Bundessozialgericht

Verhandlungstermine

Blick auf die Richterbank im Elisabeth-Selbert-Saal des Bundessozialgerichts

Wir informieren Sie über sämtliche zur Verhandlung anstehenden Verfahren der Senate des Bundessozialgerichts.

Die Vorschau zu einem Verfahren erscheint im Allgemeinen sieben bis zehn Tage vor der Verhandlung. Unmittelbar im Anschluss an die Verhandlungen wird über die Entscheidungen und die wesentlichen Gründe mit einem Bericht informiert.

Resultate 251 bis 265 von insgesamt 265

Vertrags(zahn)arztrechtAnfang 24.01.2018 15:00 Uhr Senat 6. Senat

B 6 KA 43/16 R

KÄV Saarland ./. AOK Rheinland-Pfalz/Saarland, beigeladen: KÄV Rheinland-Pfalz
Streitig ist die Höhe zu zahlender Gesamtvergütungen im Hinblick auf die Einbeziehung von Versicherten mit Wohnsitz im …

Vertrags(zahn)arztrechtAnfang 24.01.2018 14:00 Uhr Senat 6. Senat

B 6 KA 17/16 R

D. ./. Beschwerdeausschuss Rheinland-Pfalz, 6 Beigeladene
Der Kläger, Facharzt für Allgemeinmedizin, wendet sich gegen einen Arzneimittelregress in Höhe von ca 40 000 Euro für die Quartale IV/2004 bis …

Vertrags(zahn)arztrechtAnfang 24.01.2018 12:30 Uhr Senat 6. Senat

B 6 KA 2/17 R

Gemeinschaftspraxis W. G. und Dr. C. S. ./. KÄV Schleswig- Holstein
In diesem Verfahren besteht Streit darüber, wie das RLV bei einer BAG festzusetzen ist, der ein Vertragsarzt in der Anfangsphase …

Vertrags(zahn)arztrechtAnfang 24.01.2018 11:30 Uhr Senat 6. Senat

B 6 KA 23/16 R

MVZ Klinikum C. GmbH ./. KÄV Bayerns
Die klagende GmbH begehrt für das Quartal III/2009 die Zuweisung eines höheren Regelleistungsvolumens (RLV) für das von ihr betriebene Medizinische Versorgungszentrum (MVZ). …

Vertrags(zahn)arztrechtAnfang 24.01.2018 10:30 Uhr Senat 6. Senat

B 6 KA 48/16 R

Gemeinschaftspraxis Dres. R. ua ./. KÄV Baden-Württemberg
Im Streit steht die Rechtmäßigkeit einer sachlich-rechnerischen Richtigstellung wegen Überschreitung der im Rahmen des Job-Sharing festgesetzten …

UnfallversicherungAnfang 23.01.2018 14:00 Uhr Senat 2. Senat

B 2 U 10/16 R

S. J. ./. Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten, und Gartenbau als landwirtschaftliche BG
Die Beteiligten streiten auch in diesem Falle um die Versicherungspflicht der Klägerin in der gesetzlichen …

UnfallversicherungAnfang 23.01.2018 13:00 Uhr Senat 2. Senat

B 2 U 7/16 R

P. B. ./. Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau als landwirtschaftliche BG
Die Beteiligten streiten um die Versicherungspflicht des Klägers in der gesetzlichen Unfallversicherung als …

UnfallversicherungAnfang 23.01.2018 12:00 Uhr Senat 2. Senat

B 2 U 4/16 R

Dr. R. M. ./. Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau als landwirtschaftliche BG
Die Beteiligten streiten über die Rechtmäßigkeit eines Beitragsbescheids sowie darüber, ob der Kläger …

UnfallversicherungAnfang 23.01.2018 11:00 Uhr Senat 2. Senat

B 2 U 8/16 R

J. K. ./. Unfallkasse Baden-Württemberg
Die Beteiligten streiten darüber, ob der Kläger bei einer Videoaufnahme als Schüler in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert war.

Der Kläger war Schüler einer …

UnfallversicherungAnfang 23.01.2018 10:00 Uhr Senat 2. Senat

B 2 U 3/16 R

H.-M. J. ./. Unfallkasse Rheinland-Pfalz
Die Beteiligten streiten darüber, ob der Kläger auf dem Weg zu seiner Arbeitsstätte einen in der gesetzlichen Unfallversicherung versicherten Arbeitsunfall erlitten hat. …

Beitragsrecht, KrankenversicherungAnfang 18.01.2018 14:00 Uhr Senat 12. Senat

B 12 KR 7/17 R

S. K., E. K. ./. Siemens-Betriebskrankenkasse
Der Vater bzw Ehemann der Kläger (fortan: Versicherter) war freiwilliges Mitglied der beklagten Krankenkasse. Er war als Rechtsanwalt hauptberuflich selbstständig …

Beitragsrecht, KrankenversicherungAnfang 18.01.2018 13:00 Uhr Senat 12. Senat

B 12 KR 20/16 R

N. K. ./. Techniker Krankenkasse, 2 Beigeladene
Die Beteiligten streiten über die rückwirkende Durchführung der Familienversicherung für die Beigeladenen und über die Erstattung von Beiträgen. Die Klägerin …

Beitragsrecht, RentenversicherungAnfang 18.01.2018 12:00 Uhr Senat 12. Senat

B 12 R 3/16 R

P. M. GmbH.  ./.  DRV Bund, 8 Beigeladene
Die klagende GmbH, die behördlich erlaubte Arbeitnehmerüberlassung betreibt, wendet sich gegen die Nachforderung von Gesamtsozialversicherungs- und Umlagebeiträgen nach …

Beitragsrecht, RentenversicherungAnfang 18.01.2018 11:00 Uhr Senat 12. Senat

B 12 R 1/17 R

K. B. eG ./. DRV Bund, 4 Beigeladene
Die klagende Bank wehrt sich gegen die Bewertung eines zugunsten ihrer Arbeitnehmer von einer Bausparkasse gewährten Verzichts auf eine Abschlussgebühr als …

Beitragsrecht, KrankenversicherungAnfang 18.01.2018 10:00 Uhr Senat 12. Senat

B 12 KR 22/16 R

K. H. ./. 1. AOK Baden-Württemberg, 2. PK bei der AOK Baden-Württemberg
Der Kläger wendet sich gegen die Berücksichtigung einkommensteuerlicher Aufgabegewinne bei der Bemessung der Beiträge zur gesetzlichen …

Zusatzinformationen

Vorschau auf die Verhandlungstermine der Senate des Bundessozialgerichts

Aktualisiert am 15. Januar 2019

Mehr: Vorschau auf die Verhandlungstermine der Senate des Bundessozialgerichts …

Übersicht Verhandlungstermine und Entscheidungen 2019

Blick auf die Richterbank im Elisabeth-Selbert-Saal des Bundessozialgerichts

Mehr: Übersicht Verhandlungstermine und Entscheidungen 2019 …

Übersicht Verhandlungstermine und Entscheidungen 2018

Blick auf die Richterbank im Elisabeth-Selbert-Saal des Bundessozialgerichts

Mehr: Übersicht Verhandlungstermine und Entscheidungen 2018 …

Übersicht Verhandlungstermine und Entscheidungen 2010-2017

Mehr: Übersicht Verhandlungstermine und Entscheidungen 2010-2017 …

Hinweis zur Verwendung von Cookies

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Weitere Informationen zum Datenschutz erhalten Sie über den folgenden Link: Datenschutz

OK