Bundessozialgericht

Aktuelle Meldungen

Vorankündigung des Jahrespressegesprächs (verweist auf: Jahrespressegespräch 2019)

Jahrespressegespräch 2019

Am Dienstag, dem 5. Februar 2019 findet um 11 Uhr das Jahrespressegespräch des Bundessozialgerichts statt. Wie in den vergangenen Jahren wird der Präsident des Bundessozialgerichts Prof. Dr. Rainer Schlegel die Geschäftsentwicklung des Vorjahres darstellen und auf besondere Entscheidungen des Jahres 2018 sowie einige der im Jahr 2019 voraussichtlich zur Entscheidung anstehenden Verfahren hinweisen.

Termine

Termine

Verhandlungen

UnfallversicherungAnfang 27.11.2018 14:00 Uhr Senat 2. Senat

B 2 U 15/17 R

M. E. ./. Unfallkasse Nordrhein-Westfalen
Vorinstanzen:
Sozialgericht Münster - S 10 U 141/10, 18.02.2013
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen - L 17 U 182/13, 09.11.2016
Die 1984 geborene Klägerin war als …

UnfallversicherungAnfang 27.11.2018 13:00 Uhr Senat 2. Senat

B 2 U 34/17 R

J.-C. F. ./. Verwaltungs-BG
Vorinstanzen:
Sozialgericht Düsseldorf - S 16 U 173/13, 08.04.2016
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen - L 15 U 326/16, 19.09.2017
Die Beteiligten streiten darüber, ob unter …

UnfallversicherungAnfang 27.11.2018 12:00 Uhr Senat 2. Senat

B 2 U 7/17 R

M. S. ./. Unfallkasse Rheinland-Pfalz
Vorinstanzen:
Sozialgericht Koblenz - S 7 U 298/13, 26.11.2015
Landessozialgericht Rheinland-Pfalz - L 3 U 51/16, 27.09.2016
Die Klägerin war als Hauswirtschafterin der …

Verhandlungstermine

Veranstaltungen

Benefizkonzert des Fördervereins der Louis-Spohr-Stiftung e.V. mit dem Kammerensemble des Heeresmusikkorps KasselAnfang 05.02.2019

Das Benefizkonzert des Fördervereins der Louis-Spohr-Stiftung e.V. mit dem Kammerensemble des Heeresmusikkorps Kassel findet am 5. Februar 2019 um 19 Uhr im Elisabeth-Selbert-Saal statt.

Veranstaltungstermine

Pressemitteilungen

Pressemitteilungen

Neue Richter am Bundessozialgericht Datum 01.10.2018 Ausgabe 50 / 2018

Mit Wirkung zum 1. Oktober 2018 sind Dr. Andrea Loose und Dr. Björn Harich zu Richtern am Bundessozialgericht ernannt worden. Beide gehörten bis dahin der bremischen Justiz an, Frau Dr. Loose als Richterin am Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Zweigstelle Bremen, Herr Dr. Harich als Vizepräsident des Oberverwaltungsgerichts Bremen.

Neue Vorsitzende Richterin am Bundessozialgericht Dr. Ruth Düring Datum 28.09.2018 Ausgabe 49 / 2018

Richterin am Bundessozialgericht Dr. Ruth Düring ist zum 1. Oktober 2018 zur Vorsitzenden Richterin am Bundessozialgericht ernannt worden. Die Ernennungsurkunde ist ihr bereits am 29. August 2018 im Rahmen eines Festaktes durch die Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales Leonie Gebers ausgehändigt worden. Sie übernimmt den Vorsitz des 5. Senats (gesetzliche Rentenversicherung).

Soziale Entschädigung bei Internierung in unmittelbarer Nähe von Atomwaffentestgelände möglich Datum 27.09.2018 Ausgabe 48 / 2018

Der 9. Senat des Bundessozialgerichts hat am 27. September 2018 entschieden, dass die von einem in Kasachstan gelegenen Atomwaffentestgelände ausgehende Strahlung für die in unmittelbarer Nähe internierten Wolgadeutschen Versorgungsansprüche wegen erlittener Gesundheitsschäden auslösen kann (Aktenzeichen B 9 V 2/17 R).

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Entscheidungen

Entscheidungen (verweist auf: Entscheidungen)

Entscheidungen des Bundessozialgerichts ab 2018 nach Sachgebieten und Senaten zusammengestellt.

Zu den Entscheidungen: Entscheidungen …

Rechtsfragen

Rechtsfragen (verweist auf: Rechtsfragen)

Beim Bundessozialgericht anhängige Rechtsfragen nach Sachgebieten und Senaten zusammengestellt.

Zu den Rechtsfragen: Rechtsfragen …

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