Bundessozialgericht

Verfahren

Das Grundgesetz garantiert einen lückenlosen und effizienten Rechtsschutz durch unabhängige Gerichte. Dies umfasst auch den Rechtsschutz durch die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit.

Ein wesentliches Element des sozialgerichtlichen Verfahrens ist der Amtsermittlungsgrundsatz, das heißt, das Gericht ermittelt von sich aus die erforderlichen Tatsachen. Ergänzt wird dieser Grundsatz durch Mitwirkungspflichten der Verfahrensbeteiligten.

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