Bundessozialgericht

Verhandlungstermine

Blick auf die Richterbank im Elisabeth-Selbert-Saal des Bundessozialgerichts

Wir informieren Sie über sämtliche zur Verhandlung anstehenden Verfahren der Senate des Bundessozialgerichts.

Die Vorschau zu einem Verfahren erscheint im Allgemeinen sieben bis zehn Tage vor der Verhandlung. Unmittelbar im Anschluss an die Verhandlungen wird über die Entscheidungen und die wesentlichen Gründe mit einem Bericht informiert.

Resultate 26 bis 50 von insgesamt 245

Grundsicherung für ArbeitsuchendeAnfang 28.11.2018 12:00 Uhr Senat 4. Senat

B 4 AS 43/17 R

V.L. ./. Jobcenter Mansfeld-Südharz
Umstritten ist eine Erstattungsforderung im Hinblick auf die Beschränkung der Minderjährigenhaftung.Die am 26.7.1997 geborene Klägerin bezog in Bedarfsgemeinschaft mit …

Grundsicherung für ArbeitsuchendeAnfang 28.11.2018 11:30 Uhr Senat 14. Senat

B 14 AS 34/17 R

A.K. ./. Jobcenter Worms
Umstritten ist eine Erstattungsforderung im Hinblick auf die Beschränkung der Minderjährigenhaftung.Die am 2.5.1997 geborene Klägerin war Schülerin und lebte mit ihrem Vater in …

Grundsicherung für ArbeitsuchendeAnfang 28.11.2018 10:30 Uhr Senat 14. Senat

B 14 AS 48/17 R

M.B. ./. Jobcenter Landkreis Leipzig
Umstritten sind die Kosten für den Besuch der zunächst in Ungarn inhaftierten Tochter der Klägerin.Die Klägerin stand im laufenden Bezug von Alg II. Mit Schreiben vom …

Grundsicherung für ArbeitsuchendeAnfang 28.11.2018 09:30 Uhr Senat 14. Senat

B 14 AS 47/17 R

A.G.S. ./. Jobcenter Frankfurt am Main
Umstritten sind die Kosten für den Besuch der in China lebenden Ehefrau des Klägers.Der Kläger - ein deutscher Staatsangehöriger - war in Singapur berufstätig und …

UnfallversicherungAnfang 27.11.2018 14:00 Uhr Senat 2. Senat

B 2 U 15/17 R

M. E. ./. Unfallkasse Nordrhein-Westfalen
Die 1984 geborene Klägerin war als Studentin der W. W.-Universität M. für die Fächer Sport und Pädagogik immatrikuliert. Am 5.12.2009 verdrehte sie sich beim …

UnfallversicherungAnfang 27.11.2018 13:00 Uhr Senat 2. Senat

B 2 U 34/17 R

Der Termin wurde aufgehoben.
J.-C. F. ./. Verwaltungs-BG
Die Beteiligten streiten darüber, ob unter Aufhebung eines ablehnenden Bescheides aus dem Jahre 2003 gemäß § 44 SGB X die Infektion der Klägerin …

UnfallversicherungAnfang 27.11.2018 12:00 Uhr Senat 2. Senat

B 2 U 7/17 R

M. S. ./. Unfallkasse Rheinland-Pfalz
Die Klägerin war als Hauswirtschafterin der Familie R. auf einem Gut beschäftigt. Sie war für alle im Haushalt anfallenden Arbeiten wie Wäschepflege, Kochen, Dekoration etc

UnfallversicherungAnfang 27.11.2018 11:00 Uhr Senat 2. Senat

B 2 U 28/17 R

C. Z. ./. BG Handel und Warenlogistik
Die Beteiligten streiten darüber, ob die Klägerin bei einem Sturz auf der häuslichen Kellertreppe auf dem Weg zum "Home-office" einen Arbeitsunfall erlitten hat. Die …

UnfallversicherungAnfang 27.11.2018 10:00 Uhr Senat 2. Senat

B 2 U 8/17 R

S. P. ./. Verwaltungs-BG
Der Kläger ist Gesellschafter-Geschäftsführer einer Unternehmerin, die ein Versicherungsmaklerbüro betreibt. Die Geschäftsräume der Unternehmerin liegen im 1. OG eines sechsstöckigen …

KrankenversicherungAnfang 06.11.2018 12:00 Uhr Senat 1. Senat

B 1 KR 13/17 R

K. S. ./. AOK - Die Gesundheitskasse für Niedersachsen
Die bei der beklagten KK versicherte Klägerin beantragte nach massiver Gewichtsabnahme befundgestützt die Versorgung mit Hautstraffungsoperationen im …

KrankenversicherungAnfang 06.11.2018 11:00 Uhr Senat 1. Senat

B 1 KR 30/18 R

(vormals - B 1 KR 3/17 R)
R. V. ./. Kaufmännische Krankenkasse - KKH
Der bei der beklagten Krankenkasse (KK) versicherte, an einem Colonkarzinom leidende Kläger beantragte befundgestützt eine Immuntherapie …

KrankenversicherungAnfang 06.11.2018 00:00 Uhr Senat 1. Senat

B 1 KR 20/17 R

Ohne mündliche Verhandlung
C. K. ./. R + V Betriebskrankenkasse
Die bei der beklagten KK versicherte Klägerin beantragte befundgestützt die Versorgung mit Liposuktionen an beiden Ober- und Unterschenkeln …

