Ausgabejahr 2020
Nummer 14
Datum 03.07.2020
Die Präsidentinnen und Präsidenten der obersten Bundesgerichte fanden auf Einladung des Präsidenten des Bundessozialgerichts, Prof. Dr. Rainer Schlegel, vom 30. Juni bis 2. Juli 2020 zu ihrem jährlichen Arbeitstreffen, in diesem Jahr am Sitz des Bundessozialgerichts in Kassel, zusammen.
Den Mittelpunkt des fachlichen Austauschs bildeten Themen der Informationstechnik. Die Präsidentinnen und Präsidenten diskutierten insbesondere über die Notwendigkeit weiterer Maßnahmen zur Sicherstellung der technischen, personellen und gesetzlichen Voraussetzungen für die erfolgreiche Einführung elektronischer Gerichtsakten, zur Verbesserung des elektronischen Rechtsverkehrs und der digitalen Akteneinsicht und Aktenarchivierung.
Das Arbeitstreffen wurde durch einen Empfang der Stadt Kassel sowie eine Einladung des Hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier abgerundet.
Der Bundesgerichtshof, das Bundesverwaltungsgericht, das Bundesarbeitsgericht, der Bundesfinanzhof und das Bundessozialgericht bilden die fünf obersten Bundesgerichte.
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