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Dokumentationsstelle

Die Dokumentationsstelle des Bundessozialgerichts versteht sich als Dienstleister. Ihr Tätigkeitsspektrum umfasst die hausinternen Dienstleistungen sowie die Dokumentaufbereitung für die Datenbestände des Juristischen Informationssystems der Bundesrepublik Deutschland (juris). Die Dienstleistungen werden hauptsächlich von den Richterinnen und Richtern des Bundessozialgerichts in Anspruch genommen und leisten einen Unterstützungsbeitrag zu deren Rechtsprechungsaufgabe. Sie stehen aber auch den nichtrichterlichen Gerichtsangehörigen und teilweise der Öffentlichkeit zur Verfügung.

Das hausinterne Dienstleistungsangebot der Dokumentationsstelle umfasst im Wesentlichen die Erstellung des Informationsdienstes und der beim Bundessozialgericht anhängigen Rechtsfragen, die Informationsvermittlung sowie die Fertigung spezieller Datenzusammenstellungen.

Auf die von der Dokumentationsstelle erstellten Informationen über die Rechtsfragen der beim Bundessozialgericht anhängigen Revisionen können Interessierte über Anhängige Rechtsfragen zugreifen. Die nach Aktenzeichen sortierten Rechtsfragenübersichten aller Senate werden monatlich aktualisiert.

Daneben bereitet die Dokumentationsstelle für das Gebiet des Sozialrechts Rechtsprechung, Literatur und Verwaltungsregelungen für juris auf, über das diese Informationen dann auch den Richterinnen und Richtern des Bundessozialgerichts zur Recherche zur Verfügung stehen.

"juris" wurde unter der Federführung des Bundesministeriums der Justiz gemeinsam mit den Bundesministerien für Arbeit und Sozialordnung und der Finanzen geplant und entwickelt. An der Entwicklung und dem Aufbau des Gesamtprojekts haben die Dokumentationsstelle sowie Richterinnen und Richter des Bundessozialgerichts von Beginn an maßgeblich mitgewirkt. Im Jahr 1985 wurde das zunächst beim Bundesministerium der Justiz betriebene Informationssystem aus der Bundesverwaltung ausgegliedert und in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Saarbrücken überführt. Zur Sicherung der Neutralität des Informationsangebots und zur Wahrung eines Höchstmaßes an Qualität, Vollständigkeit und Aktualität obliegen Auswahl und dokumentarische Erschließung der Informationen (Rechtsprechung/Literatur/Verwaltungsregelungen) grundsätzlich dem Bundesverfassungsgericht und den obersten Gerichtshöfen des Bundes und damit für den Bereich des Sozialrechts dem Bundessozialgericht.

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