Bundessozialgericht

Verhandlungstermine

Blick auf die Richterbank im Elisabeth-Selbert-Saal des Bundessozialgerichts

Wir informieren Sie über sämtliche zur Verhandlung anstehenden Verfahren der Senate des Bundessozialgerichts.

Die Vorschau zu einem Verfahren erscheint im Allgemeinen sieben bis zehn Tage vor der Verhandlung. Unmittelbar im Anschluss an die Verhandlungen wird über die Entscheidungen und die wesentlichen Gründe mit einem Bericht informiert.

Resultate 1 bis 25 von insgesamt 265

Grundsicherung für ArbeitsuchendeAnfang 30.01.2019 13:15 Uhr Senat 14. Senat

B 14 AS 27/18 R

B. O. ./. Jobcenter Landkreis Nienburg
Umstritten ist die Höhe der Bedarfe für Unterkunft und Heizung von August 2016 bis Juli 2017. Die Klägerin bewohnt allein eine Wohnung in Nienburg (Landkreis Nienburg), …

Grundsicherung für ArbeitsuchendeAnfang 30.01.2019 12:00 Uhr Senat 14. Senat

B 14 AS 24/18 R

A. Z. ./. Jobcenter Börde
Umstritten ist die Höhe des anzuerkennenden Bedarfs für die Unterkunft von Oktober 2013 bis September 2014.Der alleinlebende Kläger hatte für seine Wohnung in der Gemeinde Hermsdorf …

Grundsicherung für ArbeitsuchendeAnfang 30.01.2019 11:30 Uhr Senat 14. Senat

B 14 AS 11/18 R

1. S. P., 2. R. P. ./. Jobcenter Salzlandkreis
Umstritten ist die Höhe des anzuerkennenden Bedarfs für die Unterkunft von Februar bis Juli 2011.Der Kläger zu 1 ist der Sohn der Klägerin zu 2. Für ihre Wohnung …

Grundsicherung für ArbeitsuchendeAnfang 30.01.2019 11:00 Uhr Senat 14. Senat

B 14 AS 10/18 R

1. A. G., 2. S. G. ./. Jobcenter Landkreis Harz
Umstritten ist die Höhe der anzuerkennenden Bedarfe für Unterkunft und Heizung in den Jahren 2011 bis 2013 nach einem Umzug.Die Klägerin zu 1 wohnte mit ihrer …

Grundsicherung für ArbeitsuchendeAnfang 30.01.2019 10:30 Uhr Senat 14. Senat

B 14 AS 12/18 R

1. U. S., 2. K. S. ./. Jobcenter Landkreis Harz
Umstritten ist in der Sache die Höhe der anzuerkennenden Bedarfe für Unterkunft und Heizung in 2013 und 2014.Die Klägerin zu 1 wohnte mit ihrer Tochter, der …

Grundsicherung für ArbeitsuchendeAnfang 30.01.2019 09:30 Uhr Senat 14. Senat

B 14 AS 41/18 R

E. B. ./. Jobcenter Kreis Segeberg
Umstritten ist die Höhe des anzuerkennenden Bedarfs für die Unterkunft von März bis August 2013.Die Klägerin bewohnt allein eine Wohnung in Bad Segeberg (Kreis Segeberg), …

UnfallversicherungAnfang 29.01.2019 11:00 Uhr Senat 2. Senat

B 2 U 23/17 R

A-S-B Rettungsdienst gGmbH Krankentransporte ./. GUV H.
In dem Rechtsstreit (siehe auch B 2 U 19/17 R, B 2 U 21/17 R, B 2 U 22/17 R) geht es um die Frage, ob Wohlfahrtsorganisationen, die Einrichtungen zur …

UnfallversicherungAnfang 29.01.2019 10:30 Uhr Senat 2. Senat

B 2 U 19/17 R

J.-U.-H. e.V. ./. GUV H.
In dem Rechtsstreit (siehe auch B 2 U 21/17 R, B 2 U 22/17 R, B 2 U 23/17 R) geht es um die Frage, ob Wohlfahrtsorganisationen, die Einrichtungen zur Hilfe bei Unglücksfällen …

UnfallversicherungAnfang 29.01.2019 10:00 Uhr Senat 2. Senat

B 2 U 21/17 R

A-S-B Rettungsdienst gGmbH ./. GUV H.
In dem Rechtsstreit (siehe auch B 2 U 22/17 R, B 2 U 19/17 R, B 2 U 23/17 R) geht es um die Frage, ob Wohlfahrtsorganisationen, die Einrichtungen zur Hilfe bei …

UnfallversicherungAnfang 29.01.2019 10:00 Uhr Senat 2. Senat

B 2 U 22/17 R

A-S-B Landesverband N. e.V. ./. GUV H.
In dem Rechtsstreit (siehe auch B 2 U 19/17 R, B 2 U 21/17 R, B 2 U 23/17 R) geht es um die Frage, ob Wohlfahrtsorganisationen, die Einrichtungen zur Hilfe bei …

UnfallversicherungAnfang 29.01.2019 00:00 Uhr Senat 2. Senat

B 2 U 5/18 R

Ohne mündliche Verhandlung
M. B. ./. GUV H.
Die Beteiligten streiten in der Sache darüber, ob die Klägerin einen gemäß § 8 Abs 2 Nr 1 SGB VII versicherten Wegeunfall erlitten hat. Die in H. beschäftigte …

KrankenversicherungAnfang 20.12.2018 14:15 Uhr Senat 3. Senat

B 3 KR 11/17 R

1. L. GmbH, 2. B. AG ./. GKV-Spitzenverband
Im Streit steht die Abschlagspflicht für patentfreie, wirkstoffgleiche Arzneimittel zugunsten der Krankenkassen iHv 10 vH des Abgabepreises des pharmazeutischen …

