Bundessozialgericht

Verhandlungstermine

Blick auf die Richterbank im Elisabeth-Selbert-Saal des Bundessozialgerichts

Wir informieren Sie über sämtliche zur Verhandlung anstehenden Verfahren der Senate des Bundessozialgerichts.

Die Vorschau zu einem Verfahren erscheint im Allgemeinen sieben bis zehn Tage vor der Verhandlung. Unmittelbar im Anschluss an die Verhandlungen wird über die Entscheidungen und die wesentlichen Gründe mit einem Bericht informiert.

Resultate 1 bis 25 von insgesamt 254

KrankenversicherungAnfang 20.12.2018 14:15 Uhr Senat 3. Senat

B 3 KR 11/17 R

1. L. GmbH, 2. B. AG ./. GKV-Spitzenverband
Im Streit steht die Abschlagspflicht für patentfreie, wirkstoffgleiche Arzneimittel zugunsten der Krankenkassen iHv 10 vH des Abgabepreises des pharmazeutischen …

KrankenversicherungAnfang 20.12.2018 13:00 Uhr Senat 3. Senat

B 3 KR 6/17 R

N. ./. 1. Apothekerverband Brandenburg eV, 2. AOK Nordost - Die Gesundheitskasse
Im Streit steht im Kern die Wirksamkeit und Reichweite der "Ergänzenden Vereinbarung zum Arzneiliefervertrag für das Land …

KrankenversicherungAnfang 20.12.2018 11:30 Uhr Senat 3. Senat

B 3 KR 2/17 R

F. ./. AOK Baden-Württemberg - Die Gesundheitskasse
Die Klägerin betreibt seit 2011 als zugelassene Ergotherapeutin eine Einzelpraxis und begehrt die Erweiterung ihrer Zulassung für den Einsatz einer freien …

KrankenversicherungAnfang 18.12.2018 12:30 Uhr Senat 1. Senat

B 1 KR 11/18 R

m. d. AG ./. Gemeinsamer Bundesausschuss
Das klagende Unternehmen beantragte bei dem beklagten Gemeinsamen Bundesausschuss, eine Richtlinie zur Erprobung des von der Klägerin angebotenen D. Tests zu …

KrankenversicherungAnfang 18.12.2018 11:50 Uhr Senat 1. Senat

B 1 KR 40/17 R

Daimler BKK ./. Universitätsklinikum Tübingen
Der beklagte Krankenhausträger behandelte den bei der klagenden KK Versicherten wegen eines zerebralen Hämatoms vollstationär vom 14.3. bis 2.4.2008, berechnete …

KrankenversicherungAnfang 18.12.2018 11:15 Uhr Senat 1. Senat

B 1 KR 31/17 R

J. G. ./. Techniker Krankenkasse
Der bei der beklagten KK versicherte Kläger war mit seinem Antrag auf Ausstellung eines aktuellen Versicherungsnachweises ohne Lichtbild bei der Beklagten ohne Erfolg: Die KKn

KrankenversicherungAnfang 18.12.2018 10:45 Uhr Senat 1. Senat

B 1 KR 34/17 R

J. H. ./. BKK Verkehrsbau Union
Die bei der beklagten KK versicherte Klägerin leidet unter einem chronifiziert eingewachsenen Großzehennagel links. Die Beklagte übernahm zunächst die Kosten zweier durch die …

KrankenversicherungAnfang 18.12.2018 10:00 Uhr Senat 1. Senat

B 1 KR 35/17 R

Paracelsus-Kliniken Deutschland GmbH & Co KG aA ./. Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
Die Klägerin, Trägerin eines für die Behandlung Versicherter zugelassenen Krankenhauses, untersuchte …

KrankenversicherungAnfang 18.12.2018 10:00 Uhr Senat 1. Senat

B 1 KR 37/17 R

Paracelsus-Kliniken Deutschland GmbH & Co KG aA ./. Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
Die Klägerin, Trägerin eines für die Behandlung Versicherter zugelassenen Krankenhauses, operierte den …

Elterngeld, ErziehungsgeldAnfang 13.12.2018 12:15 Uhr Senat 10. Senat

B 10 EG 10/17 R

A. St. ./. Freistaat Bayern
Der Kläger war in Vollzeit als tarifangestellter Berufsschullehrer und ab dem 11.9.2013 als beamtete Lehrkraft erwerbstätig. Der Beklagte bewilligte dem Kläger Elterngeld für den …

Beitragsrecht, RentenversicherungAnfang 13.12.2018 11:30 Uhr Senat 5. Senat

B 5 RE 3/18 R

C.G. ./. DRV Bund, 3 Beigeladene
Die Beteiligten streiten darüber, ob die Klägerin für ihre ab Juli 2006 ausgeübte Tätigkeit als Projektleiterin von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen …

Elterngeld, ErziehungsgeldAnfang 13.12.2018 11:30 Uhr Senat 10. Senat

B 10 EG 5/17 R

R. R. ./. Freistaat Bayern
Vor der Geburt ihrer Tochter im Jahr 2014 führte die Klägerin mit ihrem Bruder eine Steuerkanzlei als Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR). In einem Nachtrag zum …

Elterngeld, ErziehungsgeldAnfang 13.12.2018 10:45 Uhr Senat 10. Senat

B 10 EG 9/17 R

A. H. ./. Freistaat Bayern
Der Beklagte bewilligte der alleinerziehenden Klägerin vorläufig Elterngeld für den 1. bis 14. Lebensmonat ihres am 20.6.2010 geborenen Kindes (1161,20 Euro im 3., 1800 Euro im 4. bis …

