Bundessozialgericht

Termine

Verhandlungen

Krankenversicherung - häusliche Krankenpflege - ambulant betreute WohngruppeAnfang 26.03.2021 11:45 Uhr Senat 3. Senat

B 3 KR 1/20 R

1. G.A.J.A., 2. E.A., 3. T.A. ./. AOK Bayern, beigeladen: Pflegekasse der AOK Bayern
In dem Verfahren stehen Kosten für häusliche Krankenpflege (HKP) in einer ambulant betreuten Wohngruppe im Streit.Die …

Krankenversicherung - häusliche Krankenpflege - ambulant betreute WohngruppeAnfang 26.03.2021 11:00 Uhr Senat 3. Senat

B 3 KR 14/19 R

Unbekannte Rechtsnachfolger der A. B. ./. AOK Bayern, beigeladen: Pflegekasse bei der AOK Bayern
In dem Verfahren stehen Kosten für häusliche Krankenpflege (HKP) in einer ambulant betreuten Wohngruppe im …

Krankenversicherung - häusliche Krankenpflege - ambulant betreute WohngruppeAnfang 26.03.2021 11:00 Uhr Senat 3. Senat

B 3 KR 2/20 R

E.F. ./. AOK Bayern, beigeladen: Pflegekasse der AOK Bayern
In dem Verfahren stehen Kosten für häusliche Krankenpflege (HKP) in einer ambulant betreuten Wohngruppe im Streit.Die Verfahren B 3 KR 2/20 R und B 3 …

Krankenversicherung - Kostenerstattung - psychotherapeutische Leistungen - GenehmigungsfiktionAnfang 25.03.2021 14:00 Uhr Senat 1. Senat

B 1 KR 22/20 R

S. G. ./. DAK-Gesundheit
Die Beteiligten streiten über die Kostenerstattung für psychotherapeutische Leistungen. Die bei der beklagten Krankenkasse versicherte Klägerin beantragte mit vier Schreiben vom selben …

Krankenversicherung - Krankenhaus - Mindestmengenprognose - Kniegelenks-Totalendoprothese - WiderlegungAnfang 25.03.2021 13:00 Uhr Senat 1. Senat

B 1 KR 16/20 R

H. GmbH ./. AOK Nordost - Die Gesundheitskasse und andere
Die Beteiligten streiten über die Widerlegung einer Mindestmengenprognose. Die Klägerin ist Trägerin eines zugelassenen Krankenhauses. In diesem wurden …

Krankenversicherung - Kostenerstattung - stationäre LiposuktionAnfang 25.03.2021 11:00 Uhr Senat 1. Senat

B 1 KR 25/20 R

N. P. ./. AOK Bayern - Die Gesundheitskasse
Die Beteiligten streiten über die Erstattung der Kosten zweier stationärer Liposuktionen (Fettabsaugungen).Die bei der beklagten Krankenkasse versicherte, 1997 …

Verhandlungstermine

Veranstaltungen

Veranstaltungstermine

Pressemitteilungen

Dr. h.c. Peter Masuch, Präsident des Bundessozialgerichts a.D., feiert 70. Geburtstag Datum 09.04.2021 Ausgabe 8 / 2021

Am Samstag, 10. April 2021 feiert der Präsident des Bundessozialgerichts a.D. Dr. h.c. Peter Masuch seinen 70. Geburtstag.

Krankengeld kann Elterngeld Plus reduzieren Datum 18.03.2021 Ausgabe 7 / 2021

Elterngeld Plus wird Eltern gezahlt, die ihr Kind gemeinsam erziehen und frühzeitig wieder eine Teilzeitarbeit aufnehmen. Fällt das Einkommen eines Elternteils aus einer Teilzeittätigkeit während des Bezugs von Elterngeld Plus krankheitsdingt weg, wird das ersatzweise gezahlte Krankengeld auf das Elterngeld Plus angerechnet. Dadurch kann sich das Elterngeld Plus bis auf das Mindestelterngeld reduzieren. Dies hat der 10. Senat heute entschieden (Aktenzeichen B 10 EG 3/20 R).

Reduziert Krankengeld das Elterngeld Plus? Datum 12.03.2021 Ausgabe 6 / 2021

Kann ein Elternteil in voller Höhe Elterngeld Plus beziehen, obwohl Krankengeld bezahlt wird, weil das Einkommen aus einer Teilzeittätigkeit im Elterngeldbezug krankheitsdingt wegfällt? Oder wird das ersatzweise gezahlte Krankengeld auf das Elterngeld angerechnet? Mit dieser Frage befasst sich der 10. Senat des Bundessozialgerichts in seiner Sitzung am 18. März 2021 um 10.00 Uhr im Elisabeth-Selbert-Saal (Aktenzeichen B 10 EG 3/20 R).

Tankgutscheine und Werbeeinnahmen statt Arbeitslohn sind beitragspflichtig Datum 24.02.2021 Ausgabe 5 / 2021

Tankgutscheine über einen bestimmten Euro-Betrag und Einnahmen aus der Vermietung von Werbeflächen auf privaten PKWs, die als neue Gehaltsanteile an Stelle des Bruttoarbeitslohns erzielt werden, sind sozialversicherungspflichtiges Arbeitsentgelt und unterliegen der Beitragspflicht. Dies hat der 12. Senat des Bundessozialgerichts am 23. Februar 2021 entschieden und damit der Revision eines Rentenversicherungsträgers stattgegeben (Aktenzeichen: B 12 R 21/18 R).

Mehr Netto vom Brutto durch Tankgutscheine und Werbeeinnahmen? Datum 19.02.2021 Ausgabe 4 / 2021

Können Abgaben zur Sozialversicherung reduziert werden, wenn anstelle des vollen Lohns Tankgutscheine gewährt werden und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Werbeflächen an ihren privaten Kraftfahrzeugen an ihre Arbeitgeber vermieten? Hierüber wird der 12. Senat des Bundessozialgerichts am 23. Februar 2021 um 13:15 Uhr mündlich verhandeln und eine Entscheidung verkünden (Aktenzeichen B 12 R 21/18 R).

Jahrespressegespräch des Bundessozialgerichts - Sozialstaat hat Stresstest bestanden Datum 09.02.2021 Ausgabe 3 / 2021

Der Präsident des Bundessozialgerichts Prof. Dr. Rainer Schlegel hat am heutigen Vormittag im Rahmen des Jahrespressegesprächs - dieses Jahr pandemiebedingt als Online-Format - über die Tätigkeit des Bundessozialgerichts im vergangenen Jahr berichtet und insbesondere auf die große Bedeutung eines stabilen Sozialsystems hingewiesen.

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