Bundessozialgericht

Aktuelle Meldungen

Eröffnung der 50. Richterwoche des Bundessozialgerichts mit dem Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil (verweist auf: 50. Richterwoche des Bundessozialgerichts durch Bundesminister Heil eröffnet)

50. Richterwoche des Bundessozialgerichts durch Bundesminister Heil eröffnet

Mit der Festrede des Bundesministers für Arbeit und Soziales Hubertus Heil MdB, wurde am Dienstag, 18. September 2018, die 50. Richterwoche des Bundessozialgerichts feierlich eröffnet.

Gegenüber den rund 300 geladenen Gästen betonte der Minister, dass die Zukunft des Sozialstaats ohne die Zukunft der Arbeit nicht zu denken sei. Der Sozialstaat müsse Selbstbestimmung ermöglichen und es könne auch keinen Schutz vor dem Wandel geben - aber sehr wohl Schutz im Wandel. "Soziale Rechte und soziale Pflichten müssen aber in einem Gleichklang stehen". Dies setze wechselseitiges Vertrauen voraus.

Termine

Termine

Verhandlungen

Soziales EntschädigungsrechtAnfang 27.09.2018 10:30 Uhr Senat 9. Senat

B 9 V 2/17 R

C. S. ./. Land Schleswig-Holstein, beigeladen Bundesrepublik Deutschland
Der 1947 in Kasachstan in der damaligen Sowjetunion geborene Kläger ist als Spätaussiedler anerkannt und lebt seit 1996 in Deutschland. …

Grundsicherung für ArbeitsuchendeAnfang 12.09.2018 14:30 Uhr Senat 14. Senat

B 14 AS 45/17 R

K.-D.S. ./. Jobcenter Landkreis Ammerland
Umstritten ist ein abweichender Mehrbedarf wegen dezentraler Warmwassererzeugung von Januar bis April 2013.Der 1956 geborene, alleinstehende Kläger lebte in einer …

Grundsicherung für ArbeitsuchendeAnfang 12.09.2018 13:45 Uhr Senat 14. Senat

B 14 AS 18/17 R

1. R.K., 2. Z.M., 3. M.M., 4. A.M. ./. Jobcenter Mecklenburgische Seenplatte Süd, 1 Beigeladener
Umstritten sind existenzsichernde Leistungen für Unionsbürger in 2011 und 2012.Der 1977 geborene Kläger ist der …

Grundsicherung für ArbeitsuchendeAnfang 12.09.2018 12:40 Uhr Senat 14. Senat

B 14 AS 7/18 R

M.S. ./. Jobcenter Landkreis Görlitz
Umstritten sind eine abschließende Entscheidung nach § 41a SGB II und die Erstattung von Leistungen.Der 1971 geborene, alleinstehende Kläger bezog als Selbstständiger Alg …

Verhandlungstermine

Veranstaltungen

Ausstellung Hilde Bauer "Zeit-Reise"Anfang 05.09.2018

Vom 5. September 2018 bis 26. Oktober 2018 zeigt das Bundessozialgericht in der Ausstellung "Zeit-Reise" Malerei von Hilde Bauer. Flyer zur Ausstellung "Zeit-Reise" Hilde Bauer, Malerei

Dozentenkonzert des VIII. Internationalen Hugo-Staehle-Festival für Junge Pianisten des Fördervereins Louis-Spohr-Stiftung e.V.Anfang 01.10.2018 19:00 Uhr

Das Dozentenkonzert findet am 1. Oktober 2018 um 19 Uhr im Elisabeth-Selbert-Saal des Bundessozialgerichts statt.Das Hugo-Staehle-Festival der Louis-Spohr-Stiftung dient dem internationalen, musikalischen Jugend- und Kulturaustausch im Herzen Europas und steht unter dem Schutz der EPTA (European Piano Teachers Association) mit Sitz in London. Dozenten und Organisatoren arbeiten ehrenamtlich. Täglich präsentieren sich die Dozenten, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an wechselnden Orten innerhalb Kassels und Baunatals in abendlichen Konzerten.

