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Sitzungsbesuche

Mündliche Verhandlungen im Bundessozialgericht

Die mündlichen Verhandlungen im Bundessozialgericht finden in der Regel von Dienstag bis Donnerstag jeweils mit Beginn am Vormittag statt. Sie sind grundsätzlich öffentlich.

Teilnahme von Einzelpersonen an mündlichen Verhandlungen

Einzelpersonen können ohne vorherige Anmeldung an mündlichen Verhandlungen im Bundessozialgericht teilnehmen. Bitte melden Sie sich bei Ihrem Besuch an der Pforte des Bundessozialgerichts. Beachten Sie auch die "Allgemeinen Hinweise".

Teilnahme von Gruppen an mündlichen Verhandlungen

Gruppen ab 10 Personen bitten wir um vorherige schriftliche Anmeldung per E-Mail an pressestelle@bsg.bund.de oder an

Bundessozialgericht
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Graf-Bernadotte-Platz 5
34119 Kassel

Geben Sie bitte bei Ihrer Anfrage den Ansprechpartner oder die Ansprechpartnerin, Ihre E-Mail-Adresse beziehungsweise Postanschrift sowie Ihre Telefonnummer an.

Allgemeine Hinweise

  • Aus Sicherheitsgründen werden nur Besucherinnen und Besucher zugelassen, die einen Lichtbildausweis (Personalausweis oder Reisepass) mit sich führen und sich nach Aufforderung ausweisen.
  • Größere Gepäckstücke – insbesondere Rucksäcke – dürfen nicht in die Sitzungssäle mitgenommen werden. Im Eingangsbereich stehen eine begrenzte Anzahl von Münz-Pfand-Schließfächern und eine Garderobe zur Verfügung. Für Gegenstände wird keine Haftung übernommen.
  • Mitgeführte Taschen, Behältnisse und Kleidungsstücke können jederzeit kontrolliert werden. Vom Sicherheitspersonal als gefährlich eingestufte Gegenstände sind für die Dauer des Aufenthalts im Bundessozialgericht abzugeben. Sie werden gegen Aushändigung einer Quittung verwahrt. Wer damit nicht einverstanden ist, erhält keinen Zutritt in die Sitzungssäle. Die Kontrollen erfolgen durch die Justizwachtmeister des Bundessozialgerichts.
  • Eine Sitzplatzreservierung wird grundsätzlich nicht vorgenommen.
  • In den Sitzungssälen sind Mobiltelefone auszuschalten.
  • Ton‐, Bild‐ und Filmaufnahmen während der Verhandlung sind untersagt.
  • Der Verzehr von Speisen und Getränken ist in den Sitzungssälen - auch in Verhandlungspausen - nicht gestattet. Hierfür stehen die Foyers der Sitzungssäle zur Verfügung.
  • Das Rauchen ist ausschließlich außerhalb des Gerichtsgebäudes zugelassen.
  • Eine Cafeteria steht im Erdgeschoss zur Verfügung.
  • Das Gerichtsgebäude ist barrierefrei gestaltet.

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