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Pressemitteilung 4/2017 vom 9. Februar 2017 - Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahr 2016

Der Geschäftsanfall beim Bundessozialgericht lag im vergangenen Jahr mit 3.691 Neueingängen in sämtlichen Verfahrensarten zwar deutlich unter dem des Jahres 2015; er war aber höher als in den "Rekordjahren" 2012 und 2013. Bei den Revisionen stiegen die Neueingänge gegenüber 2015 um 4,4 %, bei den Nichtzulassungsbeschwerden sanken sie dagegen um 13,2 %. Im Jahr 2016 entfielen somit auf jede Revision etwa 6,6 Nichtzulassungsbeschwerden (2012: circa 4,7; 2013: circa 5,4; 2014: circa 6; 2015: circa 7,9).

Die Zahl der 2016 erledigten Revisionen betrug insgesamt 313 (2015: 362), die der Nichtzulassungsbeschwerden 2.518 (2015: 2.167).

Der Bestand an unerledigten Revisionen hat sich erhöht und war am Jahresende 2016 gegenüber dem Jahresanfang um 7,5 % gestiegen. Bei den Nichtzulassungsbeschwerden und den unerledigten Sachen in allen Verfahrensarten konnte der Bestand sehr deutlich um rund 23 % reduziert werden auf insgesamt 1.108 Verfahren (2015: 1.433).

Die durchschnittliche Verfahrensdauer bei den im Jahr 2016 erledigten Revisionen betrug 10,1 Monate gegenüber 11,8 Monaten im Jahr 2015. 57,8 % der Revisionen wurden innerhalb eines Jahres erledigt (in 2015 über 50 %).

Trotz der weiterhin hohen Eingangszahlen konnten die Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren in durchschnittlich 3,4 Monaten (2015: 3,8 Monate) abgeschlossen werden. 99 % der Nichtzulassungsbeschwerden wurden innerhalb eines Jahres, 84,7 % innerhalb von sechs Monaten beendet.

Übersicht zur Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht
(Zahlen für 2015 in Klammern)

VerfahrensartStand 1.1.2016NeueingängeErledigungenStand 31.12.2016
Revisionen281 (323)334 (320)313 (362)302
Nichtzulassungs-
beschwerden
966 (596)2.199 (2.534)2.518 (2.167)647
Klagen1 (3)1 (0)2 (2)0
Anhörungsrügen53 (31)303 (303)331 (283)25
Sonstige Verfahren137 (77)854 (875)857 (815)134
Summe1.438 (1.030)3.691 (4.032)4.021 (3.629)1.108

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