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Pressemitteilungen des Bundessozialgerichts

Pressemitteilungen sind keine amtlichen Veröffentlichungen des Bundessozialgerichts, sondern dienen nur als Arbeitsunterlagen für Journalisten, Presse- und Medienvertreter.

DatumNummerTitel
29.06.201731/2017Begrenzter Korrekturbedarf bei der Vergütung für Psychotherapeuten
29.06.201730/2017Kein höheres Elterngeld aufgrund der Einmalzahlung von Urlaubs- oder Weihnachtsgeld
26.06.201729/2017Ist die Vergütung der Psychotherapeuten angemessen?
23.06.201728/2017Erhöht jährliches Urlaubs- und Weihnachtsgeld das Elterngeld
20.06.201727/2017Neuer Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht Pablo Coseriu
20.06.201726/2017Neuer Vizepräsident des Bundessozialgerichts Prof. Dr. Thomas Voelzke
23.05.201725/2017Sozialversicherungsbeiträge auf VBL-Eigenanteile müssen zurückgezahlt werden
18.05.201724/2017Umfangreiche Erstattung von Beiträgen, die in den neuen Bundesländern zur VBL geleistet wurden?
12.05.201723/2017Kürzung von Asylbewerberleistungen auf das "unabweisbar Gebotene" verfassungsrechtlich unbedenklich
12.05.201722/2017Keine Erstattung der den Eltern eines Säuglings entstandenen Kosten für dessen Versorgung mit einer Kopforthese zur Behandlung einer auffälligen Schädelform
11.05.201721/2017Krankengeldanspruch eines Versicherten auch bei irrtümlichem Nichterstellen einer Arbeitsunfähigkeits-Bescheinigung durch einen Vertragsarzt aus nichtmedizinischen Gründen
04.05.201720/2017Dürfen die Asylbewerberleistungen gekürzt werden, wenn ein Ausländer bei der Beschaffung seines Passes nicht mitwirkt und deshalb nicht abgeschoben werden kann?
04.05.201719/2017Muss eine Krankenkasse den Eltern eines Säuglings die Kosten für die Versorgung mit einer Kopforthese zur Behandlung einer auffälligen Schädelform erstatten?
04.05.201718/2017Hat ein Versicherter Anspruch auf Krankengeld, wenn ein Vertragsarzt aus nichtmedizinischen Gründen irrtümlich von der zeitgerechten Feststellung der Arbeitsunfähigkeit absieht?
04.04.201717/2017Sperrzeit wegen fehlenden Nachweises von Eigenbemühungen nur bei Zusage einer "Gegenleistung" durch die Arbeitsagentur
03.04.201716/2017Neuer Richter am Bundessozialgericht Dr. Bernhard Joachim Scholz
31.03.201715/2017Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht Wolfgang Eicher tritt in den Ruhestand
31.03.201714/2017Ermöglicht ein relativ hohes Honorar einer Honorarkraft Eigenvorsorge, ist dies ein gewichtiges Indiz für ihre Selbstständigkeit
30.03.201713/2017Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht a.D. Dr. Jürgen Volkmann verstorben
28.03.201712/2017Sperrzeit bei fehlendem Nachweis von Eigenbemühungen?
16.03.201711/2017Nicht weniger Elterngeld nach vorangegangener Fehlgeburt
09.03.201710/2017Weniger Elterngeld nach vorangegangener Fehlgeburt?
01.03.20179/2017Neue Richterin am Bundessozialgericht Katrin Just
28.02.20178/2017Richter am Bundessozialgericht Andreas Schriever tritt in den Ruhestand
23.02.20177/2017Befristete Rente wegen Erwerbsunfähigkeit begründet Anspruch auf Arbeitslosengeld
20.02.20176/2017Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht a.D. Ulrich Sattler verstorben
16.02.20175/2017Wann entsteht ein neuer Anspruch auf Arbeitslosengeld nach dem Bezug einer befristeten Rente wegen Erwerbsunfähigkeit?
09.02.20174/2017Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahr 2016
08.02.20173/2017Kein höheres Arbeitslosengeld II wegen Hundehaftpflichtversicherung
02.02.20172/2017Geringeres Einkommen wegen Hundehaftpflichtversicherung?
26.01.20171/2017Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht a.D. Dr. Friedrich Sprang verstorben




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