Bundessozialgericht

Aktuelle Meldungen

Festakt am 29. August 2018 (verweist auf: Urkundenübergabe am Bundessozialgericht)

Urkundenübergabe am Bundessozialgericht

Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales Leonie Gebers überreicht Urkunden an die Richterin am Bundessozialgericht Dr. Ruth Düring sowie die Richterinnen und Richter Dr. Loose, Dr. Padé, Dr. Luik und Dr. Harich.

Termine

Termine

Verhandlungen

Arbeitslosenversicherung und übrige Aufgaben der Bundesagentur für ArbeitAnfang 23.10.2018 10:00 Uhr Senat 11. Senat

B 11 AL 20/17 R

P. B. ./. Bundesagentur für Arbeit
Vorinstanz:
Sozialgericht Speyer - S 1 AL 121/14, 11.02.2015
Landessozialgericht Rheinland-Pfalz - L 1 AL 16/15, 17.08.2017
Streitig ist ein Anspruch auf Arbeitslosengeld …

Arbeitslosenversicherung und übrige Aufgaben der Bundesagentur für ArbeitAnfang 23.10.2018 11:00 Uhr Senat 11. Senat

B 11 AL 9/17 R

H.-P. U. ./. Bundesagentur für Arbeit
Vorinstanz:
Sozialgericht Koblenz - S 2 AL 215/15, 19.01.2016
Landessozialgericht Baden-Württemberg - L 13 AL 485/16, 16.03.2017
Streitig ist die die Höhe des Alg vom …

Arbeitslosenversicherung und übrige Aufgaben der Bundesagentur für ArbeitAnfang 23.10.2018 12:00 Uhr Senat 11. Senat

B 11 AL 21/17 R

R. S. ./: Bundesagentur für Arbeit
Vorinstanz:
Sozialgericht für das Saarland - S 26 AL 766/14, 23.11.2015
Landessozialgericht für das Saarland - L 6 AL 8/15, 07.11.2017
Im Streit ist höheres Alg vom …

Vertrags(zahn)arztrechtAnfang 24.10.2018 09:30 Uhr Senat 6. Senat

B 6 KA 34/17 R

Prof. Dr. R. ./. KÄV Baden-Württemberg
Im Streit steht die nachträgliche sachlich-rechnerische Richtigstellung von Honorarbescheiden aufgrund einer Leistungserbringung, die nicht in Übereinstimmung mit der …

Vertrags(zahn)arztrechtAnfang 24.10.2018 10:30 Uhr Senat 6. Senat

B 6 KA 28/17 R

Dr. S. ./. KÄV Baden-Württemberg
Die Beteiligten streiten darüber, ob im Falle einer Reduzierung des Versorgungsauftrags auf die Hälfte auch die Fallzahlen zu halbieren sind, die der Berechnung des …

Vertrags(zahn)arztrechtAnfang 24.10.2018 11:30 Uhr Senat 6. Senat

B 6 KA 45/17 R

MVZ L. ./. KÄV Rheinland-Pfalz
Umstritten sind sachlich-rechnerische Richtigstellungen aufgrund fehlender Genehmigung zur Durchführung und Abrechnung von speziellen Laboratoriumsuntersuchungen.Die Klägerin …

Verhandlungstermine

Veranstaltungen

Ausstellung Hilde Bauer "Zeit-Reise"Anfang 05.09.2018

Vom 5. September 2018 bis 26. Oktober 2018 zeigt das Bundessozialgericht in der Ausstellung "Zeit-Reise" Malerei von Hilde Bauer. Flyer zur Ausstellung "Zeit-Reise" Hilde Bauer, Malerei

Absage der Veranstaltung zur Gesundheitspolitik der Interdisziplinären Gesellschaft für Medizin Kassel e.V. (INDIMED)Anfang 18.10.2018

Die Vortragsveranstaltung am 18. Oktober 2018 im Bundessozialgericht findet nicht statt.

