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Pressemitteilung 27/2018 vom 22. Mai 2018 - Arbeitsgespräch beim Bundesverfassungsgericht

Arbeitsgespräch beim Bundesverfassungsgericht© Bundesverfassungsgericht, Tobias Kuberski

Der Präsident des Bundessozialgerichts Prof. Dr. Rainer Schlegel und die Vorsitzenden Richterinnen und Richter beziehungsweise ihre Vertreter waren am 14. Mai 2018 vom Bundesverfassungsgericht zu einem Meinungsaustausch eingeladen. Die Besucher wurden von Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Andreas Voßkuhle sowie weiteren Richterinnen und Richtern des Bundesverfassungsgerichts empfangen. Zu den Themen der intensiv geführten Fachgespräche zählten unter anderem "Faires Verhalten und überlange Verfahrensdauer" sowie "Rechtsschutz und Rechtsmissbrauch". Zudem wurde neben dem Ethikkodex der Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts auch die Notwendigkeit einer Sozial(finanz-)verfassung erörtert.

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