KrankenversicherungAnfang 20.12.2018 13:00 Uhr Senat 3. Senat

B 3 KR 6/17 R

N. ./. 1. Apothekerverband Brandenburg eV, 2. AOK Nordost - Die Gesundheitskasse
Im Streit steht im Kern die Wirksamkeit und Reichweite der "Ergänzenden Vereinbarung zum Arzneiliefervertrag für das Land …

KrankenversicherungAnfang 20.12.2018 11:30 Uhr Senat 3. Senat

B 3 KR 2/17 R

F. ./. AOK Baden-Württemberg - Die Gesundheitskasse
Die Klägerin betreibt seit 2011 als zugelassene Ergotherapeutin eine Einzelpraxis und begehrt die Erweiterung ihrer Zulassung für den Einsatz einer freien …

KrankenversicherungAnfang 18.12.2018 12:30 Uhr Senat 1. Senat

B 1 KR 11/18 R

m. d. AG ./. Gemeinsamer Bundesausschuss
Das klagende Unternehmen beantragte bei dem beklagten Gemeinsamen Bundesausschuss, eine Richtlinie zur Erprobung des von der Klägerin angebotenen D. Tests zu …

KrankenversicherungAnfang 18.12.2018 11:50 Uhr Senat 1. Senat

B 1 KR 40/17 R

Daimler BKK ./. Universitätsklinikum Tübingen
Der beklagte Krankenhausträger behandelte den bei der klagenden KK Versicherten wegen eines zerebralen Hämatoms vollstationär vom 14.3. bis 2.4.2008, berechnete …

KrankenversicherungAnfang 18.12.2018 11:15 Uhr Senat 1. Senat

B 1 KR 31/17 R

J. G. ./. Techniker Krankenkasse
Der bei der beklagten KK versicherte Kläger war mit seinem Antrag auf Ausstellung eines aktuellen Versicherungsnachweises ohne Lichtbild bei der Beklagten ohne Erfolg: Die KKn

KrankenversicherungAnfang 18.12.2018 10:45 Uhr Senat 1. Senat

B 1 KR 34/17 R

J. H. ./. BKK Verkehrsbau Union
Die bei der beklagten KK versicherte Klägerin leidet unter einem chronifiziert eingewachsenen Großzehennagel links. Die Beklagte übernahm zunächst die Kosten zweier durch die …

KrankenversicherungAnfang 18.12.2018 10:00 Uhr Senat 1. Senat

B 1 KR 35/17 R

Der Termin wurde aufgehoben.
Paracelsus-Kliniken Deutschland GmbH & Co KG aA ./. Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
Die Klägerin, Trägerin eines für die Behandlung Versicherter zugelassenen …

KrankenversicherungAnfang 18.12.2018 10:00 Uhr Senat 1. Senat

B 1 KR 37/17 R

Der Termin wurde aufgehoben.
Paracelsus-Kliniken Deutschland GmbH & Co KG aA ./. Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
Die Klägerin, Trägerin eines für die Behandlung Versicherter zugelassenen …

Elterngeld, ErziehungsgeldAnfang 13.12.2018 12:15 Uhr Senat 10. Senat

B 10 EG 10/17 R

A. St. ./. Freistaat Bayern
Der Kläger war in Vollzeit als tarifangestellter Berufsschullehrer und ab dem 11.9.2013 als beamtete Lehrkraft erwerbstätig. Der Beklagte bewilligte dem Kläger Elterngeld für den …

Elterngeld, ErziehungsgeldAnfang 13.12.2018 11:30 Uhr Senat 10. Senat

B 10 EG 5/17 R

R. R. ./. Freistaat Bayern
Vor der Geburt ihrer Tochter im Jahr 2014 führte die Klägerin mit ihrem Bruder eine Steuerkanzlei als Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR). In einem Nachtrag zum …

Beitragsrecht, RentenversicherungAnfang 13.12.2018 11:30 Uhr Senat 5. Senat

B 5 RE 3/18 R

C.G. ./. DRV Bund, 3 Beigeladene
Die Beteiligten streiten darüber, ob die Klägerin für ihre ab Juli 2006 ausgeübte Tätigkeit als Projektleiterin von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen …

Elterngeld, ErziehungsgeldAnfang 13.12.2018 10:45 Uhr Senat 10. Senat

B 10 EG 9/17 R

A. H. ./. Freistaat Bayern
Der Beklagte bewilligte der alleinerziehenden Klägerin vorläufig Elterngeld für den 1. bis 14. Lebensmonat ihres am 20.6.2010 geborenen Kindes (1161,20 Euro im 3., 1800 Euro im 4. bis …

Beitragsrecht, RentenversicherungAnfang 13.12.2018 10:30 Uhr Senat 5. Senat

B 5 RE 1/18 R

C.K. ./. DRV Bund, 2 Beigeladene
Die Beteiligten streiten darüber, ob der Kläger für seine ab dem 14.9.2010 ausgeübte Tätigkeit von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung befreit …

Zusatzinformationen

Vorschau auf die Verhandlungstermine der Senate des Bundessozialgerichts

Aktualisiert am 15. Januar 2019

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Übersicht Verhandlungstermine und Entscheidungen 2019

Blick auf die Richterbank im Elisabeth-Selbert-Saal des Bundessozialgerichts

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Übersicht Verhandlungstermine und Entscheidungen 2018

Blick auf die Richterbank im Elisabeth-Selbert-Saal des Bundessozialgerichts

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Übersicht Verhandlungstermine und Entscheidungen 2010-2017

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