Bundessozialgericht

Termine

Verhandlungen

Beitragsrecht, KrankenversicherungAnfang 15.08.2018 12:15 Uhr Senat 12. Senat

B 12 KR 15/17 R

G. B. ./. AOK PLUS, 1 Beigeladener
Der Kläger begehrt eine Minderung seiner Beiträge zur GKV für den Zeitraum April 2007 bis Mai 2010.Der Kläger war im streitigen Zeitraum hauptberuflich selbstständig tätig …

Beitragsrecht, KrankenversicherungAnfang 15.08.2018 11:30 Uhr Senat 12. Senat

B 12 KR 8/17 R

G. ./. HEK Hanseatische Krankenkasse, 1 Beigeladene
Die Klägerin ist verheiratet und lebt mit ihrem Ehemann zusammen. Im gemeinsamen Haushalt leben drei Kinder des Ehemanns (*Mai 1990, *Oktober 1991, …

Beitragsrecht, RentenversicherungAnfang 15.08.2018 10:45 Uhr Senat 12. Senat

B 12 R 4/18 R

H. W. ./. Deutsche Rentenversicherung Bund, 1 Beigeladene
Streitig ist die Nachforderung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen.Die beigeladene Arbeitnehmerin war beim Kläger abhängig beschäftigt. Sie hatte …

Beitragsrecht, KrankenversicherungAnfang 15.08.2018 10:00 Uhr Senat 12. Senat

B 12 R 5/17 R

S. S. ./. DAK-Gesundheit
Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung streitig.Die Klägerin schloss 2007 eine "Sofort beginnende Leibrente mit Garantiezeit" sowie …

Verhandlungstermine

Veranstaltungen

Ausstellung zur deutschen SozialgeschichteAnfang 18.05.2018

Vom 18. Mai bis 31. August 2018 ist die Ausstellung "In die Zukunft gedacht - Bilder und Dokumente zur deutschen Sozialgeschichte" im Bundessozialgericht zu sehen. Besucherinnen und Besucher werden auf eine Zeitreise durch die Geschichte des Sozialstaats - von den Anfängen der ersten Sozialgesetze bis zur Gegenwart - geführt.

Ausstellung Hilde Bauer "Zeit-Reise"Anfang 05.09.2018

Vom 5. September 2018 bis 26. Oktober 2018 zeigt das Bundessozialgericht in der Ausstellung "Zeit-Reise" Malerei von Hilde Bauer. Flyer zur Ausstellung "Zeit-Reise" Hilde Bauer, Malerei

Kammerrechtstag 2018 des Instituts für Kammerrecht e.V.Anfang 13.09.2018

Der Kammerrechtstag 2018 findet am 13. September 2018 und 14. September 2018 im Elisabeth-Selbert-Saal des Bundessozialgericht statt.

Benefizkonzert des Fördervereins der Louis-Spohr-Stiftung e.V. mit dem Kammerensemble des Heeresmusikkorps KasselAnfang 05.02.2019

Das Benefizkonzert des Fördervereins der Louis-Spohr-Stiftung e.V. mit dem Kammerensemble des Heeresmusikkorps Kassel findet am 5. Februar 2019 um 19 Uhr im Elisabeth-Selbert-Saal statt.

Veranstaltungstermine

Pressemitteilungen

Frühere Vizepräsidentin des Bundessozialgerichts Dr. Ingeborg Wolff feiert ihren 80. Geburtstag Datum 13.07.2018 Ausgabe 39 / 2018

Am 15. Juli 2018 vollendet die frühere Vizepräsidentin des Bundessozialgerichts Dr. Ingeborg Wolff ihr 80. Lebensjahr.

Rente ab 63 - Arbeitslosengeldbezug in den letzten zwei Jahren nur ausnahmsweise auf die Wartezeit anrechenbar Datum 29.06.2018 Ausgabe 38 / 2018

Zeiten des Arbeitslosengeldbezuges in den letzten zwei Jahren vor Rentenbeginn sind auf die 45-jährige Wartezeit für die sogenannte Rente ab 63 grundsätzlich auch dann nicht anrechnungsfähig, wenn sie vor dem Inkrafttreten der dies regelnden Norm am 1.7.2014 liegen. Außerdem liegt eine vollständige Geschäftsaufgabe des Arbeitgebers als Voraussetzung für die ausnahmsweise mögliche Anrechenbarkeit von Zeiten des Arbeitslosengeldbezuges in den letzten zwei Jahren vor Rentenbeginn auf die Wartezeit nur dann vor, wenn das gesamte Unternehmen des Arbeitgebers als Basis vorhandener Beschäftigungen wegfällt. Diese Grundsatzfragen hat der 5. Senat des Bundessozialgerichts am 28. Juni 2018 entschieden (Aktenzeichen B 5 R 25/17 R).

Voraussetzungen der sogenannten Rente ab 63 - wann liegt eine vollständige Geschäftsaufgabe des Arbeitgebers vor? Datum 21.06.2018 Ausgabe 37 / 2018

Die sogenannte Rente ab 63 - Altersrente für besonders langjährig Versicherte - setzt unter anderem die Erfüllung einer 45-jährigen Wartezeit voraus. Auf diese werden grundsätzlich Zeiten des Arbeitslosengeldbezuges angerechnet, es sei denn dieser erfolgt in den letzten zwei Jahren vor Rentenbeginn. Von dieser Ausnahme sind rückausgenommen die Fälle, in denen der Leistungsbezug durch eine Insolvenz oder vollständige Geschäftsaufgabe des Arbeitgebers bedingt ist. Der 5. Senat des Bundessozialgerichts wird am Donnerstag, dem 28. Juni 2018 um 12.00 Uhr (Aktenzeichen B 5 R 25/17 R) mündlich verhandeln und darüber entscheiden, ob wegen der vollständigen Geschäftsaufgabe des Arbeitgebers ein Rentenanspruch besteht.

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