Navigation und Service

Termine des Bundessozialgerichts

Die Datenbank "Termine" des Bundessozialgerichts unterrichtet die Fachöffentlichkeit umfassend über die Rechtsprechung des Gerichts. Dies geschieht durch die Terminvorschauen und die Terminberichte.

Terminvorschauen und Terminberichte werden über die juris GmbH zur Verfügung gestellt. Beim Aufruf dieser Seiten verlassen Sie das Internetangebot des Bundessozialgerichts. Die in den Terminvorschauen und Terminberichten verlinkten Entscheidungen des Bundessozialgerichts können für nicht gewerbliche Zwecke kostenlos herunterladen werden. Für gewerbliche Zwecke erhalten Sie die verlinkten Entscheidungen (gegen Kostenerstattung) bei der Versendestelle des Bundessozialgerichts.

Termine

Die Terminvorschauen erscheinen im allgemeinen zehn bis vierzehn Tage vor jeder Sitzung. Sie enthalten eine kurze Darstellung der in Hauptsacheverfahren (Revisionen) zur Entscheidung anstehenden Fälle.

Die Terminberichte informieren nach der Sitzung über die Entscheidungsergebnisse.

Die Urteile, die ohne mündliche Verhandlung ergehen, werden nicht in der Sitzung verkündet. Deshalb kann erst nach Zustellung an die Beteiligten über das Ergebnis berichtet werden. Dann erscheint gegebenenfalls auch ein Nachtrag zum ursprünglichen Terminbericht. Die Terminberichte mit Nachtrag sind in der Übersicht mit einem "N" gekennzeichnet.

Die Terminvorschauen und Terminberichte sind keine amtlichen Veröffentlichungen des Bundessozialgerichts. Sie dienen insbesondere zur aktuellen Unterrichtung der Instanzgerichte, Behörden und Verbände.

Diese Seite

Von BIK geprüfte Website - zum Testbericht audit berufundfamilie