Verhandlungstermine
Wir informieren Sie über sämtliche zur Verhandlung anstehenden Verfahren der Senate des Bundessozialgerichts.
Die Vorschau zu einem Verfahren erscheint im Allgemeinen sieben bis zehn Tage vor der Verhandlung. Unmittelbar im Anschluss an die Verhandlungen wird über die Entscheidungen und die wesentlichen Gründe mit einem Bericht informiert.
Resultate 1 bis 25 von insgesamt 500
B 3 P 1/23 R
J. N. ./. Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
Im Streit stehen im Rahmen von Überprüfungsverfahren Ansprüche auf Wohngruppenzuschläge ab 1. Februar 2016. Die drei pflegebedürftigen Kläger waren bis …
B 3 P 2/23 R
P. N. ./. Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
Es wird auf die Terminvorschau zu B 3 P 1/23 R verwiesen.Verfahrensgang:
Sozialgericht Aurich, S 12 P 26/17, 16.11.2020
Landessozialgericht …
B 3 P 3/23 R
K. S.-N. ./. Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
Es wird auf die Terminvorschau zu B 3 P 1/23 R verwiesen.Verfahrensgang:
Sozialgericht Aurich, S 12 P 27/17, 16.11.2020
Landessozialgericht …
B 3 KS 2/22 R
S. L. ./. Künstlersozialkasse bei der Unfallversicherung Bund und Bahn
Im Streit steht die Feststellung einer Versicherungspflicht in der Künstlersozialversicherung ab 27. Februar 2018.Die 1986 geborene …
B 3 KS 1/23 R
D. P. ./. Künstlersozialkasse bei der Unfallversicherung Bund und Bahn
Im Streit steht die Feststellung einer Versicherungspflicht in der Künstlersozialversicherung ab 28. Mai 2020. Die 1987 geborene Klägerin …
B 3 KS 1/22 R
F.-F. C. O. ./. Künstlersozialkasse bei der Unfallversicherung Bund und Bahn
Im Streit steht die Feststellung einer Versicherungspflicht in der Künstlersozialversicherung ab Januar 2018.Die 1968 geborene …
B 1 KR 39/22 R
E. W. ./. Kaufmännische Krankenkasse
Die Beteiligten streiten über die Erstattung von Kosten für medizinische Behandlungen des verstorbenen Ehemanns der Klägerin.Die Klägerin ist Witwe und Alleinerbin ihres …
B 1 KR 20/23 R
E. e.V. ./. Kaufmännische Krankenkasse - KKH
Die Beteiligten streiten über die Vergütung einer Krankenhausbehandlung.In dem zugelassenen Krankenhaus des Klägers wurde in der Zeit vom 28. Dezember 2015 bis 4. …
B 1 KR 3/23 R
H. GmbH ./. BARMER
Die Beteiligten streiten über die Vergütung einer Krankenhausbehandlung.Das klägerische Krankenhaus behandelte einen bei der beklagten Krankenkasse Versicherten im Jahr 2011 vollstationär …
B 1 KR 12/23 R
A. GmbH ./. BKK mkk - meine KrankenkasseDie Beteiligten streiten über die Vergütung einer Krankenhausbehandlung.Ein Versicherter der beklagten Krankenkasse kam am 27. Januar 2018 um circa 8:40 Uhr aufgrund …
B 12 BA 8/23 R
Land Hessen ./. Deutsche Rentenversicherung Bund, beigeladen: 1. Dr. U. S.
Die beigeladene Ärztin wirkte auf der Grundlage eines mit dem Land Hessen, vertreten durch die Hessische Erstaufnahmeeinrichtung für …
B 12 BA 7/22 R
Land Hessen ./. Deutsche Rentenversicherung Bund, beigeladen: 1. M. M.
Die beigeladene Ärztin übernahm auf der Grundlage eines mit dem Land Hessen, vertreten durch die Hessische Erstaufnahmeeinrichtung für …
B 12 BA 5/23 R
Land Hessen ./. Deutsche Rentenversicherung Bund, beigeladen: 1. T. S.
Der beigeladene Arzt schloss mit dem Land Hessen, vertreten durch die Hessische Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge, einen …
B 12 BA 8/22 R
Land Hessen ./. Deutsche Rentenversicherung Bund, beigeladen: 1. L. O., 2. Bundesagentur für Arbeit, 3. Techniker Krankenkasse Pflegeversicherung, 4. Techniker Krankenkasse
Der beigeladene Arzt führte auf der …
B 12 BA 2/22 R
D. H. GmbH ./. Deutsche Rentenversicherung Bund, beigeladen: 1. F. S., 2. DAK-Gesundheit, 3. DAK-Gesundheit-Pflegekasse, 4. Bundesagentur für Arbeit
Die Klägerin bietet die Organisation und Durchführung so …
B 10 ÜG 4/23 R
S. K. ./. Land Berlin
Die Klägerin begehrt von dem Beklagten eine weitere Entschädigung in Geld wegen unangemessener Dauer einer vor dem Sozialgericht (Ausgangsgericht) geführten Untätigkeitsklage.Die Klägerin …
B 10 ÜG 3/23 R
I. P. ./. Land Berlin
Der Kläger begehrt von dem Beklagten eine weitere Entschädigung wegen unangemessener Dauer eines vor einem Sozialgericht (Ausgangsgericht) geführten Hauptsacheverfahrens auf Zuerkennung …
B 6 KA 5/23 R
AOK Bayern ./. Prüfungsstelle Ärzte Bayern, beigeladen: 1. Kassenärztliche Vereinigung Bayern, 2. Gemeinschaftspraxis M.
Auch in diesem Verfahren geht es um den Anwendungsbereich der in § 106b Absatz 2a SGB V …
B 11 AL 3/23 R
T. GmbH ./. Bundesagentur für Arbeit
Im Streit stehen Ansprüche auf Kurzarbeitergeld für 3240 bei der Klägerin beschäftigte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie der Anspruch der Klägerin auf pauschalierte …
B 6 KA 10/23 R
Kassenärztliche Bundesvereinigung ./. Bundesschiedsamt für die vertragsärztliche Versorgung, beigeladen: GKV-Spitzenverband
Die klagende Kassenärztliche Bundesvereinigung wendet sich gegen einen Schiedsspruch …
B 11 AL 1/23 R
M. A. GmbH ./. Bundesagentur für Arbeit
Streitig sind Ansprüche auf Kurzarbeitergeld von 17 bei der Klägerin beschäftigten Arbeitnehmern für Mai und Juli 2020, die sie der beklagten Bundesagentur für Arbeit im …
B 6 KA 25/22 R
Dr. E. ./. Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg
Die beklagte Kassenärztliche Vereinigung kürzte nach einer Plausibilitätsprüfung das vertragsärztliche Honorar des als Facharzt für Neurologie und …
B 1 KR 7/23 R
D. A. ./. AOK Plus - Die Gesundheitskasse
Die Beteiligten streiten über die Erstattung von Kosten für Fahrten zur Arbeitsstelle während einer stufenweisen Wiedereingliederung in das Erwerbsleben.Der bei der …
B 1 KR 29/22 R
Universitätsklinikum Leipzig ./. Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
Die Beteiligten streiten über die Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung im Zusammenhang mit einer Verlegung.Das klagende …
B 1 KR 40/22 R
H. R. ./. AOK Niedersachsen
Die Beteiligten streiten um die Feststellung eines Anspruchs der Klägerin auf Versorgung mit einer Lipoproteinapherese für die Zeit von Dezember 2018 bis zum 9. August 2019.Die 1944 …
