundigen kann. Dies hat der 10. Senat des Bundessozialgerichts mit Urteil vom 14. Dezember 2023 entschieden (Aktenzeichen B 10 KG 1/22 R).

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Entscheidungen

Entscheidungen (verweist auf: Entscheidungen)

Entscheidungen des Bundessozialgerichts ab 2018 nach Sachgebieten und Senaten zusammengestellt.

Zu den Entscheidungen: Entscheidungen …

Rechtsfragen

Rechtsfragen (verweist auf: Rechtsfragen)

Beim Bundessozialgericht anhängige Rechtsfragen nach Sachgebieten und Senaten zusammengestellt.

Zu den Rechtsfragen: Rechtsfragen …

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