Bundessozialgericht

Meldungen

Die aktuellen Meldungen informieren neben den Pressemitteilungen in kurzer und kompakter Form über interessante Themen rund um das Bundessozialgericht.

Klagewelle vor den Sozialgerichten
Gemeinsame Empfehlung

Anfang November 2018 wurden die Sozialgerichte innerhalb kürzester Zeit mit zehntausenden von Klagen der gesetzlichen Krankenkassen auf Rückzahlung angeblich zu Unrecht abgerechneter Krankenhauskosten konfrontiert. Auslöser dieser Klagewelle ist eine durch das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz beabsichtigte Einführung einer gesetzlichen Ausschlussfrist. Danach sind vor dem 1. Januar 2017 entstandene Ansprüche auf Erstattung zu Unrecht von den Krankenkassen an die Krankenhäuser geleisteten Zahlungen ausgeschlossen, wenn sie nicht bis zum 9. November 2018 gerichtlich geltend gemacht wurden. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft, der Spitzenverband Bund der Krankenkassen und die Verbände der Kassenarten auf Bundesebene haben sich am 6. Dezember 2018 unter Vermittlung des Bundesgesundheitsministers auf eine gemeinsame Empfehlung für alle Klagefälle und Aufrechnungen geeinigt. Mehr: Klagewelle vor den Sozialgerichten Gemeinsame Empfehlung …

Jahrespressegespräch 2019

Am Dienstag, dem 5. Februar 2019 findet um 11 Uhr das Jahrespressegespräch des Bundessozialgerichts statt. Wie in den vergangenen Jahren wird der Präsident des Bundessozialgerichts Prof. Dr. Rainer Schlegel die Geschäftsentwicklung des Vorjahres darstellen und auf besondere Entscheidungen des Jahres 2018 sowie einige der im Jahr 2019 voraussichtlich zur Entscheidung anstehenden Verfahren hinweisen. Mehr: Jahrespressegespräch 2019 …

50. Richterwoche des Bundessozialgerichts durch Bundesminister Heil eröffnet

Mit der Festrede des Bundesministers für Arbeit und Soziales Hubertus Heil MdB, wurde am Dienstag, 18. September 2018, die 50. Richterwoche des Bundessozialgerichts feierlich eröffnet. Gegenüber den rund 300 geladenen Gästen betonte der Minister, dass die Zukunft des Sozialstaats ohne die Zukunft der Arbeit nicht zu denken sei. Der Sozialstaat müsse Selbstbestimmung ermöglichen und es könne auch keinen Schutz vor dem Wandel geben - aber sehr wohl Schutz im Wandel. "Soziale Rechte und soziale Pflichten müssen aber in einem Gleichklang stehen". Dies setze wechselseitiges Vertrauen voraus. Mehr: 50. Richterwoche des Bundessozialgerichts durch Bundesminister Heil eröffnet …

Urkundenübergabe am Bundessozialgericht

Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales Leonie Gebers überreicht Urkunden an die Richterin am Bundessozialgericht Dr. Ruth Düring sowie die Richterinnen und Richter Dr. Loose, Dr. Padé, Dr. Luik und Dr. Harich. Mehr: Urkundenübergabe am Bundessozialgericht …

Willkommen auf unserer neuen Webseite

Das Bundessozialgericht hat seinen Internetauftritt überarbeitet und präsentiert sich mit neuem Design und größerer Benutzerfreundlichkeit. Mehr: Willkommen auf unserer neuen Webseite …

Acht neue Bundesrichterinnen und Bundesrichter für das Bundessozialgericht gewählt

Der Richterwahlausschuss hat in seiner Sitzung am 5. Juli 2018 für das Bundessozialgericht acht Bundesrichterinnen beziehungsweise Bundesrichter gewählt. Mehr: Acht neue Bundesrichterinnen und Bundesrichter für das Bundessozialgericht gewählt …

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