Bundessozialgericht

Aktuelle Meldungen

Ausstellung "In die Zukunft gedacht" (verweist auf: Ausstellung zur deutschen Sozialgeschichte noch bis Ende August  im Bundessozialgericht zu sehen)

Ausstellung zur deutschen Sozialgeschichte noch bis Ende August im Bundessozialgericht zu sehen

Die Ausstellung "In die Zukunft gedacht – Bilder und Dokumente zur deutschen Sozialgeschichte" ist noch bis zum 31. August 2018 im Bundessozialgericht zu sehen.

Termine

Termine

Verhandlungen

Arbeitslosenversicherung und übrige Aufgaben der Bundesagentur für ArbeitAnfang 30.08.2018 12:00 Uhr Senat 11. Senat

B 11 AL 16/17 R

M. K. ./. Bundesagentur für ArbeitDie Beteiligten streiten darüber, ob die Beklagte die Gewährung von Alg wegen des Erhalts einer Entlassungsentschädigung zu Recht für den Zeitraum vom 14.5.2009 bis 31.5.2009 …

Arbeitslosenversicherung und übrige Aufgaben der Bundesagentur für ArbeitAnfang 30.08.2018 11:00 Uhr Senat 11. Senat

B 11 AL 15/17 R

W. K. ./. Bundesagentur für Arbeit
Im Streit steht höheres Alg. Die Klägerin war seit dem Jahr 1996 als geprüfte Pharmareferentin beschäftigt. Durch Aufhebungsvertrag endete dieses Arbeitsverhältnis …

Arbeitslosenversicherung und übrige Aufgaben der Bundesagentur für ArbeitAnfang 30.08.2018 10:00 Uhr Senat 11. Senat

B 11 AL 2/18 R

J. M. ./. Bundesagentur für Arbeit
Der Kläger begehrt Alg für den Zeitraum vom 1.7.2014 bis 7.7.2014. Streitig ist, ob der Anspruch auf Alg wegen des Eintritts einer Sperrzeit geruht hat. Der Kläger war …

SozialhilfeAnfang 28.08.2018 12:15 Uhr Senat 8. Senat

B 8 SO 5/17 R

M. W. ./. Landeshauptstadt Kiel, beigeladen: Techniker Krankenkasse
Der 1994 geborene Kläger leidet an einer Tetraparese, Visus- und Sprachstörung (Grad der Behinderung von 100; Merkzeichen B, G, RF, aG und …

SozialhilfeAnfang 28.08.2018 10:45 Uhr Senat 8. Senat

B 8 SO 1/17 R

K.-J. D. ./. Landschaftsverband Rheinland
Der 1964 geborene Kläger ist als beamteter Studienrat in Vollzeit beschäftigt. Er ist schwerbehindert und auf einen Rollstuhl angewiesen. Die notwendige Pflege und …

SozialhilfeAnfang 28.08.2018 10:00 Uhr Senat 8. Senat

B 8 SO 33/16 R

P. C. ./. Stadt Heidelberg, beigeladen: Landkreis Ortenau
Der körperlich schwer behinderte Kläger ist kroatischer Staatsangehöriger. Sein Aufenthalt war bis 23.5.2011 aus humanitären Gründen erlaubt. Seit …

SozialhilfeAnfang 28.08.2018 00:00 Uhr Senat 8. Senat

B 8 SO 9/17 R - Ohne mündliche Verhandlung

B. S. ./. Landschaftsverband Rheinland
Der körperlich und geistig behinderte Kläger ist wegen seiner körperlichen Behinderung auf die Benutzung eines Rollstuhls angewiesen. Der Beklagte bewilligte Ende …

SozialhilfeAnfang 28.08.2018 00:00 Uhr Senat 8. Senat

B 8 SO 31/16 R - Ohne mündliche Verhandlung

K. R. ./. Landkreis Vorpommern-Greifswald
Der Kläger bezieht neben einer Rente wegen voller Erwerbsminderung vom beklagten Träger der Sozialhilfe Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei …

Verhandlungstermine

Veranstaltungen

Ausstellung zur deutschen SozialgeschichteAnfang 18.05.2018

Vom 18. Mai bis 31. August 2018 ist die Ausstellung "In die Zukunft gedacht - Bilder und Dokumente zur deutschen Sozialgeschichte" im Bundessozialgericht zu sehen. Besucherinnen und Besucher werden auf eine Zeitreise durch die Geschichte des Sozialstaats - von den Anfängen der ersten Sozialgesetze bis zur Gegenwart - geführt.

Ausstellung Hilde Bauer "Zeit-Reise"Anfang 05.09.2018

Vom 5. September 2018 bis 26. Oktober 2018 zeigt das Bundessozialgericht in der Ausstellung "Zeit-Reise" Malerei von Hilde Bauer. Flyer zur Ausstellung "Zeit-Reise" Hilde Bauer, Malerei

Kammerrechtstag 2018 des Instituts für Kammerrecht e.V.Anfang 13.09.2018

Der Kammerrechtstag 2018 findet am 13. September 2018 und 14. September 2018 im Elisabeth-Selbert-Saal des Bundessozialgericht statt.

