Bundessozialgericht

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Blick auf die Richterbank im Elisabeth-Selbert-Saal des Bundessozialgerichts (verweist auf: Verhandlungstermine der Senate des Bundessozialgerichts)

Verhandlungstermine der Senate des Bundessozialgerichts

Aktualisiert am 15. Januar 2026

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Termine

Termine

Verhandlungen

Sozialhilfe - Schiedsstelle - Schiedsspruch - Investitionskosten - Pflegeeinrichtung - ErbbaurechtAnfang 22.01.2026 11:30 Uhr Senat 8. Senat

B 8 SO 15/24 R

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald ./. Caritasverband für den Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald e.V.Der Beklagte, ein gemeinnütziger Verein, betreibt seit Juni 2021 eine zugelassene, landesrechtlich nicht …

Versicherungs- und Beitragsrecht - Familienversicherung - obligatorische Anschlussversicherung -  Altersrente - Teilrente -  VerzichtAnfang 22.01.2026 12:00 Uhr Senat 6a. Senat

B 6a/12 KR 14/24 R

1. J. G., 2. M. G. ./. DAK-Gesundheit
beigeladen: DAK-Gesundheit-Pflegekasse
Die Beteiligten streiten über die Durchführung einer Familienversicherung sowie über die obligatorische Anschlussversicherung des …

Sozialhilfe - Schiedsstelle - Schiedsspruch - Investitionskosten - Pflegeeinrichtung - ErbbaurechtAnfang 22.01.2026 12:00 Uhr Senat 8. Senat

B 8 SO 16/24 R

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald ./. Caritasverband für den Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald e.V.Es handelt sich um ein Verfahren der gleichen Beteiligten wie unter 1), das gesondert berechenbare …

Sozialhilfe - Schiedsstelle - Schiedsspruch - Investitionskosten - Pflegeeinrichtung - ErbbaurechtAnfang 22.01.2026 12:30 Uhr Senat 8. Senat

B 8 SO 17/24 R

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald ./. Caritasverband für den Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald e.V.Es handelt sich um ein Verfahren der gleichen Beteiligten wie unter 1), das gesondert berechenbare …

Verhandlungstermine

Veranstaltungen

Pressemitteilungen

Pressemitteilungen

Erfolgreicher Auftakt des ersten Moot-Court Sozialrecht am Bundessozialgericht Datum 15.01.2026 Ausgabe 2 / 2026

Der erste sozialrechtliche Moot-Court am Bundessozialgericht war ein voller Erfolg. Am 14. Januar 2026 traten zehn Studierendenteams aus verschiedenen deutschen Universitäten in einer simulierten Gerichtsverhandlung gegeneinander an und stellten ihr juristisches Können unter Beweis. Zuvor hatten sie vorbereitende Schriftsätze angefertigt und eingereicht. 

Vorsitzende Richterin am Bundessozialgericht Professorin Sabine Knickrehm in den Ruhestand getreten Datum 02.01.2026 Ausgabe 1 / 2026

Professorin Sabine Knickrehm ist am 1. Januar 2026 mit Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand getreten.

Keine Rentenversicherungspflicht bei bloßer Sachleistungsaushilfe Datum 12.12.2025 Ausgabe 33 / 2025

Die Zahlung von Rentenversicherungsbeiträgen für Pflegepersonen ist eine Leistung der sozialen Pflegeversicherung an ihre Versicherten. Eine Rentenversicherungspflicht entsteht daher nur, wenn die gepflegte Person in der sozialen Pflegeversicherung versichert ist und das Gesetz deshalb eine Zahlung von Rentenversicherungsbeiträgen durch die Pflegekasse vorsieht. Auf einen berenteten EU-Bürger, der in Deutschland lediglich im Wege der Sachleistungsaushilfe nach europäischen Vorschriften gepflegt wird, trifft das nicht zu. Für seine Versicherung und speziell für Sozialleistungen in Geld, wie die Zahlung von Rentenversicherungsbeiträgen für seinen nicht erwerbsmäßig tätigen Pfleger, bleibt allein sein Heimatstaat zuständig.Der 10. Senat des Bundessozialgerichts hat dies am 11. Dezember 2025 entschieden und die Revision des Klägers zurückgewiesen (Aktenzeichen B 10/12 R 4/23 R).

Witwenrente nach Mord im Krankenhaus ohne Verjährungsgrenzen? Datum 05.12.2025 Ausgabe 32 / 2025

Darf sich die Berufsgenossenschaft nach der Ermordung von Patienten im Krankenhaus auf die Verjährung von Hinterbliebenenleistungen berufen? Mit dieser Frage befasst sich der 2. Senat des Bundessozialgerichts in seiner Sitzung am 9. Dezember 2025 um 13 Uhr im Elisabeth-Selbert-Saal (Aktenzeichen B 2 U 16/23 R).

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Entscheidungen

Entscheidungen (verweist auf: Entscheidungen)

Entscheidungen des Bundessozialgerichts ab 2018 nach Sachgebieten und Senaten zusammengestellt.

Zu den Entscheidungen: Entscheidungen …

Rechtsfragen

Rechtsfragen (verweist auf: Rechtsfragen)

Beim Bundessozialgericht anhängige Rechtsfragen nach Sachgebieten und Senaten zusammengestellt.

Zu den Rechtsfragen: Rechtsfragen …

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