Bundessozialgericht

Aktuelle Meldungen

Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und Soziales Anette Kramme im Gespräch mit dem Präsidenten des Bundessozialgerichts Rainer Schlegel (verweist auf: Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und Soziales Anette Kramme zu Besuch im Bundessozialgericht)

Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und Soziales Anette Kramme zu Besuch im Bundessozialgericht

Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und Soziales Anette Kramme hat am 9. und 10. Januar 2019 das Bundessozialgericht besucht.

Termine

Termine

Verhandlungen

UnfallversicherungAnfang 29.01.2019 00:00 Uhr Senat 2. Senat

B 2 U 5/18 R

Ohne mündliche Verhandlung
M. B. ./. GUV H.
Die Beteiligten streiten in der Sache darüber, ob die Klägerin einen gemäß § 8 Abs 2 Nr 1 SGB VII versicherten Wegeunfall erlitten hat. Die in H. beschäftigte …

UnfallversicherungAnfang 29.01.2019 10:00 Uhr Senat 2. Senat

B 2 U 21/17 R

A-S-B Rettungsdienst gGmbH ./. GUV H.
In dem Rechtsstreit (siehe auch B 2 U 22/17 R, B 2 U 19/17 R, B 2 U 23/17 R) geht es um die Frage, ob Wohlfahrtsorganisationen, die Einrichtungen zur Hilfe bei …

UnfallversicherungAnfang 29.01.2019 10:00 Uhr Senat 2. Senat

B 2 U 22/17 R

A-S-B Landesverband N. e.V. ./. GUV H.
In dem Rechtsstreit (siehe auch B 2 U 19/17 R, B 2 U 21/17 R, B 2 U 23/17 R) geht es um die Frage, ob Wohlfahrtsorganisationen, die Einrichtungen zur Hilfe bei …

UnfallversicherungAnfang 29.01.2019 10:30 Uhr Senat 2. Senat

B 2 U 19/17 R

J.-U.-H. e.V. ./. GUV H.
In dem Rechtsstreit (siehe auch B 2 U 21/17 R, B 2 U 22/17 R, B 2 U 23/17 R) geht es um die Frage, ob Wohlfahrtsorganisationen, die Einrichtungen zur Hilfe bei Unglücksfällen …

UnfallversicherungAnfang 29.01.2019 11:00 Uhr Senat 2. Senat

B 2 U 23/17 R

A-S-B Rettungsdienst gGmbH Krankentransporte ./. GUV H.
In dem Rechtsstreit (siehe auch B 2 U 19/17 R, B 2 U 21/17 R, B 2 U 22/17 R) geht es um die Frage, ob Wohlfahrtsorganisationen, die Einrichtungen zur …

Verhandlungstermine

Veranstaltungen

Benefizkonzert des Fördervereins der Louis-Spohr-Stiftung e.V. mit dem Kammerensemble des Heeresmusikkorps KasselAnfang 05.02.2019 19:00 Uhr

Das Benefizkonzert des Fördervereins der Louis-Spohr-Stiftung e.V. mit dem Kammerensemble des Heeresmusikkorps Kassel findet am 5. Februar 2019 um 19 Uhr im Elisabeth-Selbert-Saal statt.Flyer

51. Kontaktseminar des Deutschen Sozialrechtsverbandes e.V.Anfang 18.02.2019 10:15 Uhr

Das 51. Kontaktseminar des Deutschen Sozialrechtsverbandes e.V. zu dem Thema "Nahtlosigkeitsideal oder Schnittstellenrealität im gegliederten Leistungssystem" findet am 18. und 19. Februar 2019 im Elisabeth-Selbert-Saal statt.

Veranstaltungstermine

Pressemitteilungen

Pressemitteilungen

Anforderungen an das Potenzial einer Untersuchungsmethode für eine Erprobung zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung Datum 19.12.2018 Ausgabe 60 / 2018

Eine Untersuchungsmethode besitzt das "Potenzial einer erforderlichen Behandlungsalternative", wenn ihr Nutzen weder eindeutig belegt noch ihre Schädlichkeit oder Unwirksamkeit festgestellt werden kann, die Methode aufgrund ihres Wirkprinzips und der bisher vorliegenden Erkenntnisse aber mit der Erwartung verbunden ist, dass sie eine effektivere Behandlung ermöglichen kann. Erforderlich ist ferner, dass die noch offenen Fragen in einer einzigen Studie geklärt werden können. Dies hat der 1. Senat des Bundessozialgerichts am 18. Dezember 2018 entschieden (Aktenzeichen B 1 KR 11/18 R).

Keine dauerhafte Speicherung des Lichtbildes eines Versicherten durch die Krankenkasse Datum 19.12.2018 Ausgabe 59 / 2018

Eine Krankenkasse darf ein ihr eingereichtes Lichtbild nur so lange speichern, bis die elektronische Gesundheitskarte hiermit hergestellt und sie dem Versicherten übermittelt wurde. Eine Speicherung bis zum Ende des Versicherungsverhältnisses ist hingegen datenschutzrechtlich unzulässig. Dies hat der 1. Senat am 18. Dezember 2018 entschieden (Aktenzeichen B 1 KR 31/17 R).

Welche Anforderungen sind an das hinreichende Potenzial einer Untersuchungsmethode für eine Erprobung zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung zu stellen? Datum 13.12.2018 Ausgabe 58 / 2018

Wenn der Nutzen einer neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethode noch nicht hinreichend belegt ist, können Versicherte die entsprechenden Leistungen nach Erlass einer Erprobungsrichtlinie von ihrer Krankenkasse erhalten. Voraussetzung hierfür ist, dass die neue Methode das "Potenzial einer erforderlichen Behandlungsalternative" bietet. Welche Anforderungen an dieses Potenzial im Einzelnen zu stellen sind, ist umstritten. Hierüber wird der 1. Senat des Bundessozialgerichts am Dienstag, dem 18. Dezember 2018 ab 12.30 Uhr mündlich verhandeln und entscheiden (Aktenzeichen B 1 KR 11/18 R).

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Entscheidungen

Entscheidungen (verweist auf: Entscheidungen)

Entscheidungen des Bundessozialgerichts ab 2018 nach Sachgebieten und Senaten zusammengestellt.

Zu den Entscheidungen: Entscheidungen …

Rechtsfragen

Rechtsfragen (verweist auf: Rechtsfragen)

Beim Bundessozialgericht anhängige Rechtsfragen nach Sachgebieten und Senaten zusammengestellt.

Zu den Rechtsfragen: Rechtsfragen …

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