Benefizkonzert des Fördervereins der Louis-Spohr-Stiftung e.V. mit dem Kammerensemble des Heeresmusikkorps KasselAnfang 05.02.2019

Das Benefizkonzert des Fördervereins der Louis-Spohr-Stiftung e.V. mit dem Kammerensemble des Heeresmusikkorps Kassel findet am 5. Februar 2019 um 19 Uhr im Elisabeth-Selbert-Saal statt.

Veranstaltungstermine

Pressemitteilungen

Pressemitteilungen

Sind Zeiten einer bezahlten unwiderruflichen Freistellung für die Höhe des Arbeitslosengelds relevant? Datum 21.08.2018 Ausgabe 40 / 2018

Wie wird das Arbeitslosengeld berechnet, wenn der Arbeitgeber aufgrund einer Vereinbarung bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses Arbeitsentgelt zahlt, der Arbeitnehmer aber vereinbarungsgemäß bis dahin tatsächlich nicht arbeitet? Hierüber wird der 11. Senat am Donnerstag, dem 30. August 2018 um 11 Uhr, mündlich verhandeln und eine Entscheidung treffen (Aktenzeichen B 11 AL 15/17 R).

Frühere Vizepräsidentin des Bundessozialgerichts Dr. Ingeborg Wolff feiert ihren 80. Geburtstag Datum 13.07.2018 Ausgabe 39 / 2018

Am 15. Juli 2018 vollendet die frühere Vizepräsidentin des Bundessozialgerichts Dr. Ingeborg Wolff ihr 80. Lebensjahr.

Rente ab 63 - Arbeitslosengeldbezug in den letzten zwei Jahren nur ausnahmsweise auf die Wartezeit anrechenbar Datum 29.06.2018 Ausgabe 38 / 2018

Zeiten des Arbeitslosengeldbezuges in den letzten zwei Jahren vor Rentenbeginn sind auf die 45-jährige Wartezeit für die sogenannte Rente ab 63 grundsätzlich auch dann nicht anrechnungsfähig, wenn sie vor dem Inkrafttreten der dies regelnden Norm am 1.7.2014 liegen. Außerdem liegt eine vollständige Geschäftsaufgabe des Arbeitgebers als Voraussetzung für die ausnahmsweise mögliche Anrechenbarkeit von Zeiten des Arbeitslosengeldbezuges in den letzten zwei Jahren vor Rentenbeginn auf die Wartezeit nur dann vor, wenn das gesamte Unternehmen des Arbeitgebers als Basis vorhandener Beschäftigungen wegfällt. Diese Grundsatzfragen hat der 5. Senat des Bundessozialgerichts am 28. Juni 2018 entschieden (Aktenzeichen B 5 R 25/17 R).

Voraussetzungen der sogenannten Rente ab 63 - wann liegt eine vollständige Geschäftsaufgabe des Arbeitgebers vor? Datum 21.06.2018 Ausgabe 37 / 2018

Die sogenannte Rente ab 63 - Altersrente für besonders langjährig Versicherte - setzt unter anderem die Erfüllung einer 45-jährigen Wartezeit voraus. Auf diese werden grundsätzlich Zeiten des Arbeitslosengeldbezuges angerechnet, es sei denn dieser erfolgt in den letzten zwei Jahren vor Rentenbeginn. Von dieser Ausnahme sind rückausgenommen die Fälle, in denen der Leistungsbezug durch eine Insolvenz oder vollständige Geschäftsaufgabe des Arbeitgebers bedingt ist. Der 5. Senat des Bundessozialgerichts wird am Donnerstag, dem 28. Juni 2018 um 12.00 Uhr (Aktenzeichen B 5 R 25/17 R) mündlich verhandeln und darüber entscheiden, ob wegen der vollständigen Geschäftsaufgabe des Arbeitgebers ein Rentenanspruch besteht.

Krankenhausbehandlung Versicherter auch ohne vertragsärztliche Einweisung Datum 19.06.2018 Ausgabe 36 / 2018

Der Vergütungsanspruch eines zugelassenen Krankenhauses gegen eine Krankenkasse für eine erforderliche und wirtschaftliche teilstationäre Behandlung ihres Versicherten setzt keine vertragsärztliche Einweisung in das Krankenhaus voraus. Dies hat der 1. Senat des Bundessozialgerichts am heutigen Tag entschieden (Aktenzeichen B 1 KR 26/17 R).

Krankenhausbehandlung Versicherter nur bei vertragsärztlicher Einweisung? Datum 18.06.2018 Ausgabe 35 / 2018

Ein zugelassenes Krankenhaus kann nur für erforderliche, wirtschaftliche Behandlung Versicherter Vergütung beanspruchen. Ob auch eine vertragsärztliche Einweisung des Versicherten in das Krankenhaus erforderlich ist, ist umstritten. Hierüber wird der 1. Senat des Bundessozialgerichts am Dienstag, dem 19. Juni 2018 um 10 Uhr mündlich verhandeln und entscheiden (Aktenzeichen B 1 KR 26/17 R).

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Entscheidungen

Entscheidungen (verweist auf: Entscheidungen)

Entscheidungen des Bundessozialgerichts ab 2018 nach Sachgebieten und Senaten zusammengestellt.

Zu den Entscheidungen: Entscheidungen …

Rechtsfragen

Rechtsfragen (verweist auf: Rechtsfragen)

Beim Bundessozialgericht anhängige Rechtsfragen nach Sachgebieten und Senaten zusammengestellt.

Zu den Rechtsfragen: Rechtsfragen …

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