Bundessozialgericht

Aktuelle Meldungen

Flur in einem Krankenhaus (verweist auf: Klagewelle vor den Sozialgerichten 
Gemeinsame Empfehlung)

Klagewelle vor den Sozialgerichten
Gemeinsame Empfehlung

Anfang November 2018 wurden die Sozialgerichte innerhalb kürzester Zeit mit zehntausenden von Klagen der gesetzlichen Krankenkassen auf Rückzahlung angeblich zu Unrecht abgerechneter Krankenhauskosten konfrontiert. Auslöser dieser Klagewelle ist eine durch das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz beabsichtigte Einführung einer gesetzlichen Ausschlussfrist. Danach sind vor dem 1. Januar 2017 entstandene Ansprüche auf Erstattung zu Unrecht von den Krankenkassen an die Krankenhäuser geleisteten Zahlungen ausgeschlossen, wenn sie nicht bis zum 9. November 2018 gerichtlich geltend gemacht wurden. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft, der Spitzenverband Bund der Krankenkassen und die Verbände der Kassenarten auf Bundesebene haben sich am 6. Dezember 2018 unter Vermittlung des Bundesgesundheitsministers auf eine gemeinsame Empfehlung für alle Klagefälle und Aufrechnungen geeinigt.

Termine

Termine

Verhandlungen

Arbeitslosenversicherung und übrige Aufgaben der Bundesagentur für ArbeitAnfang 11.12.2018 10:00 Uhr Senat 11. Senat

B 11 AL 6/18 R

Der Termin wurde aufgehoben.
A. S. ./. Bundesagentur für Arbeit
Die Beteiligten streiten um Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) von September 2014 bis August 2015. Der Kläger begann am 1.9.2014 eine Ausbildung …

Arbeitslosenversicherung und übrige Aufgaben der Bundesagentur für ArbeitAnfang 11.12.2018 11:00 Uhr Senat 11. Senat

B 11 AL 5/18 R

Der Termin wurde aufgehoben.
P. M. ./. Bundesagentur für Arbeit
Im Streit ist die Gewährung von Alg ab 1.7.2012. Der Kläger arbeitete ab dem 1.1.1997 als Bankbevollmächtigter bei der Norddeutschen Landesbank …

Arbeitslosenversicherung und übrige Aufgaben der Bundesagentur für ArbeitAnfang 11.12.2018 12:00 Uhr Senat 11. Senat

B 11 AL 7/18 R

Der Termin wurde aufgehoben.
T. M. ./. Bundesagentur für Arbeit
Im Streit ist die Gewährung eines Gründungszuschusses (Gz). Der Kläger war bis zum 31.12.2011 in seinem erlernten Beruf als Ausbaumaurer …

Verhandlungstermine

Veranstaltungen

Benefizkonzert des Fördervereins der Louis-Spohr-Stiftung e.V. mit dem Kammerensemble des Heeresmusikkorps KasselAnfang 05.02.2019

Das Benefizkonzert des Fördervereins der Louis-Spohr-Stiftung e.V. mit dem Kammerensemble des Heeresmusikkorps Kassel findet am 5. Februar 2019 um 19 Uhr im Elisabeth-Selbert-Saal statt.

51. Kontaktseminar des Deutschen Sozialrechtsverbandes e.V.Anfang 18.02.2019 10:15 Uhr

Das 51. Kontaktseminar des Deutschen Sozialrechtsverbandes e.V. zu dem Thema "Nahtlosigkeitsideal oder Schnittstellenrealität im gegliederten Leistungssystem" findet am 18. und 19. Februar 2019 im Elisabeth-Selbert-Saal statt.

Veranstaltungstermine

Pressemitteilungen

Pressemitteilungen

Geringeres Elterngeld für Personengesellschafter trotz Gewinnverzicht? Datum 07.12.2018 Ausgabe 54 / 2018

Ist der im Steuerbescheid ausgewiesene Jahresgewinn bei einem Personengesellschafter sogar dann anteilig im Elterngeldbezugszeitraum als Einkommen anzurechnen, wenn der Gesellschafter für diese Zeit auf seinen Gewinn verzichtet hat? Hierüber wird der 10. Senat des Bundessozialgerichts am Donnerstag, 13. Dezember 2018, um 11.30 Uhr mündlich verhandeln und eine Entscheidung verkünden (Aktenzeichen B 10 EG 5/17 R).

Müssen ermächtigte Krankenhausärzte am ärztlichen Notdienst teilnehmen? Datum 07.12.2018 Ausgabe 53 / 2018

Um die Behandlung gesetzlich Versicherter auch außerhalb der üblichen Sprechstundenzeiten sicherzustellen, organisieren die Kassenärztlichen Vereinigungen einen sogenannten Not- oder Bereitschaftsdienst. Grundsätzlich sind alle zugelassenen Vertragsärzte verpflichtet, an diesem Notdienst teilzunehmen. Zur Teilnahme an der ambulanten vertragsärztlichen Versorgung können aber auch Krankenhausärzte ermächtigt werden. Bisher ist nicht geklärt, ob solche Krankenhausärzte ebenfalls dazu verpflichtet werden können, an dem von der Kassenärztlichen Vereinigung organisierten Notdienst teilzunehmen. Der 6. Senat des Bundessozialgerichts wird darüber am Mittwoch, den 12. Dezember 2018 ab 11 Uhr mündlich verhandeln und entscheiden (Aktenzeichen B 6 KA 50/17 R).

Integrationshelfer für die Nachmittagsbetreuung in einer Offenen Ganztagsschule nicht ausgeschlossen Datum 06.12.2018 Ausgabe 52 / 2018

Behinderte Kinder können gegen den Sozialhilfeträger einen Anspruch auf Übernahme der Kosten für einen Integrationshelfer (Schulbegleiter) als Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung auch für Angebote der Nachmittagsbetreuung in einer Offenen Ganztagsschule haben. Dies hat der 8. Senat des Bundessozialgerichts in zwei Verfahren entschieden (B 8 SO 4/17 R und B 8 SO 7/17 R), die allerdings wegen fehlender tatsächlicher Feststellungen zum konkreten Gegenstand der Angebote sowie der Eignung und Erforderlichkeit für die Schulbildung der Kläger zur abschließenden Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen wurden.

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Entscheidungen

Entscheidungen (verweist auf: Entscheidungen)

Entscheidungen des Bundessozialgerichts ab 2018 nach Sachgebieten und Senaten zusammengestellt.

Zu den Entscheidungen: Entscheidungen …

Rechtsfragen

Rechtsfragen (verweist auf: Rechtsfragen)

Beim Bundessozialgericht anhängige Rechtsfragen nach Sachgebieten und Senaten zusammengestellt.

Zu den Rechtsfragen: Rechtsfragen …

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