Bundessozialgericht

Kleines Wörterbuch

Schwierige Wörter zum Gericht in Leichter Sprache

A

Anwalt oder Anwältin

Das ist eine Person,
die sich gut mit den Gesetzen auskennt.
Der Anwalt oder die Anwältin
hilft den Menschen beim Gericht.

B

Beklagter

Bei Gericht gibt es immer 3 Gruppen:

  • Den Kläger.
  • Den Beklagten.
  • Die Richter und Richterinnen.

Der Beklagte ist meistens eine Person,
die etwas für den Kläger machen soll.
Der Beklagte kann auch ein Amt
oder eine Firma sein.

Berufung

So nennt man das,
wenn ein Gericht einen Fall noch mal prüft.
Dann geht man zum Landes-Sozial-Gericht.
Das Gericht soll dann noch mal über den Fall entscheiden.

F

Fall

So nennt man die Sache,
um die es bei dem Streit vor Gericht geht.

G

Gerichts-Hof

Ein großes Gericht nennt man auch Gerichts-Hof.
In Deutschland gibt es 5 wichtige Gerichte.
Man sagt auch: oberste Gerichts-Höfe.
Die obersten Gerichts-Höfe sind für ganz Deutschland zuständig.

K

Kläger

Bei Gericht gibt es immer 3 Gruppen:

  • Den Kläger.
  • Den Beklagten.
  • Die Richter und Richterinnen.

Der Kläger ist meistens eine Person,
die von dem Beklagten etwas haben will.
Der Kläger kann auch ein Amt oder eine Firma sein.

N

Nicht-Zulassungs-Beschwerde

Manchmal sagt das Landes-Sozial-Gericht bei einem Urteil dazu:
Eine Revision ist nicht zugelassen.
Das heißt: Wenn man mit dem Urteil nicht einverstanden ist,
dann kann man nicht einfach zum Bundes-Sozial-Gericht gehen.

Dann wird es etwas schwieriger:
Man muss beim Bundes-Sozial-Gericht eine Nicht-Zulassungs-Beschwerde einlegen.
Das heißt: Man beschwert sich, dass eine Revision vom Landes-Sozial-Gericht nicht zugelassen ist.

Dafür gibt es genaue Regeln:
Nur besondere Menschen
dürfen eine Nicht-Zulassungs-Beschwerde einlegen.
Diese Menschen nennt man:
Vom Bundes-Sozial-Gericht zugelassene Prozess-Bevollmächtigte.

Der Prozess-Bevollmächtigte muss genau aufschreiben,
warum er eine Nicht-Zulassungs-Beschwerde einlegt.
Dazu muss er sich an genaue Regeln halten.
Wenn der Prozess-Bevollmächtigte die Gründe nicht richtig aufschreibt,
dann nimmt das Bundes-Sozial-Gericht die Beschwerde nicht an.

Ein Grund für eine Zulassung der Revision ist zum Beispiel
ein Verfahrens-Fehler oder eine neue Rechts-Frage.

P

Prozess

So nennt man das,
wenn ein Gericht über eine Sache spricht.
Das machen Richter und Richterinnen zum Beispiel:

  • Sie lesen die Akten.
  • Sie stellen Fragen an die Zeugen.
  • Sie stellen Fragen an den Kläger und an den Beklagten.
  • Sie lesen Berichte von einem Arzt oder einer Ärztin.

Dann müssen die Richter und Richterinnen entscheiden.
Man sagt auch: Das Gericht fällt ein Urteil.

R

Revision

So nennt man das,
wenn das Bundes-Sozial-Gericht einen Fall prüft.

U

Urteil

So nennt man die Entscheidung von dem Gericht.
Man sagt auch: Das Gericht fällt ein Urteil.
Wenn man mit dem Urteil nicht einverstanden ist,
dann kann man etwas dagegen tun.

Z

Zeuge oder Zeugin

So nennt man eine Person,
die beim Gericht zu einem Fall gefragt wird.
Der Zeuge oder die Zeugin muss immer die Wahrheit sagen.

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