Veranstaltung zur Gesundheitspolitik der Interdisziplinären Gesellschaft für Medizin Kassel e.V. (INDIMED)Anfang 18.10.2018 18:00 Uhr

Die Vortragsveranstaltung findet am 18. Oktober 2018 im Weißenstein-Saal des Bundessozialgerichts statt.

Benefizkonzert des Fördervereins der Louis-Spohr-Stiftung e.V. mit dem Kammerensemble des Heeresmusikkorps KasselAnfang 05.02.2019

Das Benefizkonzert des Fördervereins der Louis-Spohr-Stiftung e.V. mit dem Kammerensemble des Heeresmusikkorps Kassel findet am 5. Februar 2019 um 19 Uhr im Elisabeth-Selbert-Saal statt.

Veranstaltungstermine

Pressemitteilungen

Pressemitteilungen

Soziale Entschädigung bei Internierung in unmittelbarer Nähe von Atomwaffentestgelände? Datum 20.09.2018 Ausgabe 47 / 2018

Der 9. Senat des Bundessozialgerichts wird sich am 27. September 2018 ab 10.30 Uhr mit der Frage befassen, ob die von einem in Kasachstan gelegenen Atomwaffentestgelände ausgehende Strahlung für die in unmittelbarer Nähe internierten Wolgadeutschen Versorgungsansprüche wegen erlittener Gesundheitsschäden auslösen kann (Aktenzeichen B 9 V 2/17 R).

50. Richterwoche des Bundessozialgerichts durch Bundesminister Heil eröffnet Datum 19.09.2018 Ausgabe 46 / 2018

Mit der Festrede des Bundesministers für Arbeit und Soziales Hubertus Heil MdB, wurde am Dienstag, dem 18. September 2018, die 50. Richterwoche des Bundessozialgerichts feierlich eröffnet. Gegenüber den rund 300 geladenen Gästen betonte der Minister, dass die Zukunft des Sozialstaats ohne die Zukunft der Arbeit nicht zu denken sei. Deutschland sei eine Arbeitsgesellschaft und solle es auch bleiben. Der Sozialstaat müsse Selbstbestimmung ermöglichen und es könne auch keinen Schutz vor dem Wandel geben - aber sehr wohl Schutz im Wandel. "Soziale Rechte und soziale Pflichten müssen aber in einem Gleichklang stehen". Dies setze wechselseitiges Vertrauen voraus.

Versicherte dürfen sich auf Kosten ihrer Krankenkasse eine fiktiv genehmigte Operation in der Türkei privat besorgen Datum 11.09.2018 Ausgabe 45 / 2018

Entscheidet eine Krankenkasse nicht zeitgerecht über einen Antrag auf Hautstraffungsoperation und lehnt sie es ab, dem Leistungsberechtigten die deswegen fiktiv genehmigte Leistung als Naturalleistung zur Verfügung zu stellen, hat sie dem Leistungsberechtigten die hierdurch entstandenen Kosten zu erstatten, auch wenn er sich eine entsprechende Leistung im Ausland selbst beschafft. Dies hat der 1. Senat des Bundessozialgerichts am heutigen Tag entschieden (Aktenzeichen B 1 KR 1/18 R).

Alle Pressemitteilungen anzeigen

Entscheidungen

Entscheidungen (verweist auf: Entscheidungen)

Entscheidungen des Bundessozialgerichts ab 2018 nach Sachgebieten und Senaten zusammengestellt.

Zu den Entscheidungen: Entscheidungen …

Rechtsfragen

Rechtsfragen (verweist auf: Rechtsfragen)

Beim Bundessozialgericht anhängige Rechtsfragen nach Sachgebieten und Senaten zusammengestellt.

Zu den Rechtsfragen: Rechtsfragen …

Hinweis zur Verwendung von Cookies

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Weitere Informationen zum Datenschutz erhalten Sie über den folgenden Link: Datenschutz

OK