Bundessozialgericht

Verhandlungstermine

Blick auf die Richterbank im Elisabeth-Selbert-Saal des Bundessozialgerichts

Wir informieren Sie über sämtliche zur Verhandlung anstehenden Verfahren der Senate des Bundessozialgerichts.

Die Vorschau zu einem Verfahren erscheint im Allgemeinen sieben bis zehn Tage vor der Verhandlung. Unmittelbar im Anschluss an die Verhandlungen wird über die Entscheidungen und die wesentlichen Gründe mit einem Bericht informiert.

Resultate 51 bis 75 von insgesamt 245

Arbeitslosenversicherung und übrige Aufgaben der Bundesagentur für ArbeitAnfang 23.10.2018 11:00 Uhr Senat 11. Senat

B 11 AL 9/17 R

H.-P. U. ./. Bundesagentur für Arbeit
Vorinstanzen:
Sozialgericht Konstanz - S 2 AL 215/15, 19.01.2016
Landessozialgericht Baden-Württemberg - L 13 AL 485/16, 16.03.2017
Streitig ist die die Höhe des Alg …

Arbeitslosenversicherung und übrige Aufgaben der Bundesagentur für ArbeitAnfang 23.10.2018 10:00 Uhr Senat 11. Senat

B 11 AL 20/17 R

P. B. ./. Bundesagentur für Arbeit
Vorinstanzen:
Sozialgericht Speyer - S 1 AL 121/14, 11.02.2015
Landessozialgericht Rheinland-Pfalz - L 1 AL 16/15, 17.08.2017
Streitig ist ein Anspruch auf …

Soziales EntschädigungsrechtAnfang 12.10.2018 12:30 Uhr Senat 9. Senat

B 9 V 1/17 R

Z. C. ./. Land Schleswig-Holstein
Die Klägerin wendet sich gegen die Einstellung laufender Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) iVm dem Bundesversorgungsgesetz (BVG). Die Klägerin ist türkische …

SchwerbehindertenrechtAnfang 12.10.2018 11:30 Uhr Senat 9. Senat

B 9 SB 1/17 R

I. G. ./. Land Schleswig-Holstein
Die Klägerin wendet sich gegen die Absenkung des bei ihr festgestellten Grades der Behinderung (GdB) von 60 auf 30 wegen einer wesentlichen Änderung der Verhältnisse. Im …

RentenversicherungAnfang 10.10.2018 14:15 Uhr Senat 13. Senat

B 13 R 2/17 R

H. S.-K. ./. Deutsche Rentenversicherung Bund
Die Klägerin begehrt ab dem 1.7.2014 höhere Altersrente unter Berücksichtigung eines Zuschlags für Kindererziehung in Höhe von maximal je einem persönlichen …

RentenversicherungAnfang 10.10.2018 12:45 Uhr Senat 13. Senat

B 13 R 34/17 R

B. P. ./. Deutsche Rentenversicherung Nordbayern
Streitig ist, ob der Klägerin ab dem 1.11.2014 ein Anspruch auf höhere Altersrente unter Berücksichtigung weiterer 12 Monate (insgesamt 36 Monate) …

RentenversicherungAnfang 10.10.2018 11:30 Uhr Senat 13. Senat

B 13 R 29/16 R

I. Schw. ./. Deutsche Rentenversicherung Bund
Im Streit steht der Anspruch der Klägerin auf eine Altersrente unter Berücksichtigung von Pflichtbeitragszeiten wegen Kindererziehung (KiEZ).Auch die Klägerin …

RentenversicherungAnfang 10.10.2018 10:00 Uhr Senat 13. Senat

B 13 R 20/16 R

I. Schn. ./. Deutsche Rentenversicherung Bund
Im Streit steht der Anspruch der Klägerin auf eine höhere Altersrente unter Berücksichtigung von Pflichtbeitragszeiten wegen Kindererziehung (KiEZ).Die 1951 …

Soziales EntschädigungsrechtAnfang 27.09.2018 10:30 Uhr Senat 9. Senat

B 9 V 2/17 R

C. S. ./. Land Schleswig-Holstein, beigeladen Bundesrepublik Deutschland
Der 1947 in Kasachstan in der damaligen Sowjetunion geborene Kläger ist als Spätaussiedler anerkannt und lebt seit 1996 in Deutschland. …

Grundsicherung für ArbeitsuchendeAnfang 12.09.2018 14:30 Uhr Senat 14. Senat

B 14 AS 45/17 R

K.-D.S. ./. Jobcenter Landkreis Ammerland
Umstritten ist ein abweichender Mehrbedarf wegen dezentraler Warmwassererzeugung von Januar bis April 2013.Der 1956 geborene, alleinstehende Kläger lebte in einer …

Grundsicherung für ArbeitsuchendeAnfang 12.09.2018 13:45 Uhr Senat 14. Senat

B 14 AS 18/17 R

1. R.K., 2. Z.M., 3. M.M., 4. A.M. ./. Jobcenter Mecklenburgische Seenplatte Süd, 1 Beigeladener
Umstritten sind existenzsichernde Leistungen für Unionsbürger in 2011 und 2012.Der 1977 geborene Kläger ist der …

