Bundessozialgericht

Aktuelle Meldungen

Ostern 2024 (verweist auf: Das Bundessozialgericht wünscht allen ein friedliches und gesundes Osterfest.)

Das Bundessozialgericht wünscht allen ein friedliches und gesundes Osterfest.

Der Frühling hat Einzug gehalten vor dem Bundessozialgericht und mit ihm kommen die strahlenden Farben und sanften Düfte der Natur zurück. Ein besonderer Höhepunkt sind die leuchtenden Osterglocken, die gerade vor unserem Gerichtsgebäude in voller Pracht blühen. Die Osterglocken, auch bekannt als Narzissen, symbolisieren nicht nur den Beginn der wärmeren Jahreszeit, sondern stehen auch für Hoffnung und Zuversicht. Ihre leuchtend gelben Blüten strahlen Freude aus und verbreiten eine fröhliche Atmosphäre. Und vor dem Bundessozialgericht haben die Osterglocken noch eine weitere Bedeutung...

Termine

Termine

Verhandlungen

Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungszuschuss - Rückforderung - Arbeitgeberkündigung - ProbezeitAnfang 10.04.2024 10:00 Uhr Senat 7. Senat

B 7 AS 1/23 R

A. A. & M. GmbH ./. Jobcenter Landkreis Kelheim
Die Beteiligten streiten über eine teilweise Rückforderung eines Eingliederungszuschusses, den das beklagte Jobcenter der Klägerin für die Beschäftigung des …

Grundsicherung für Arbeitsuchende - Unterkunft und Heizung - Heizkostennachforderung - Stromkostenguthaben - Energieversorger - interne VerrechnungAnfang 10.04.2024 11:30 Uhr Senat 7. Senat

B 7 AS 21/22 R

1. J. C., 2. A. C. ./. Kreis Schleswig-Flensburg
Im Streit stehen höhere Leistungen für Unterkunft und Heizung für den Monat Februar 2018, nach einer Gesamtabrechnung des Energieversorgers für das Jahr 2017, …

Verhandlungstermine

Veranstaltungen

Pressemitteilungen

Pressemitteilungen

Homeoffice: Unfallversichert bei Heizkesselexplosion Datum 21.03.2024 Ausgabe 11 / 2024

Ein Busunternehmer steht unter Unfallversicherungsschutz, wenn er im Homeoffice beim Hochdrehen der Heizung durch eine Verpuffung im Heizkessel verletzt wird. Dies hat der 2. Senat des Bundessozialgerichts heute entschieden (Aktenzeichen B 2 U 14/21 R).

Unfallversichert bei Heizkesselexplosion im Homeoffice? Datum 14.03.2024 Ausgabe 10 / 2024

Steht ein Busunternehmer unter Unfallversicherungsschutz, wenn er im Homeoffice beim Hochdrehen der Heizung durch eine Verpuffung im Heizkessel verletzt wird? Mit dieser Frage befasst sich der 2. Senat des Bundessozialgerichts in seiner Sitzung am 21. März 2024 um 13 Uhr im Elisabeth-Selbert-Saal (Aktenzeichen B 2 U 14/21 R).

Dr. Christine Fuchsloch neue Präsidentin des Bundessozialgerichts Datum 01.03.2024 Ausgabe 9 / 2024

Dr. Christine Fuchsloch, 1964 geboren, studierte Rechtswissenschaften zunächst in Frankfurt am Main, später wechselte sie nach Hamburg in die einstufige Juristenausbildung. Dort war sie nach ihrem Studium zunächst als Rechtsanwältin tätig und promovierte. 1993 begann sie ihre richterliche Laufbahn am Sozialgericht Hamburg.

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Entscheidungen

Entscheidungen (verweist auf: Entscheidungen)

Entscheidungen des Bundessozialgerichts ab 2018 nach Sachgebieten und Senaten zusammengestellt.

Zu den Entscheidungen: Entscheidungen …

Rechtsfragen

Rechtsfragen (verweist auf: Rechtsfragen)

Beim Bundessozialgericht anhängige Rechtsfragen nach Sachgebieten und Senaten zusammengestellt.

Zu den Rechtsfragen: Rechtsfragen …

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