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Informationen für Journalisten und Medienvertreter

Hinweise für Verhandlungs- und Verkündungstermine

Die Teilnahme von Journalisten und Medienvertretern an Verhandlungs- und Verkündungsterminen ist jederzeit ohne vorherige Anmeldung möglich. Mobile Endgeräte dürfen in den Sitzungssälen während der Verhandlung nur im Offline-Betrieb verwendet werden.

Sollen Ton-, Film- und Fotoaufnahmen gefertigt werden, ist die vorherige Anmeldung bei der Pressestelle des Bundessozialgerichts erwünscht. Dies kann per E-Mail oder telefonisch unter Angabe eines Ansprechpartners erfolgen.

Aufnahmen sind grundsätzlich nur vor Eröffnung des Verhandlungs- beziehungsweise Verkündungstermins in Absprache mit den anwesenden Vertretern der Pressestelle des Bundessozialgerichts zulässig.

Für die Verkündung der Entscheidung können die zuständigen Senate in besonderen Fällen Ton- und Fernseh-Rundfunkaufnahmen sowie Ton- und Filmaufnahmen zulassen (§ 169 Absatz 3 Satz 1 GVG), gegebenenfalls unter Auflagen (§ 169 Absatz 3 Satz 2 GVG). Ergänzend sind die Informationen der Pressestelle des Bundessozialgerichts für Medienvertreter (Elisabeth-Selbert-Saal und Jacob-Grimm-Saal) zu beachten. Auch in diesen Fällen ist eine vorherige Kontaktaufnahme mit der Pressestelle des Bundessozialgerichts erwünscht.

Für Fälle von besonderem Medieninteresse behält sich das Bundessozialgericht ein Akkreditierungsverfahren vor. Hierauf wird rechtzeitig vorher auf der Homepage des Bundessozialgerichts hingewiesen.

Pressestelle

Sie haben Fragen rund um die Arbeit des Bundessozialgerichts, oder zu aktuellen mündlichen Verhandlungen, oder Sie benötigen Fotos?

Die Pressestelle des Bundessozialgerichts ist zuständig für alle Anliegen von Journalisten und Medienvertretern. Gerne helfen wir Ihnen und beantworten Ihre Fragen. Rufen Sie uns an, senden Sie uns ein Telefax oder schreiben Sie uns eine E-Mail.

Telefon: +49 (0) 561 3107 460
Telefax: +49 (0) 561 3107 474
E-Mail: pressestelle@bsg.bund.de

Informationsangebote

Pressemitteilungen

Pressemitteilungen des Bundessozialgerichts werden insbesondere im Vorfeld von Verhandlungsterminen veröffentlicht, die für die Öffentlichkeit besonders bedeutsam oder interessant sind. Über den Ausgang dieser Verfahren sowie über herausragende Ereignisse werden ebenfalls Pressemitteilungen herausgegeben. Die Pressemitteilungen sind keine amtlichen Veröffentlichungen des Bundessozialgerichts, sondern lediglich Arbeitsunterlagen für die beim Gericht tätigen Journalisten und Medienvertreter.

Das Archiv der Pressemitteilungen finden Sie hier.

Terminvorschauen und Terminberichte

Die Terminvorschauen erscheinen im allgemeinen zehn bis vierzehn Tage vor jeder Sitzung. Sie enthalten eine kurze Darstellung der in Hauptsacheverfahren (Revisionen) zur Entscheidung anstehenden Fälle. Die Terminberichte informieren nach der Sitzung über die Entscheidungsergebnisse.

Die Datenbank "Termine", die über die juris GmbH zur Verfügung gestellt wird, erreichen Sie mit nachfolgendem Link "Terminvorschauen und Terminberichte".

Tätigkeitsberichte

Zu Beginn eines jeden Jahres erstattet das Bundessozialgericht einen Bericht über seine Tätigkeit im Vorjahr. Der Tätigkeitsbericht enthält neben Statistiken auch inhaltliche Informationen zur Rechtsprechungstätigkeit des Gerichts.

Die Tätigkeitsberichte der vergangenen Jahre finden Sie hier.

Jahrespressegespräch

Beim traditionellen Jahrespressegespräch wird der Tätigkeitsbericht vorgestellt. Es dient nicht nur der Information über Gegenstand und Umfang der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts im Vorjahr, sondern auch zur Diskussion über aktuell anstehende sozialrechtliche und sozialpolitische Probleme.

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