Benefizkonzert des Fördervereins der Louis-Spohr-Stiftung e.V. mit dem Kammerensemble des Heeresmusikkorps KasselAnfang 05.02.2019

Das Benefizkonzert des Fördervereins der Louis-Spohr-Stiftung e.V. mit dem Kammerensemble des Heeresmusikkorps Kassel findet am 5. Februar 2019 um 19 Uhr im Elisabeth-Selbert-Saal statt.

Veranstaltungstermine

Pressemitteilungen

Pressemitteilungen

Neue Richter am Bundessozialgericht Datum 01.10.2018 Ausgabe 50 / 2018

Mit Wirkung zum 1. Oktober 2018 sind Dr. Andrea Loose und Dr. Björn Harich zu Richtern am Bundessozialgericht ernannt worden. Beide gehörten bis dahin der bremischen Justiz an, Frau Dr. Loose als Richterin am Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Zweigstelle Bremen, Herr Dr. Harich als Vizepräsident des Oberverwaltungsgerichts Bremen.

Neue Vorsitzende Richterin am Bundessozialgericht Dr. Ruth Düring Datum 28.09.2018 Ausgabe 49 / 2018

Richterin am Bundessozialgericht Dr. Ruth Düring ist zum 1. Oktober 2018 zur Vorsitzenden Richterin am Bundessozialgericht ernannt worden. Die Ernennungsurkunde ist ihr bereits am 29. August 2018 im Rahmen eines Festaktes durch die Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales Leonie Gebers ausgehändigt worden. Sie übernimmt den Vorsitz des 5. Senats (gesetzliche Rentenversicherung).

Soziale Entschädigung bei Internierung in unmittelbarer Nähe von Atomwaffentestgelände möglich Datum 27.09.2018 Ausgabe 48 / 2018

Der 9. Senat des Bundessozialgerichts hat am 27. September 2018 entschieden, dass die von einem in Kasachstan gelegenen Atomwaffentestgelände ausgehende Strahlung für die in unmittelbarer Nähe internierten Wolgadeutschen Versorgungsansprüche wegen erlittener Gesundheitsschäden auslösen kann (Aktenzeichen B 9 V 2/17 R).

Soziale Entschädigung bei Internierung in unmittelbarer Nähe von Atomwaffentestgelände? Datum 20.09.2018 Ausgabe 47 / 2018

Der 9. Senat des Bundessozialgerichts wird sich am 27. September 2018 ab 10.30 Uhr mit der Frage befassen, ob die von einem in Kasachstan gelegenen Atomwaffentestgelände ausgehende Strahlung für die in unmittelbarer Nähe internierten Wolgadeutschen Versorgungsansprüche wegen erlittener Gesundheitsschäden auslösen kann (Aktenzeichen B 9 V 2/17 R).

50. Richterwoche des Bundessozialgerichts durch Bundesminister Heil eröffnet Datum 19.09.2018 Ausgabe 46 / 2018

Mit der Festrede des Bundesministers für Arbeit und Soziales Hubertus Heil MdB, wurde am Dienstag, dem 18. September 2018, die 50. Richterwoche des Bundessozialgerichts feierlich eröffnet. Gegenüber den rund 300 geladenen Gästen betonte der Minister, dass die Zukunft des Sozialstaats ohne die Zukunft der Arbeit nicht zu denken sei. Deutschland sei eine Arbeitsgesellschaft und solle es auch bleiben. Der Sozialstaat müsse Selbstbestimmung ermöglichen und es könne auch keinen Schutz vor dem Wandel geben - aber sehr wohl Schutz im Wandel. "Soziale Rechte und soziale Pflichten müssen aber in einem Gleichklang stehen". Dies setze wechselseitiges Vertrauen voraus.

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Entscheidungen

Entscheidungen (verweist auf: Entscheidungen)

Entscheidungen des Bundessozialgerichts ab 2018 nach Sachgebieten und Senaten zusammengestellt.

Zu den Entscheidungen: Entscheidungen …

Rechtsfragen

Rechtsfragen (verweist auf: Rechtsfragen)

Beim Bundessozialgericht anhängige Rechtsfragen nach Sachgebieten und Senaten zusammengestellt.

Zu den Rechtsfragen: Rechtsfragen …

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