Verhandlungstermine
Wir informieren Sie über sämtliche zur Verhandlung anstehenden Verfahren der Senate des Bundessozialgerichts.
Die Vorschau zu einem Verfahren erscheint im Allgemeinen sieben bis zehn Tage vor der Verhandlung. Unmittelbar im Anschluss an die Verhandlungen wird über die Entscheidungen und die wesentlichen Gründe mit einem Bericht informiert.
Resultate 1 bis 25 von insgesamt 500
B 1 KR 32/24 R
G GmbH ./. AOK - Die Gesundheitskasse für Niedersachsen
Die Beteiligten streiten über die Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung. Das Krankenhaus der Klägerin behandelte die unter anderem unter Diarrhoe …
B 6 KA 10/24 R
W. D. ./. Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg
Im Streit steht eine Honorarkürzung wegen fehlender Fortbildungsnachweise.
Der Kläger ist seit dem 1. Juli 2012 als Facharzt für Innere Medizin und …
B 1 KR 36/24 R
Klinikum Oldenburg AöR ./. hkk Krankenkasse
Das Krankenhaus der Klägerin behandelte im Jahr 2014 eine bei der beklagten Krankenkasse versicherte Patientin. Die beklagte Krankenkasse machte am 8. November 2018 …
B 6 KA 8/24 R
U. C. S. ./. Kassenärztliche Vereinigung Berlin
2 Beigeladene
Die klagende Psychotherapeutin begehrt höhere Vergütung für die im Quartal 3/2017 erbrachten neuropsychologischen Leistungen nach der …
B 1 KR 13/24 R
E Krankenhaus gGmbH ./. Techniker Krankenkasse
Ein Versicherter der beklagten Krankenkasse wurde wegen einer akuten, infektbedingten Verschlechterung seiner chronisch obstruktiven Atemwegserkrankung zunächst in …
B 1 KR 28/24 R
N-Kliniken GmbH ./. VIACTIV BKK
Die Klägerin, Trägerin eines nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhaus, berechnete für die vollstationäre Behandlung einer Versicherten der beklagten Krankenkasse vom 21. März …
B 6 KA 9/24 R
Prof. Dr. H. S. ./. Beschwerdeausschuss der Ärzte und Krankenkassen in Hessen
9 Beigeladene
Im Streit steht die Feststellung eines sonstigen Schadens, da der klagende Facharzt für Innere Medizin mit dem …
B 8 SO 6/24 R
M.H ./. Landkreis Mittelsachsen
Die 1956 geborene, alleinstehende Klägerin ist tschechische Staatsbürgerin. Sie zog im Oktober 2017 aus der tschechischen Republik nach Deutschland in eine eigene Wohnung an …
B 8 SO 7/24 R
Bodenseekreis ./. Landkreis Konstanz
Der klagende Landkreis macht die Erstattung von bis zum 31. Dezember 2019 angefallenen Kosten der Eingliederungshilfe für einen 1992 geborenen Leistungsberechtigter …
B 8 SO 10/24 R
Unbekannte Erben der G. S. ./. Landrat des Landeskreis Germersheim
Die im August 2014 verstorbene Leistungsberechtigte S erhielt in den Jahren 2007 bis 2014 von dem Beklagten Hilfe zur Pflege in Höhe von …
B 12 BA 14/23 R
A. L. ./. Deutsche Rentenversicherung Bund und 3 Beigeladene
Die Klägerin ist ausgebildete Erzieherin und hat unter anderem Fortbildungen zur Kinderschutzfachkraft und zur Systemischen Beraterin absolviert. Zur …
B 12 BA 7/23 R
D. D. K. ./. Deutsche Rentenversicherung Bund und 2 Beigeladene
Der Beigeladene ist gelernter Steuerfachgehilfe. Er hat 1984 ein Gewerbe für "Buchführungsservice" angemeldet und ist seitdem selbstständig tätig, …
B 12 R 4/24 R
J. L.-B. ./. Deutsche Rentenversicherung Bund
Der während des Berufungsverfahrens verstorbene Versicherte wohnte in den Niederlanden. Er bezog neben einer niederländischen Rente eine Altersrente der beklagten …
B 12 R 1/23 R
B. J. M. ./. Deutsche Rentenversicherung Baden-Württemberg
Der Kläger wohnt in der Schweiz und bezieht neben einer Rente aus der Schweizer Rentenversicherung seit 2016 eine Altersrente von der beklagten …
B 1 KR 3/24 R
R GmbH ./. Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus GmbH
Die Klägerin betreibt ein Krankenhaus, dass mit den Fachgebieten Chirurgie und Neurologie in den Krankenhausplan des Landes Baden-Württemberg …
B 7 AS 19/24 R
J.-P. K. ./. Jobcenter Freiburg
Im Streit stehen im Wesentlichen die Rechtmäßigkeit der Aufhebung einer vorläufigen Bewilligung von Alg II für den Monat November 2020 und die hierauf beruhende …
B 1 KR 17/24 R
F GmbH ./. HEK - Hanseatische Krankenkasse
Das Krankenhaus der Klägerin behandelte vom 13. bis 16. Juli 2016 eine Versicherte der beklagten Krankenkasse vollstationär und berechnete hierfür 4169,31 Euro nach …
B 11 AL 8/23 R
K. R. ./. Bundesagentur für Arbeit
Zwischen den Beteiligten ist der von der Klägerin geltend gemachte Anspruch auf Arbeitslosengeld ab dem 1. September 2019 streitig.Die Klägerin war vom 1. September 2004 bis …
B 1 KR 12/24 R
F GmbH./. DAK-Gesundheit
Das Krankenhaus der Klägerin behandelte eine Versicherte der beklagten Krankenkasse vollstationär vom 30. Juni bis zu ihrer Verlegung in ein anderes Krankenhaus am 23. Juli 2018 und …
B 1 KR 9/24 R
F GmbH ./. BAHN-BKK
Das Krankenhaus der Klägerin behandelte eine Versicherte der beklagten Krankenkasse vom 12. Mai bis zum Eintritt ihres Todes während eines endoprothetischen Eingriffs am 17. Mai 2018 und …
B 1 KR 22/24 R
F GmbH ./. AOK Nordost - Die Gesundheitskasse
Das Krankenhaus der Klägerin behandelte vom 25. Februar bis 13. März 2018 einen Versicherten der beklagten Krankenkasse vollstationär und berechnete hierfür 8989,60 …
B 1 KR 18/24 R
S GmbH ./. VIACTIV BKK
Das Krankenhaus der Klägerin behandelte einen Versicherten der beklagten Krankenkasse vollstationär vom 12. bis 26. April 2018 und berechnete hierfür 4705,13 Euro nach Maßgabe der …
B 1 KR 30/24 R
K GmbH ./. DAK-Gesundheit
Das Krankenhaus der Klägerin behandelte eine Versicherte der beklagten Krankenkasse vollstationär vom 3. bis 27. Februar und vom 18. März bis 2. April 2019. Für den ersten Aufenthalt …
B 6 KA 4/24 R
1. Dr. Ch. V. 2. B. W. ./. Berufungsausschuss Sachsen-Anhalt für die Zulassung zur vertragsärztlichen Tätigkeit
11 Beigeladene
Die Kläger streiten um die Erteilung einer Sonderbedarfszulassung für …
B 6 KA 5/24 R
Dr. Ch. W. ./. Berufungsausschuss der Ärzte für den Bezirk der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg
8 Beigeladene
Zwischen den Beteiligten ist die Erteilung einer Anstellungsgenehmigung im Wege des …