AsylbewerberleistungsgesetzAnfang 25.10.2018 12:00 Uhr Senat 7. Senat

B 7 AY 1/18 R

N. B. N. ./. Landkreis Passau
Die Klägerin, nigerianische Staatsangehörige, bezieht vom Beklagten seit dem 2.7.2014 Leistungen nach dem AsylbLG. Am 25.7.2014 hat sie ihre Tochter geboren, die sie allein …

KrankenversicherungAnfang 25.10.2018 12:00 Uhr Senat 3. Senat

B 3 KR 10/16 R

I. GmbH ./. Bundesrepublik Deutschland (Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle)
Die im Parallelimport von patentgeschützten Arzneimitteln tätige klagende GmbH begehrt von der beklagten Bundesrepublik - …

AsylbewerberleistungsgesetzAnfang 25.10.2018 11:00 Uhr Senat 7. Senat

B 7 AY 2/18 R

1. A. S., 2. M. H., 3. A.S. ./. Landkreis Göttingen
Der beklagte Landkreis hatte den Klägern höhere Unterkunftskosten für die Zeit von Juni 2009 bis Dezember 2010 in Höhe von 1045 Euro bewilligt. Ihren …

KrankenversicherungAnfang 25.10.2018 10:30 Uhr Senat 3. Senat

B 3 KR 23/17 R

R. ./. Daimler BKK
Im Streit steht die Zahlung weiteren Krankengeldes (Krg) im Zeitraum vom 29.9. bis 17.10.2016.Der 1967 geborene, bei der beklagten Krankenkasse (KK) versicherte Kläger war als Mechaniker …

AsylbewerberleistungsgesetzAnfang 25.10.2018 09:30 Uhr Senat 7. Senat

B 7 AY 2/17 R

D.O. ./. Landkreis Hildesheim
Der Kläger bezog Leistungen nach § 3 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Der beklagte Landkreis wies den Widerspruch des Klägers gegen den Einbehalt von Leistungen in Höhe …

KrankenversicherungAnfang 25.10.2018 00:00 Uhr Senat 3. Senat

B 3 KR 3/18 R

Der Termin wurde aufgehoben.
M. ./. DAK Gesundheit
Im Streit steht die Kostenübernahme für einen Elektro-Rollstuhl als Zweitausstattung.

Die 1937 geborene Klägerin ist bei der Beklagten gesetzlich …

Vertrags(zahn)arztrechtAnfang 24.10.2018 14:30 Uhr Senat 6. Senat

B 6 KA 44/17 R

Dr. M. ./. KÄV Schleswig-Holstein
Umstritten sind Honorarberichtigungen für die Quartale I/2006 bis IV/2007 in der Folge von Plausibilitätsprüfungen.Die beklagte KÄV prüfte die Abrechnung des seit 1999 als …

Vertrags(zahn)arztrechtAnfang 24.10.2018 13:00 Uhr Senat 6. Senat

B 6 KA 43/17 R

B. D. ./. KÄV Thüringen und
G. B. ./. KÄV Thüringen
In beiden Verfahren steht die Rechtmäßigkeit nachträglicher sachlich-rechnerischer Richtigstellungen des Honorars aufgrund von Plausibilitätsprüfungen im …

Vertrags(zahn)arztrechtAnfang 24.10.2018 13:00 Uhr Senat 6. Senat

B 6 KA 42/17 R

B. D. ./. KÄV Thüringen und
G. B. ./. KÄV Thüringen
In beiden Verfahren steht die Rechtmäßigkeit nachträglicher sachlich-rechnerischer Richtigstellungen des Honorars aufgrund von Plausibilitätsprüfungen im …

Vertrags(zahn)arztrechtAnfang 24.10.2018 11:30 Uhr Senat 6. Senat

B 6 KA 45/17 R

MVZ L. ./. KÄV Rheinland-Pfalz
Umstritten sind sachlich-rechnerische Richtigstellungen aufgrund fehlender Genehmigung zur Durchführung und Abrechnung von speziellen Laboratoriumsuntersuchungen.Die Klägerin …

Vertrags(zahn)arztrechtAnfang 24.10.2018 10:30 Uhr Senat 6. Senat

B 6 KA 28/17 R

Dr. S. ./. KÄV Baden-Württemberg
Die Beteiligten streiten darüber, ob im Falle einer Reduzierung des Versorgungsauftrags auf die Hälfte auch die Fallzahlen zu halbieren sind, die der Berechnung des …

Vertrags(zahn)arztrechtAnfang 24.10.2018 09:30 Uhr Senat 6. Senat

B 6 KA 34/17 R

Prof. Dr. R. ./. KÄV Baden-Württemberg
Im Streit steht die nachträgliche sachlich-rechnerische Richtigstellung von Honorarbescheiden aufgrund einer Leistungserbringung, die nicht in Übereinstimmung mit der …

Arbeitslosenversicherung und übrige Aufgaben der Bundesagentur für ArbeitAnfang 23.10.2018 12:00 Uhr Senat 11. Senat

B 11 AL 21/17 R

R. S. ./: Bundesagentur für Arbeit
Vorinstanzen:
Sozialgericht für das Saarland - S 26 AL 766/14, 23.11.2015
Landessozialgericht für das Saarland - L 6 AL 8/15, 07.11.2017
Im Streit ist höheres Alg vom …

Zusatzinformationen

Übersicht Verhandlungstermine und Entscheidungen 2018

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