Bundessozialgericht

Verhandlungstermine

Blick auf die Richterbank im Elisabeth-Selbert-Saal des Bundessozialgerichts

Wir informieren Sie über sämtliche zur Verhandlung anstehenden Verfahren der Senate des Bundessozialgerichts.

Die Vorschau zu einem Verfahren erscheint im Allgemeinen sieben bis zehn Tage vor der Verhandlung. Unmittelbar im Anschluss an die Verhandlungen wird über die Entscheidungen und die wesentlichen Gründe mit einem Bericht informiert.

Resultate 226 bis 250 von insgesamt 251

Elterngeld, ErziehungsgeldAnfang 08.03.2018 13:00 Uhr Senat 10. Senat

B 10 EG 2/17 R

S. E. ./. Landeskreditbank Baden-Württemberg
Die Klägerin erhielt aus ihrer nichtselbstständigen Erwerbstätigkeit vor der Geburt ihrer Tochter am 28.1.2015 neben einem monatlichen Festgehalt als variables …

Elterngeld, ErziehungsgeldAnfang 08.03.2018 12:15 Uhr Senat 10. Senat

B 10 EG 1/17 R

Dr. H. E. ./. Landeskreditbank Baden-Württemberg
Das Verfahren hat sich vor Termin erledigt.

Elterngeld, ErziehungsgeldAnfang 08.03.2018 11:30 Uhr Senat 10. Senat

B 10 EG 8/16 R

S. G. ./. Freistaat Bayern
Der Beklagte gewährte der zuvor abhängig beschäftigten Klägerin unter Anrechnung von Mutterschaftsleistungen Elterngeld iHv mtl 1160,45 Euro für den 1. -12. Lebensmonat ihrer am …

Elterngeld, ErziehungsgeldAnfang 08.03.2018 10:45 Uhr Senat 10. Senat

B 10 EG 7/16 R

J. U. ./. Landeshauptstadt Potsdam
Der Kläger beabsichtigte, ein am 22.2.2010 zur Adoptionspflege in seinen Haushalt aufgenommenes Kind während einer siebenmonatigen Elternzeit zu betreuen. Die …

SozialhilfeAnfang 01.03.2018 12:15 Uhr Senat 8. Senat

B 8 SO 19/16 R

D. P. ./. Oberbürgermeister der Hansestadt Rostock
Im Streit ist die Rechtmäßigkeit der Versagung von Leistungen für den Umbau eines Fensters zu einer Tür sowie der Anschaffung und Befestigung eines …

SozialhilfeAnfang 01.03.2018 11:30 Uhr Senat 8. Senat

B 8 SO 22/16 R

Landkreis Ostprignitz-Neuruppin ./. Landkreis Oberhavel
Im Streit ist die Erstattung von 185.390,66 Euro für an die Hilfeempfängerin K erbrachte Sozialhilfeleistungen ab 1.1.2007, die Feststellung der …

SozialhilfeAnfang 01.03.2018 10:45 Uhr Senat 8. Senat

B 8 SO 8/16 R

M. R.-S. ./. Landschaftsverband Rheinland, beigeladen: MUM gGmbH Köln
Im Streit ist die Übernahme von Kosten für die Betreuung der Klägerin durch Mitarbeiter des Beigeladenen in der Zeit vom 14.9.2010 bis …

SozialhilfeAnfang 01.03.2018 10:00 Uhr Senat 8. Senat

B 8 SO 15/16 R

J. H. ./. Landschaftsverband Westfalen-Lippe, beigeladen: Land Nordrhein-Westfalen
Im Streit ist die Übernahme von Kosten für den Besuch einer privaten Förderschule in einem anderen Bundesland für die Zeit …

Grundsicherung für ArbeitsuchendeAnfang 14.02.2018 13:00 Uhr Senat 14. Senat

B 14 AS 12/17 R

S. E. ./. Bundesagentur für Arbeit
Umstritten ist eine Mahngebühr.Aufgrund von bestandskräftigen Erstattungsbescheiden des (früheren) Jobcenters Uecker-Randow war die Klägerin zur Erstattung von nicht ganz …

Grundsicherung für ArbeitsuchendeAnfang 14.02.2018 12:00 Uhr Senat 14. Senat

B 14 AS 17/17 R

1. K. A., 2. A. A. ./. Jobcenter Dresden
Umstritten sind Leistungen für Unterkunft und Heizung vom Oktober 2010 bis Februar 2011 im Hinblick auf einen "fehlenden" Kopfteil.Die Kläger, ein Ehepaar, lebten mit …

Grundsicherung für ArbeitsuchendeAnfang 14.02.2018 10:00 Uhr Senat 4. Senat

B 4 AS 38/16 R

S. Sch. ./. Jobcenter Leipzig
Umstritten sind Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts im Hinblick auf die Berücksichtigung einer Kapitallebensversicherung.Der 1963 geborene, alleinlebende Kläger ist …

Vertrags(zahn)arztrechtAnfang 24.01.2018 15:00 Uhr Senat 6. Senat

B 6 KA 43/16 R

KÄV Saarland ./. AOK Rheinland-Pfalz/Saarland, beigeladen: KÄV Rheinland-Pfalz
Streitig ist die Höhe zu zahlender Gesamtvergütungen im Hinblick auf die Einbeziehung von Versicherten mit Wohnsitz im …