Beitragsrecht, RentenversicherungAnfang 13.12.2018 10:30 Uhr Senat 5. Senat

B 5 RE 1/18 R

C.K. ./. DRV Bund, 2 Beigeladene
Die Beteiligten streiten darüber, ob der Kläger für seine ab dem 14.9.2010 ausgeübte Tätigkeit von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung befreit …

Rechtsschutz bei überlangen GerichtsverfahrenAnfang 13.12.2018 10:00 Uhr Senat 10. Senat

B 10 ÜG 4/16 R

K. G. ./. Land Hessen
Der Kläger erhob 2005 Klage auf Übernahme der Kosten einer Kur vor dem SG Gießen (S 6 KN 146/05 KR), die mit Urteil vom 13.9.2010 abgewiesen wurde. Die Berufung des Klägers wies das LSG

Vertrags(zahn)arztrechtAnfang 12.12.2018 12:00 Uhr Senat 6. Senat

B 6 KA 55/17 R

J.-W. P. ./. KÄV Hessen
In den vier parallel gelagerten Verfahren ist jeweils die Höhe der Zahlungen umstritten, die den klagenden ehemaligen Vertragsärzten aus der "Erweiterten Honorarverteilung" (EHV) …

Vertrags(zahn)arztrechtAnfang 12.12.2018 12:00 Uhr Senat 6. Senat

B 6 KA 54/17 R

G. N. ./. KÄV Hessen
In den vier parallel gelagerten Verfahren ist jeweils die Höhe der Zahlungen umstritten, die den klagenden ehemaligen Vertragsärzten aus der "Erweiterten Honorarverteilung" (EHV) in …

Vertrags(zahn)arztrechtAnfang 12.12.2018 12:00 Uhr Senat 6. Senat

B 6 KA 53/17 R

O. B. ./. KÄV Hessen
In den vier parallel gelagerten Verfahren ist jeweils die Höhe der Zahlungen umstritten, die den klagenden ehemaligen Vertragsärzten aus der "Erweiterten Honorarverteilung" (EHV) in der …

Vertrags(zahn)arztrechtAnfang 12.12.2018 12:00 Uhr Senat 6. Senat

B 6 KA 52/17 R

A. H. ./. KÄV Hessen
In den vier parallel gelagerten Verfahren ist jeweils die Höhe der Zahlungen umstritten, die den klagenden ehemaligen Vertragsärzten aus der "Erweiterten Honorarverteilung" (EHV) in der …

Beitragsrecht, RentenversicherungAnfang 12.12.2018 11:30 Uhr Senat 12. Senat

B 12 R 1/18 R

M. K. ./. Deutsche Rentenversicherung Bund und Beigeladene
Die Beteiligten streiten über die Pflicht der beklagten Deutschen Rentenversicherung Bund, im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens gemäß § 7a Abs

Vertrags(zahn)arztrechtAnfang 12.12.2018 11:00 Uhr Senat 6. Senat

B 6 KA 50/17 R

Dr. P. G. ./. KÄV Hessen
Der klagende Facharzt für Urologie und leitende Oberarzt, der an einer Klinik für Urologie angestellt und durch Beschluss des Zulassungsausschusses zur Teilnahme an der …

Beitragsrecht, KrankenversicherungAnfang 12.12.2018 10:45 Uhr Senat 12. Senat

B 12 KR 19/17 R

Der Termin wurde aufgehoben.
K. B. ./. Deutsche Rentenversicherung Bund und Beigeladene
Die Beteiligten streiten um eine Nachforderung von Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und sozialen …

Beitragsrecht, RentenversicherungAnfang 12.12.2018 10:00 Uhr Senat 12. Senat

B 12 R 15/18 R

K. GmbH ./. Deutsche Rentenversicherung Westfalen und Beigeladene
Die Beteiligten streiten um die Erhebung von Säumniszuschlägen auf nachgeforderte Sozialversicherungsbeiträge.Die klagende GmbH betreibt ein …

Vertrags(zahn)arztrechtAnfang 12.12.2018 10:00 Uhr Senat 6. Senat

B 6 KA 41/17 R

D.-Ausbildungs. gGmbH ./. pronova BKK
Im Streit steht die Abrechenbarkeit des Strukturzuschlags nach Gebührenordnungsposition (GOP) 35251 des Einheitlichen Bewertungsmaßstabs für ärztliche Leistungen (EBM-Ä) …

Arbeitslosenversicherung und übrige Aufgaben der Bundesagentur für ArbeitAnfang 11.12.2018 12:00 Uhr Senat 11. Senat

B 11 AL 7/18 R

Der Termin wurde aufgehoben.
T. M. ./. Bundesagentur für Arbeit
Im Streit ist die Gewährung eines Gründungszuschusses (Gz). Der Kläger war bis zum 31.12.2011 in seinem erlernten Beruf als Ausbaumaurer …

Zusatzinformationen

Übersicht Verhandlungstermine und Entscheidungen 2018

Blick auf die Richterbank im Elisabeth-Selbert-Saal des Bundessozialgerichts

Mehr: Übersicht Verhandlungstermine und Entscheidungen 2018 …

Übersicht Verhandlungstermine und Entscheidungen 2010-2017

Mehr: Übersicht Verhandlungstermine und Entscheidungen 2010-2017 …

Hinweis zur Verwendung von Cookies

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Weitere Informationen zum Datenschutz erhalten Sie über den folgenden Link: Datenschutz

OK