Navigation und Service

Termintipp Nr. 7/12 vom 14. März 2012

Unfallversicherungsschutz für das Entfernen eines ca 30 cm langen Metallrohres von der Autobahn?

Der Kläger war mit seinem PKW auf der Autobahn unterwegs. Da er ein auf der Fahrbahn liegendes Kurbelstützrad eines Anhängers bemerkte, hielt er sein Fahrzeug auf dem Standstreifen an. Nachdem der Kläger das Stützrad von der Fahrbahn geholt hatte, überquerte er erneut die Fahrbahn, um auch die Führungshülse des Stützrades von der Autobahn zu holen. Bei der Führungshülse handelte es sich um ein ca 30 cm langes Metallrohr, das neben der Mittelleitplanke lag und bis an den Rand der Überholspur ragte. Auf der Fahrbahn wurde der Kläger von einem VW-Bus frontal erfasst. Dabei erlitt er schwerste Verletzungen. Anders als das Sozialgericht hat das Landessozialgericht festgestellt, dass es sich bei dem Ereignis um einen Arbeitsunfall gehandelt habe. Auch von der Führungshülse sei eine besondere Gefahr für den Straßenverkehr ausgegangen. Mit dem erneuten Betreten der Fahrbahn sei die Hilfeleistung zur Beseitigung der mit dem Stützrad verbundenen Gefahr fortgesetzt worden.

Hiergegen wendet sich die Beklagte mit ihrer Revision. Sie macht geltend, es sei nicht nachgewiesen, dass der Kläger mit der Absicht auf die Fahrbahn zurückgekehrt sei, die Führungshülse von der Auto­bahn zu entfernen. Zudem habe die Führungshülse keine Gefahr darstellt. Sie habe außerhalb des Fahrstreifens gelegen.

Der 2. Senat des Bundessozialgerichts wird am Dienstag, dem 27. März 2011 um 10.00 Uhr im Elisabeth-Selbert-Saal I über die Revision der Beklagten entscheiden.

Az.: B 2 U 7/11 R

       

H. S. ./. Unfallkasse Rheinland-Pfalz, Andernach

 

Hinweis auf Rechtsvorschriften

§ 2 Abs. 1 Nr. 13 Buchst. a SGB VII

(1) Kraft Gesetzes sind versichert

13. Personen, die
a) bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr oder Not Hilfe leisten oder einen anderen aus erheblicher gegenwärtiger Gefahr für seine Gesundheit retten,
b) …

 

zurück zu Termintipp

Diese Seite

Von BIK geprüfte Website - zum Testbericht audit berufundfamilie