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Tätigkeitsbericht 2017

Der Präsident des Bundessozialgerichts Dr. Rainer Schlegel stellte im Rahmen des Jahrespressegesprächs am 7. Februar 2018 auch den Geschäftsbericht des Bundessozialgerichts für das vergangene Jahr vor. "Die Bilanz für 2017 weist aus, dass das Bundessozialgericht seinen Rechtsprechungsauftrag auch in diesem Berichtsjahr sehr gut erfüllt hat", so der Präsident in seinem Resümee.

Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahr 2017

Im Jahr 2017 lag der Geschäftsanfall beim Bundessozialgericht mit 3.633 Neueingängen in sämtlichen Verfahrensarten etwa auf dem Niveau des Vorjahres. Während die Eingänge bei den Revisionen gegenüber 2016 um 6,6 % gestiegen sind, machte sich bei den Nichtzulassungsbeschwerden ein leichter Rückgang um 6,2 % bemerkbar.

Erledigt wurden 2017 insgesamt 347 Revisionen (gegenüber 313 im Vorjahr); bei den Nichtzulassungsbeschwerden belief sich die Erledigungszahl auf 2.029 (2016: 2.518). Die durchschnittliche Verfahrensdauer bei den im Jahr 2017 erledigten Revisionen betrug 10,9 Monate; 55,9 % der Verfahren wurden innerhalb eines Jahres entschieden. Trotz der weiterhin hohen Eingangszahlen konnten auch die Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren zeitnah, nämlich in durchschnittlich 3,6 Monaten einer Entscheidung zugeführt werden. 98 % aller Beschwerdeverfahren sind innerhalb eines Jahres, 80 % innerhalb von sechs Monaten beendet worden.

Deutlich angestiegen sind nochmals die Anhörungsrügeverfahren (409 im Jahr 2017 gegenüber 303 im Vorjahr), mit denen die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör geltend gemacht werden kann, wenn gegen die Entscheidung ein Rechtsmittel nicht mehr gegeben ist. 384 dieser Verfahren wurden noch im gleichen Jahr erledigt.

Tätigkeitsbericht 2017

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