Bundessozialgericht

Termine

Verhandlungen

Krankenversicherung - Krankengeld - Fortzahlung - Arbeitsunfähigkeit - Ende des Beschäftigungsverhältnisses -kein persönlicher Arzt-Patienten-Kontakt - telefonische Feststellung - Lücke - Ausnahme - Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie - ZurechnungAnfang 18.09.2025 10:00 Uhr Senat 3. Senat

B 3 KR 2/24 R

U. H. ./. Techniker Krankenkasse
Im Streit steht weiteres Krankengeld vom 16. Februar 2019 bis 7. Juni 2020.Die 1973 geborene, bei der beklagten Krankenkasse versicherte Klägerin bezog aufgrund während ihres …

Krankenversicherung - höheres Krankengeld - Selbständiger - Einkommensteuerbescheid - Beitragsbemessung - Tage ohne Arbeitsunfähigkeit - Entgeltersatzfunktion - ÄquivalenzprinzipAnfang 18.09.2025 11:00 Uhr Senat 3. Senat

B 3 KR 3/24 R

A. G. ./. Techniker Krankenkasse
Im Streit steht höheres Krankengeld eines hauptberuflich selbständig Erwerbstätigen.Der 1954 geborene Kläger ist Inhaber eines regelmäßig keine Mitarbeiter beschäftigenden …

Krankenversicherung - höheres Krankengeld - Teilhabemaßnahme - Übergangsgeld - Nettoarbeitsentgelt - Brutto-Regelentgelt - DynamisierungAnfang 18.09.2025 12:00 Uhr Senat 3. Senat

B 3 KR 7/24 R

M. M. ./. Barmer
Im Streit steht höheres Krankengeld nach dem Bezug von Übergangsgeld.Der 1957 geborene Kläger bezog während der Teilnahme an einer Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben von der Deutschen …

Krankenversicherung - Überprüfungsverfahren - höheres Krankengeld - Teilhabemaßnahme - Übergangsgeld - Nettoarbeitsentgelt - Brutto-Regelentgelt - DynamisierungAnfang 18.09.2025 12:00 Uhr Senat 3. Senat

B 3 KR 8/24 R

D. A. ./. AOK - Baden-Württemberg
Im Streit steht in einem Überprüfungsverfahren höheres Krankengeld nach dem Bezug von Übergangsgeld.Der 1977 geborene Kläger bezog während der Teilnahme an einer Leistung zur …

Krankenversicherung - Krankengeld - Fortzahlung - Arbeitsunfähigkeit - Ende des Beschäftigungsverhältnisses - Entlassmanagement Krankenhaus - Feststellung der Arbeitsunfähigkeit - Rechtzeitigkeit - Abrechnungs-Datensatz - EntlassungsmitteilungAnfang 18.09.2025 13:30 Uhr Senat 3. Senat

B 3 KR 13/24 R

S. M. ./. Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
Im Streit steht weiteres Krankengeld ab 28. Februar 2018.Der 1958 geborene, bei der beklagten Krankenkasse versicherte Kläger bezog aufgrund während …

Verhandlungstermine

Veranstaltungen

Veranstaltungstermine

Pressemitteilungen

Richter am Bundessozialgericht Prof. Dr. Bieresborn zum Vorsitzenden Richter ernannt Datum 25.07.2025 Ausgabe 19 / 2025

Mit Wirkung zum 25. Juli 2025 ist der Richter am Bundessozialgericht Prof. Dr. Dirk Bieresborn zum Vorsitzenden Richter am Bundessozialgericht ernannt worden.

Richter am Bundessozialgericht Prof. Dr. Flint zum Vorsitzenden Richter ernannt Datum 25.07.2025 Ausgabe 18 / 2025

Mit Wirkung zum 25. Juli 2025 ist der Richter am Bundessozialgericht Prof. Dr. Thomas Flint zum Vorsitzenden Richter am Bundessozialgericht ernannt worden.

Kein Zuschlag zur Rente bei Wohnsitz im EU-Ausland europarechtswidrig? Datum 23.07.2025 Ausgabe 17 / 2025

Verstößt es gegen die europäische Niederlassungsfreiheit, wenn dem Bezieher einer gesetzlichen Rente ein Zuschlag zur Rente ganz oder zum Teil mit der Begründung verweigert wird, die an seinem Wohnsitz im EU-Ausland bestehende Pflichtkrankenversicherung berechne ihre Beiträge nicht nach der Höhe der Rente, sondern erhebe eine Kopfpauschale? Der 12. Senat des Bundessozialgerichts hat hierzu am 22. Juli 2025 dem Europäischen Gerichtshof entsprechende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt (Aktenzeichen B 12 R 4/24 R).

Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der obersten Gerichtshöfe des Bundes in Kassel Datum 10.07.2025 Ausgabe 16 / 2025

Die Präsidentinnen und Präsidenten des Bundesarbeitsgerichts, des Bundesfinanzhofs, des Bundesgerichtshofs, des Bundessozialgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts trafen auf Einladung der Präsidentin des Bundessozialgerichts Dr. Christine Fuchsloch vom 8. bis 10. Juli 2025 zu ihrem jährlichen Arbeitstreffen zusammen.

Bundesjustiz standardisiert ihren IT-Betrieb Datum 09.07.2025 Ausgabe 15 / 2025

Am 9. Juli 2025 haben die Präsidentinnen und Präsidenten des Bundesarbeitsgerichts, des Bundesfinanzhofs, des Bundesgerichtshofs, des Bundessozialgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts sowie des Bundespatentgerichts und der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof eine Vereinbarung über die Standardisierung ihres IT-Betriebs mit dem Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund) unterzeichnet.

57. Richterwoche des Bundessozialgerichts Datum 23.06.2025 Ausgabe 14 / 2025

Vor rund 350 geladenen Gästen eröffnete die Präsidentin des Bundessozialgerichts Dr. Christine Fuchsloch die 57. Richterwoche des Bundessozialgerichts.

Sturz von der Klinik-Toilette kann unfallversichert sein Datum 17.06.2025 Ausgabe 13 / 2025

In einem Krankenhaus kann eine Patientin beim Sturz von der Toilette unfallversichert sein. Dies hat der 2. Senat des Bundessozialgerichts heute entschieden (Aktenzeichen B 2 U 6/23 R).

Alle Pressemitteilungen anzeigen