Bundessozialgericht

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Bibliothek

Die Bibliothek des Bundessozialgerichts ist ein Teil des Wissenschaftlichen Dienstes. Sie steht allen Gerichtsangehörigen zur Verfügung und ist auch für auswärtige Besucherinnen und Besucher während der Öffnungszeiten (Montag bis Donnerstag: 8 Uhr bis 16 Uhr, Freitag: 8 Uhr bis 14 Uhr) zugänglich.

Termine

Termine

Verhandlungen

Rechtsschutz bei überlangen GerichtsverfahrenAnfang 13.12.2018 10:00 Uhr Senat 10. Senat

B 10 ÜG 4/16 R

K. G. ./. Land Hessen
Der Kläger erhob 2005 Klage auf Übernahme der Kosten einer Kur vor dem SG Gießen (S 6 KN 146/05 KR), die mit Urteil vom 13.9.2010 abgewiesen wurde. Die Berufung des Klägers wies das LSG

Beitragsrecht, RentenversicherungAnfang 13.12.2018 10:30 Uhr Senat 5. Senat

B 5 RE 1/18 R

C.K. ./. DRV Bund, 2 Beigeladene
Die Beteiligten streiten darüber, ob der Kläger für seine ab dem 14.9.2010 ausgeübte Tätigkeit von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung befreit …

Elterngeld, ErziehungsgeldAnfang 13.12.2018 10:45 Uhr Senat 10. Senat

B 10 EG 9/17 R

A. H. ./. Freistaat Bayern
Der Beklagte bewilligte der alleinerziehenden Klägerin vorläufig Elterngeld für den 1. bis 14. Lebensmonat ihres am 20.6.2010 geborenen Kindes (1161,20 Euro im 3., 1800 Euro im 4. bis …

Beitragsrecht, RentenversicherungAnfang 13.12.2018 11:30 Uhr Senat 5. Senat

B 5 RE 3/18 R

C.G. ./. DRV Bund, 3 Beigeladene
Die Beteiligten streiten darüber, ob die Klägerin für ihre ab Juli 2006 ausgeübte Tätigkeit als Projektleiterin von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen …

Elterngeld, ErziehungsgeldAnfang 13.12.2018 11:30 Uhr Senat 10. Senat

B 10 EG 5/17 R

R. R. ./. Freistaat Bayern
Vor der Geburt ihrer Tochter im Jahr 2014 führte die Klägerin mit ihrem Bruder eine Steuerkanzlei als Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR). In einem Nachtrag zum …

Elterngeld, ErziehungsgeldAnfang 13.12.2018 12:15 Uhr Senat 10. Senat

B 10 EG 10/17 R

A. St. ./. Freistaat Bayern
Der Kläger war in Vollzeit als tarifangestellter Berufsschullehrer und ab dem 11.9.2013 als beamtete Lehrkraft erwerbstätig. Der Beklagte bewilligte dem Kläger Elterngeld für den …

Verhandlungstermine

Veranstaltungen

Benefizkonzert des Fördervereins der Louis-Spohr-Stiftung e.V. mit dem Kammerensemble des Heeresmusikkorps KasselAnfang 05.02.2019

Das Benefizkonzert des Fördervereins der Louis-Spohr-Stiftung e.V. mit dem Kammerensemble des Heeresmusikkorps Kassel findet am 5. Februar 2019 um 19 Uhr im Elisabeth-Selbert-Saal statt.

51. Kontaktseminar des Deutschen Sozialrechtsverbandes e.V.Anfang 18.02.2019 10:15 Uhr

Das 51. Kontaktseminar des Deutschen Sozialrechtsverbandes e.V. zu dem Thema "Nahtlosigkeitsideal oder Schnittstellenrealität im gegliederten Leistungssystem" findet am 18. und 19. Februar 2019 im Elisabeth-Selbert-Saal statt.

Veranstaltungstermine

Pressemitteilungen

Pressemitteilungen

Welche Anforderungen sind an das hinreichende Potenzial einer Untersuchungsmethode für eine Erprobung zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung zu stellen? Datum 13.12.2018 Ausgabe 58 / 2018

Wenn der Nutzen einer neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethode noch nicht hinreichend belegt ist, können Versicherte die entsprechenden Leistungen nach Erlass einer Erprobungsrichtlinie von ihrer Krankenkasse erhalten. Voraussetzung hierfür ist, dass die neue Methode das "Potenzial einer erforderlichen Behandlungsalternative" bietet. Welche Anforderungen an dieses Potenzial im Einzelnen zu stellen sind, ist umstritten. Hierüber wird der 1. Senat des Bundessozialgerichts am Dienstag, dem 18. Dezember 2018 ab 12.30 Uhr mündlich verhandeln und entscheiden (Aktenzeichen B 1 KR 11/18 R).

Speicherung des Lichtbildes eines Versicherten durch die Krankenkasse? Datum 13.12.2018 Ausgabe 57 / 2018

Darf eine Krankenkasse ein ihr zur Ausstellung der elektronischen Gesundheitskarte vom Versicherten eingereichtes Lichtbild bis zum Ende des Versicherungsverhältnisses speichern? Darüber wird der 1. Senat des Bundessozialgerichts am Dienstag, dem 18. Dezember 2018 ab 11.15 Uhr mündlich verhandeln und eine Entscheidung verkünden (Aktenzeichen B 1 KR 31/17 R).

Volles Elterngeld für Personengesellschafter bei Gewinnverzicht Datum 13.12.2018 Ausgabe 56 / 2018

Der im Steuerbescheid ausgewiesene Jahresgewinn ist bei einem Personengesellschafter nicht mehr anteilig im Elterngeldbezugszeitraum als Einkommen anzurechnen, wenn der Gesellschafter für diese Zeit auf seinen Gewinn verzichtet hat. Dies hat der 10. Senat des Bundessozialgerichts am 13. Dezember 2018 entschieden (Aktenzeichen B 10 EG 5/17 R).

Ermächtigte Krankenhausärzte müssen nicht am ärztlichen Notdienst teilnehmen Datum 12.12.2018 Ausgabe 55 / 2018

Der 6. Senat des Bundessozialgerichts hat am Mittwoch, 12. Dezember 2018, entschieden (B 6 KA 50/17 R), dass ermächtigte Krankenhausärzte nicht verpflichtet werden können, an dem von der Kassenärztlichen Vereinigung organisierten Notdienst teilzunehmen.

Geringeres Elterngeld für Personengesellschafter trotz Gewinnverzicht? Datum 07.12.2018 Ausgabe 54 / 2018

Ist der im Steuerbescheid ausgewiesene Jahresgewinn bei einem Personengesellschafter sogar dann anteilig im Elterngeldbezugszeitraum als Einkommen anzurechnen, wenn der Gesellschafter für diese Zeit auf seinen Gewinn verzichtet hat? Hierüber wird der 10. Senat des Bundessozialgerichts am Donnerstag, 13. Dezember 2018, um 11.30 Uhr mündlich verhandeln und eine Entscheidung verkünden (Aktenzeichen B 10 EG 5/17 R).

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Entscheidungen

Entscheidungen (verweist auf: Entscheidungen)

Entscheidungen des Bundessozialgerichts ab 2018 nach Sachgebieten und Senaten zusammengestellt.

Zu den Entscheidungen: Entscheidungen …

Rechtsfragen

Rechtsfragen (verweist auf: Rechtsfragen)

Beim Bundessozialgericht anhängige Rechtsfragen nach Sachgebieten und Senaten zusammengestellt.

Zu den Rechtsfragen: Rechtsfragen …

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