Grundsicherung für ArbeitsuchendeAnfang 12.09.2018 12:40 Uhr Senat 14. Senat

B 14 AS 7/18 R

M.S. ./. Jobcenter Landkreis Görlitz
Umstritten sind eine abschließende Entscheidung nach § 41a SGB II und die Erstattung von Leistungen.Der 1971 geborene, alleinstehende Kläger bezog als Selbstständiger Alg …

Grundsicherung für ArbeitsuchendeAnfang 12.09.2018 12:20 Uhr Senat 14. Senat

B 14 AS 4/18 R

S.T.B. ./. Jobcenter Berlin Treptow-Köpenick
Umstritten sind eine abschließende Entscheidung nach § 41a SGB II und die Erstattung von Leistungen.Der 1990 geborene, alleinstehende Kläger bezog als …

Grundsicherung für ArbeitsuchendeAnfang 12.09.2018 12:00 Uhr Senat 4. Senat

B 4 AS 39/17 R

S.N. ./. Jobcenter Berlin Steglitz-Zehlendorf
Umstritten sind abschließende Entscheidungen nach § 41a SGB II und die Erstattung von Leistungen für Bewilligungszeiträume von Dezember 2014 bis August 2016.Der …

Grundsicherung für ArbeitsuchendeAnfang 12.09.2018 11:00 Uhr Senat 4. Senat

B 4 AS 33/17 R

M.Ö. ./. Jobcenter Braunschweig, 1 Beigeladene
Umstritten ist die Übernahme von Passbeschaffungskosten.Der 1966 geborene, in der strittigen Zeit alleinstehende und Alg II beziehende Kläger hat nur die …

Grundsicherung für ArbeitsuchendeAnfang 12.09.2018 10:00 Uhr Senat 14. Senat

B 14 AS 36/17 R

T.G. ./. Jobcenter Berlin Friedrichshain-Kreuzberg
Umstritten ist nur noch die Berücksichtigung der Aufwandsentschädigung einer (berliner) Bezirksverordneten als Einkommen im Jahr 2013.Die 1965 geborene, …

KrankenversicherungAnfang 11.09.2018 13:20 Uhr Senat 1. Senat

B 1 KR 36/17 R

Klinikum Chemnitz gGmbH ./. BARMER
Die Klägerin, Trägerin eines für die Behandlung Versicherter zugelassenen Krankenhauses, behandelte einen bei der beklagten KK Versicherten teilstationär mit dem …

KrankenversicherungAnfang 11.09.2018 13:20 Uhr Senat 1. Senat

B 1 KR 1/18 R

S. D. ./. IKK classic
Der bei der beklagten KK versicherte Kläger beantragte befundgestützt die Versorgung mit einer Hautstraffungsoperation im Bauch- und Brustbereich (27.11.2014). Der beauftragte MDK hielt …

KrankenversicherungAnfang 11.09.2018 12:00 Uhr Senat 1. Senat

B 1 KR 7/18 R

Europ Assistance Versicherungs-AG ./. VIAKTIV BKK
Die Klägerin, eine private Auslandskrankenversicherung, erstattete der auch bei der beklagten KK Versicherten die Kosten einer Krankenhausbehandlung in Ungarn

KrankenversicherungAnfang 11.09.2018 11:20 Uhr Senat 1. Senat

B 1 KR 6/18 R

Deutsche Rentenversicherung Bayern Süd ./. AOK Bayern - Die Gesundheitskasse
Der klagende Rentenversicherungsträger bewilligte dem bei ihr und bei der beklagten KK Versicherten eine stationäre Leistung zur …

KrankenversicherungAnfang 11.09.2018 10:40 Uhr Senat 1. Senat

B 1 KR 10/18 R

Asklepios Kliniken Hamburg GmbH ./. 1. AOK Rheinland/Hamburg - Die Gesundheitskasse, 2. DAK-Gesundheit
Der Versicherte war bei der beklagten KK zu 2) von 2005 bis 31.1.2010 wegen Alg II-Bezugs versichert, …

KrankenversicherungAnfang 11.09.2018 00:00 Uhr Senat 1. Senat

B 1 KR 8/18 R

Der Termin wurde aufgehoben.M. P. ./. DAK-Gesundheit
Die bei der beklagten Krankenkasse (KK) versicherte Klägerin beantragte erfolglos bei der Beklagten, die Kosten aus Eigenblut hergestellter …

UnfallversicherungAnfang 06.09.2018 13:00 Uhr Senat 2. Senat

B 2 U 13/17 R

M. K. ./. BG Handel und Warenlogistik
Streitig ist auch hier die Anerkennung einer BK Nr 2108. Der 1964 geborene Kläger ist gelernter Schlosser bzw Schmied und war als Schlosser im Fahrzeugbau tätig. Danach …

UnfallversicherungAnfang 06.09.2018 12:00 Uhr Senat 2. Senat

B 2 U 10/17 R

J.U. ./. BG Holz und Metall
Zwischen den Beteiligten ist die Feststellung einer BK Nr 2108 im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens nach § 44 SGB X streitig. Der im Jahre 1955 geborene Kläger war nach seiner …

UnfallversicherungAnfang 06.09.2018 11:00 Uhr Senat 2. Senat

B 2 U 16/17 R

M.F. ./. BG Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation (BG Verkehr)
Die Beteiligten streiten über die Feststellung von Funktionseinschränkungen als Folgen eines Arbeitsunfalls und die Zahlung von …

Zusatzinformationen

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