Ausgabejahr 2020
Nummer 25
Datum 19.11.2020
Den aktuellen Regelungen zur Eindämmung der Covid-Pandemie geschuldet fand die 52. Richterwoche des Bundessozialgerichts vom 17. bis 19. November 2020 als reine Online-Veranstaltung statt. Rund 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus der Gerichtsbarkeit, von Behörden, Verbänden und der Rechtsanwaltschaft nutzten das Online-Format der in diesem Jahr ausschließlich angebotenen Arbeitsgemeinschaften der Fachsenate des Gerichts zum kollegialen Austausch und zur Diskussion.
In seiner Begrüßung wies der Präsident des Bundessozialgerichts Rainer Schlegel darauf hin, dass das Gebot effektiven Rechtsschutzes auch in einer Krise nicht suspendiert sei. "Wir müssen alles tun, unserem Rechtsschutzauftrag gerecht zu werden." Erfreulich sei deshalb, dass die Sozialgerichte seit Beginn der Pandemie mit Hochdruck Hygienekonzepte entwickelt sowie die bauliche und ganz überwiegend auch die IT-Infrastruktur ertüchtigt hätten, um den Gerichtsbetrieb aufrecht zu erhalten und zugleich die Gesundheit der Mitarbeiter und Verfahrensbeteiligten zu schützen. Videokonferenztechnik und mobiles Arbeiten tragen einen gewichtigen Teil dazu bei, die Arbeitsfähigkeit der Gerichte zu erhalten, so der Präsident weiter. "Die Folgen der Corona-Pandemie haben in der Sozialgerichtsbarkeit bisher nicht zu einer Klageflut, wohl aber zu einem Digitalisierungsschub geführt, so Präsident Schlegel in seinem Resümee. Wünschenswert wäre jedoch eine größere Einheitlichkeit der digitalen Kommunikationssysteme, sodass die prozessualen Möglichkeiten nicht von der mehr oder weniger guten IT-Ausstattung der einzelnen Gerichte abhängt, die länderspezifisch sehr heterogen ist."
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