Bundessozialgericht

Termine

Verhandlungen

Krankenversicherung - stufenweise Wiedereingliederung - Fahrtkosten zur Arbeitsstelle - ErstattungAnfang 16.05.2024 00:00 Uhr Senat 1. Senat

B 1 KR 4/23 R - ohne mündliche Verhandlung

T.S. ./. AOK PLUS - Die Gesundheitskasse für Sachsen und Thüringen, beigeladen: Deutsche Rentenversicherung Bund
Die Beteiligten streiten über die Erstattung von Kosten für Fahrten zur Arbeitsstelle während …

Krankenversicherung - Versorgung - Lipoproteinapherese - Apherese-Kommission - Medizinischer DienstAnfang 16.05.2024 10:00 Uhr Senat 1. Senat

B 1 KR 40/22 R

H. R. ./. AOK Niedersachsen
Die Beteiligten streiten um die Feststellung eines Anspruchs der Klägerin auf Versorgung mit einer Lipoproteinapherese für die Zeit von Dezember 2018 bis zum 9. August 2019.Die 1944 …

Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - stationärer Krankenhausbehandlung - Verlegung - Maximalversorgung - Regel- oder SchwerpunktversorgungAnfang 16.05.2024 11:15 Uhr Senat 1. Senat

B 1 KR 29/22 R

Universitätsklinikum Leipzig ./. Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
Die Beteiligten streiten über die Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung im Zusammenhang mit einer Verlegung.Das klagende …

Krankenversicherung - stufenweise Wiedereingliederung - Fahrtkosten zur Arbeitsstelle - ErstattungAnfang 16.05.2024 12:15 Uhr Senat 1. Senat

B 1 KR 7/23 R

D. A. ./. AOK Plus - Die Gesundheitskasse
Die Beteiligten streiten über die Erstattung von Kosten für Fahrten zur Arbeitsstelle während einer stufenweisen Wiedereingliederung in das Erwerbsleben.Der bei der …

Verhandlungstermine

Veranstaltungen

Veranstaltungstermine

Pressemitteilungen

Verspätete Pauschalversteuerung kann teuer werden Datum 23.04.2024 Ausgabe 15 / 2024

Aufwendungen von mehr als 110 Euro je Beschäftigten für eine betriebliche Jubiläumsfeier sind als geldwerter Vorteil in der Sozialversicherung beitragspflichtig, wenn sie nicht mit der Entgeltabrechnung, sondern erst erheblich später pauschal versteuert werden. Das Bundessozialgericht hat der Deutschen Rentenversicherung Oldenburg-Bremen Recht gegeben und die gegenteiligen Entscheidungen der Vorinstanzen aufgehoben (Aktenzeichen B 12 BA 3/22 R).

Väter werden bei der Zuordnung von Kindererziehungszeiten nicht diskriminiert Datum 18.04.2024 Ausgabe 14 / 2024

Es liegt keine verfassungswidrige Benachteiligung von Männern darin, dass Kindererziehungszeiten und Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung in der gesetzlichen Rentenversicherung im Zweifel bei der Mutter anerkannt werden. Das hat der 5. Senat des Bundessozialgerichts heute entschieden (Aktenzeichen B 5 R 10/23 R).

Katerstimmung nach Jubiläumsfeier? Datum 16.04.2024 Ausgabe 13 / 2024

Sind Aufwendungen für eine betriebliche Jubiläumsfeier als geldwerter Vorteil in der Sozialversicherung auch dann beitragspflichtig, wenn sie später pauschal versteuert wurden und das Finanzamt dies akzeptierte? Darüber wird der 12. Senat des Bundessozialgerichts am 23. April 2024 um 10:00 Uhr mündlich verhandeln und eine Entscheidung verkünden (Aktenzeichen B 12 BA 3/22 R).

Werden Väter bei der Zuordnung von Kindererziehungszeiten diskriminiert? Datum 11.04.2024 Ausgabe 12 / 2024

Liegt eine verfassungswidrige Benachteiligung von Männern darin, dass Kindererziehungszeiten und Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung in der gesetzlichen Rentenversicherung im Zweifel bei der Mutter anerkannt werden? Hierüber wird der 5. Senat des Bundessozialgerichts in seiner Sitzung am 18. April 2024 um 11.30 Uhr im Jacob-Grimm-Saal entscheiden (Aktenzeichen B 5 R 10/23 R).

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