Bundessozialgericht

Termine

Verhandlungen

Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - Erstuntersuchung - vorstationäre Behandlung - Ablehnung weiterer Behandlung gegen ärztlichen RatAnfang 25.06.2024 10:00 Uhr Senat 1. Senat

B 1 KR 12/23 R

A. GmbH ./. BKK mkk - meine KrankenkasseDie Beteiligten streiten über die Vergütung einer Krankenhausbehandlung.Ein Versicherter der beklagten Krankenkasse kam am 27. Januar 2018 um circa 8:40 Uhr aufgrund …

Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - stationäre Krankenhausbehandlung - depressive Störung - Alkoholabhängigkeit - fiktives wirtschaftliches AlternativverhaltenAnfang 25.06.2024 11:00 Uhr Senat 1. Senat

B 1 KR 3/23 R

H. GmbH ./. BARMER
Die Beteiligten streiten über die Vergütung einer Krankenhausbehandlung.Das klägerische Krankenhaus behandelte einen bei der beklagten Krankenkasse Versicherten im Jahr 2011 vollstationär …

Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - Kodierung - intensivmedizinische Komplexbehandlung - Behandlungsleitung - Facharzt mit Zusatzweiterbildung „Intensivmedizin“Anfang 25.06.2024 12:00 Uhr Senat 1. Senat

B 1 KR 20/23 R

E. e.V. ./. Kaufmännische Krankenkasse - KKH
Die Beteiligten streiten über die Vergütung einer Krankenhausbehandlung.In dem zugelassenen Krankenhaus des Klägers wurde in der Zeit vom 28. Dezember 2015 bis 4. …

Krankenversicherung - Kostenerstattung - Tod des Versicherten - RechtsnachfolgeAnfang 25.06.2024 13:00 Uhr Senat 1. Senat

B 1 KR 39/22 R

E. W. ./. Kaufmännische Krankenkasse
Die Beteiligten streiten über die Erstattung von Kosten für medizinische Behandlungen des verstorbenen Ehemanns der Klägerin.Die Klägerin ist Witwe und Alleinerbin ihres …

Verhandlungstermine

Veranstaltungen

Veranstaltungstermine

Pressemitteilungen

Verspätete Pauschalversteuerung kann teuer werden Datum 23.04.2024 Ausgabe 15 / 2024

Aufwendungen von mehr als 110 Euro je Beschäftigten für eine betriebliche Jubiläumsfeier sind als geldwerter Vorteil in der Sozialversicherung beitragspflichtig, wenn sie nicht mit der Entgeltabrechnung, sondern erst erheblich später pauschal versteuert werden. Das Bundessozialgericht hat der Deutschen Rentenversicherung Oldenburg-Bremen Recht gegeben und die gegenteiligen Entscheidungen der Vorinstanzen aufgehoben (Aktenzeichen B 12 BA 3/22 R).

Väter werden bei der Zuordnung von Kindererziehungszeiten nicht diskriminiert Datum 18.04.2024 Ausgabe 14 / 2024

Es liegt keine verfassungswidrige Benachteiligung von Männern darin, dass Kindererziehungszeiten und Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung in der gesetzlichen Rentenversicherung im Zweifel bei der Mutter anerkannt werden. Das hat der 5. Senat des Bundessozialgerichts heute entschieden (Aktenzeichen B 5 R 10/23 R).

Katerstimmung nach Jubiläumsfeier? Datum 16.04.2024 Ausgabe 13 / 2024

Sind Aufwendungen für eine betriebliche Jubiläumsfeier als geldwerter Vorteil in der Sozialversicherung auch dann beitragspflichtig, wenn sie später pauschal versteuert wurden und das Finanzamt dies akzeptierte? Darüber wird der 12. Senat des Bundessozialgerichts am 23. April 2024 um 10:00 Uhr mündlich verhandeln und eine Entscheidung verkünden (Aktenzeichen B 12 BA 3/22 R).

Werden Väter bei der Zuordnung von Kindererziehungszeiten diskriminiert? Datum 11.04.2024 Ausgabe 12 / 2024

Liegt eine verfassungswidrige Benachteiligung von Männern darin, dass Kindererziehungszeiten und Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung in der gesetzlichen Rentenversicherung im Zweifel bei der Mutter anerkannt werden? Hierüber wird der 5. Senat des Bundessozialgerichts in seiner Sitzung am 18. April 2024 um 11.30 Uhr im Jacob-Grimm-Saal entscheiden (Aktenzeichen B 5 R 10/23 R).

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