Navigation und Service

Tätigkeitsbericht 2016

Im Rahmen des Jahrespressegesprächs am 9. Februar 2017 wurde der Tätigkeitsbericht des Bundessozialgerichts für das Jahr 2016 vorgestellt. Neben der Geschäftsentwicklung und der Rechtsprechungsübersicht des vergangenen Jahres beinhaltet er auch voraussichtliche Entscheidungen von besonderer Bedeutung im Jahr 2017.

Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahr 2016

Der Geschäftsanfall beim Bundessozialgericht lag im vergangenen Jahr mit 3.691 Neueingängen in sämtlichen Verfahrensarten zwar deutlich unter dem des Jahres 2015; er war aber höher als in den "Rekordjahren" 2012 und 2013. Bei den Revisionen stiegen die Neueingänge gegenüber 2015 um 4,4 %, bei den Nichtzulassungsbeschwerden sanken sie dagegen um 13,2 %. Im Jahr 2016 entfielen somit auf jede Revision etwa 6,6 Nichtzulassungsbeschwerden (2012: circa 4,7; 2013: circa 5,4; 2014: circa 6; 2015: circa 7,9).

Die Zahl der 2016 erledigten Revisionen betrug insgesamt 313 (2015: 362), die der Nichtzulassungsbeschwerden 2.518 (2015: 2.167).

Der Bestand an unerledigten Revisionen hat sich erhöht und war am Jahresende 2016 gegenüber dem Jahresanfang um 7,5 % gestiegen. Bei den Nichtzulassungsbeschwerden und den unerledigten Sachen in allen Verfahrensarten konnte der Bestand sehr deutlich um rund 23 % reduziert werden auf insgesamt 1.108 Verfahren (2015: 1.433).

Die durchschnittliche Verfahrensdauer bei den im Jahr 2016 erledigten Revisionen betrug 10,1 Monate gegenüber 11,8 Monaten im Jahr 2015. 57,8 % der Revisionen wurden innerhalb eines Jahres erledigt (in 2015 über 50 %).

Trotz der weiterhin hohen Eingangszahlen konnten die Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren in durchschnittlich 3,4 Monaten (2015: 3,8 Monate) abgeschlossen werden. 99 % der Nichtzulassungsbeschwerden wurden innerhalb eines Jahres, 84,7 % innerhalb von sechs Monaten beendet.

Tätigkeitsbericht 2016

Tätigkeitsbericht 2016

Diese Seite

Von BIK geprüfte Website - zum Testbericht audit berufundfamilie