Vertrags(zahn)arztrechtAnfang 24.01.2018 14:00 Uhr Senat 6. Senat

B 6 KA 17/16 R

D. ./. Beschwerdeausschuss Rheinland-Pfalz, 6 Beigeladene
Der Kläger, Facharzt für Allgemeinmedizin, wendet sich gegen einen Arzneimittelregress in Höhe von ca 40 000 Euro für die Quartale IV/2004 bis …

Vertrags(zahn)arztrechtAnfang 24.01.2018 12:30 Uhr Senat 6. Senat

B 6 KA 2/17 R

Gemeinschaftspraxis W. G. und Dr. C. S. ./. KÄV Schleswig- Holstein
In diesem Verfahren besteht Streit darüber, wie das RLV bei einer BAG festzusetzen ist, der ein Vertragsarzt in der Anfangsphase …

Vertrags(zahn)arztrechtAnfang 24.01.2018 11:30 Uhr Senat 6. Senat

B 6 KA 23/16 R

MVZ Klinikum C. GmbH ./. KÄV Bayerns
Die klagende GmbH begehrt für das Quartal III/2009 die Zuweisung eines höheren Regelleistungsvolumens (RLV) für das von ihr betriebene Medizinische Versorgungszentrum (MVZ). …

Vertrags(zahn)arztrechtAnfang 24.01.2018 10:30 Uhr Senat 6. Senat

B 6 KA 48/16 R

Gemeinschaftspraxis Dres. R. ua ./. KÄV Baden-Württemberg
Im Streit steht die Rechtmäßigkeit einer sachlich-rechnerischen Richtigstellung wegen Überschreitung der im Rahmen des Job-Sharing festgesetzten …

UnfallversicherungAnfang 23.01.2018 14:00 Uhr Senat 2. Senat

B 2 U 10/16 R

S. J. ./. Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten, und Gartenbau als landwirtschaftliche BG
Die Beteiligten streiten auch in diesem Falle um die Versicherungspflicht der Klägerin in der gesetzlichen …

UnfallversicherungAnfang 23.01.2018 13:00 Uhr Senat 2. Senat

B 2 U 7/16 R

P. B. ./. Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau als landwirtschaftliche BG
Die Beteiligten streiten um die Versicherungspflicht des Klägers in der gesetzlichen Unfallversicherung als …

UnfallversicherungAnfang 23.01.2018 12:00 Uhr Senat 2. Senat

B 2 U 4/16 R

Dr. R. M. ./. Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau als landwirtschaftliche BG
Die Beteiligten streiten über die Rechtmäßigkeit eines Beitragsbescheids sowie darüber, ob der Kläger …

UnfallversicherungAnfang 23.01.2018 11:00 Uhr Senat 2. Senat

B 2 U 8/16 R

J. K. ./. Unfallkasse Baden-Württemberg
Die Beteiligten streiten darüber, ob der Kläger bei einer Videoaufnahme als Schüler in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert war.

Der Kläger war Schüler einer …

UnfallversicherungAnfang 23.01.2018 10:00 Uhr Senat 2. Senat

B 2 U 3/16 R

H.-M. J. ./. Unfallkasse Rheinland-Pfalz
Die Beteiligten streiten darüber, ob der Kläger auf dem Weg zu seiner Arbeitsstätte einen in der gesetzlichen Unfallversicherung versicherten Arbeitsunfall erlitten hat. …

Beitragsrecht, KrankenversicherungAnfang 18.01.2018 14:00 Uhr Senat 12. Senat

B 12 KR 7/17 R

S. K., E. K. ./. Siemens-Betriebskrankenkasse
Der Vater bzw Ehemann der Kläger (fortan: Versicherter) war freiwilliges Mitglied der beklagten Krankenkasse. Er war als Rechtsanwalt hauptberuflich selbstständig …

Beitragsrecht, KrankenversicherungAnfang 18.01.2018 13:00 Uhr Senat 12. Senat

B 12 KR 20/16 R

N. K. ./. Techniker Krankenkasse, 2 Beigeladene
Die Beteiligten streiten über die rückwirkende Durchführung der Familienversicherung für die Beigeladenen und über die Erstattung von Beiträgen. Die Klägerin …

Beitragsrecht, RentenversicherungAnfang 18.01.2018 12:00 Uhr Senat 12. Senat

B 12 R 3/16 R

P. M. GmbH.  ./.  DRV Bund, 8 Beigeladene
Die klagende GmbH, die behördlich erlaubte Arbeitnehmerüberlassung betreibt, wendet sich gegen die Nachforderung von Gesamtsozialversicherungs- und Umlagebeiträgen nach …

Beitragsrecht, RentenversicherungAnfang 18.01.2018 11:00 Uhr Senat 12. Senat

B 12 R 1/17 R

K. B. eG ./. DRV Bund, 4 Beigeladene
Die klagende Bank wehrt sich gegen die Bewertung eines zugunsten ihrer Arbeitnehmer von einer Bausparkasse gewährten Verzichts auf eine Abschlussgebühr als …

Zusatzinformationen

Übersicht Verhandlungstermine und Entscheidungen 2018

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Übersicht Verhandlungstermine und Entscheidungen 2010-2017

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