Bundessozialgericht

Anhängige Rechtsfragen

Die beim Bundessozialgericht anhängigen Rechtsfragen werden von der Dokumentationsstelle des Gerichts auf der Grundlage vor allem der Entscheidungen der Vorinstanzen erstellt. Sie lassen daher keine Rückschlüsse auf Einschätzungen der Senate zu. Ob eine Senatsentscheidung tatsächlich und zu der angegebenen Rechtsfrage erfolgt, kann demgemäß vor Abschluss des Verfahrens nicht verbindlich mitgeteilt werden. Es ist möglich, dass sich eine Revision auch ohne Urteil erledigt (zum Beispiel durch Rücknahme oder Vergleich). Ebenso kann sich herausstellen, dass es zur Entscheidung auf jene Rechtsfrage gar nicht ankommt.

Die aktuell anhängigen Rechtsfragen können Sie sich nach den einzelnen Sachgebieten oder nach Senaten zusammenstellen lassen. Die Sortierung erfolgt dann absteigend nach dem Einstelldatum.

Unser RSS-Feed Rechtsfragen informiert Sie über die neu eingestellten Rechtsfragen.

Zusatzinformationen

Vorschau auf die Sitzungstermine der Senate des Bundessozialgerichts

Aktualisiert am 13. Dezember 2018

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Übersicht Verhandlungstermine und Entscheidungen 2018

Blick auf die Richterbank im Elisabeth-Selbert-Saal des Bundessozialgerichts

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